1.166 Ergebnisse für Widerspruch
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer denkt, dass die Markenanmeldung ein einmaliges Ereignis ist und danach kein Thema mehr ist, täuscht sich. Denn vor allem die anschließende Überwachung der Marke ist durchaus relevant und bringt einige Vorteile. Die Alleinstellung einer …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Gaststättenrecht - Was ist davon umfasst? Als Gaststättenrecht bezeichnet man einen Unterbereich des Gewerberechts. Das Gaststättenrecht umfasst dabei alle Vorschriften, die für den Betrieb eines Restaurants, einer Gaststätte, einer Bar …
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16.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Die Kanzlei AdvoAdvice konnte einem Betroffenen aus der Nähe von Aachen erfolgreich der Reaktivierung seines Facebook-Accounts helfen. Dieser wurde nach einem Hack von Facebook endgültig „deaktiviert“, obwohl der Betroffene zuvor selbst …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Bezeichnung (also der Name) für die eigenen Waren oder die angebotenen Dienstleitungen sind ohne eine Markenanmeldung nicht umfassend geschützt. Ohne Markenschutz besteht daher die Gefahr, dass Dritte eine ähnliche oder womöglich die …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Anwalt für Gewerberecht - Ein Überblick Für Gewerbetreibende stellt das Gewerberecht einen wichtigen Rechtsbereich dar. Ein Gewerbe ist jede planmäßige, in Absicht auf Gewinnerzielung vorgenommene und auf Dauer angelegte selbstständige …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Untätigkeitsklage kann der Behörde Beine machen Die Untätigkeitsklage kann ein wirksames Mittel sein, um eine Behörde zur Entscheidung über einen Antrag zu zwingen. In der Regel ist sie drei Monate nach Antragsstellung möglich und mit …
02.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Wird der Käufer bei Abschluss eines Grundstückskaufvertrages durch einen vollmachtlosen Vertreter vertreten, kommt es für seine Mangelkenntnis im Sinne von § 442 Abs. 1 S.1 BGB auf den Zeitpunkt der Abgabe der Genehmigungserklärung an; …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Aus Anlass der deutschlandweiten Razzien gegen sogenannte Reichsbürger stehen derzeit Pläne des Bundesinnenministeriums zur Verschärfung des Disziplinarrechts des Bundes im öffentlichen Fokus. In der Politik besteht große Einigkeit darüber, …
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Zierhut IP aus München versendet seit Jahren für diverse Markeninhaber Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Die Markenabmahnungen betreffen auch Marken, die mittlerweile als Gattungsbegriff verwendet werden oder die aus …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Was ist eine Marke? Warum ist eine Eintragung wichtig? Eine Marke ist ein Herkunftshinweis und dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke unterscheidet die Waren und Dienstleistungen eines …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Den Großteil unserer Kindheit und Jugend begleitet sie uns. Die Schule. Nicht nur für den weiteren beruflichen Werdegang unserer Kinder werden bereits hier wichtige Weichen gestellt, auch bringt die Schule für unsere Kinder viele und vor …
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01.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Bildung ist von überragender Bedeutung. Die Weichen für die späteren Möglichkeiten, diese – zum Beispiel im Rahmen eines Studiums – zu vertiefen, werden dabei schon früh gestellt. In der Schule. Die schulische Laufbahn sollte daher nicht …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Entscheidung, wo ein Kind zur Schule geht, ist nicht immer einfach. Bereits die Schulwahl kann über die weitere berufliche Zukunft des Kindes bestimmen oder diese jedenfalls maßgeblich beeinflussen. Das insbesondere dann, wenn ein …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Eine Zwangsvollstreckung stellt einen staatlichen Eingriff in das Vermögen des Schuldners dar, um so begründete und festgestellte Gläubigerrechte durchzusetzen. Da sie einen großen Eingriff in das Eigentum und Vermögen eines Schuldners …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Entscheidend sind die Einschränkungen in 6 Lebensbereichen Seit Januar 2017 hat sich das Maß zur Bestimmung der Pflegebedürftigkeit vollkommen geändert. Wurde früher der zeitliche Aufwand der benötigten Pflege zugrunde gelegt, der durch …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Die Kanzlei AdvcoAdvice konnte einer Unternehmerin aus Österreich erfolgreich bei der Reaktivierung ihres Facebook Accounts helfen. Dieser wurde nach einem Hack von Facebook „endgültig“ deaktiviert, obwohl die Betroffene zuvor mehrfach …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Online-Casino muss rund 12.800 Euro zurückzahlen – Urteil des Landgerichts Freiburg München, 18.10.2022. Im Online-Casino hatte ein Spieler kein Glück. Bei Automatenspielen, sog. Slots, verlor er rund 12.800 Euro. Jetzt hat sich das Blatt …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Weiterer Erfolg für die Kanzlei AdvoAdvice im Kampf wegen fehlerhafter Schufa-Einträge. In einem aktuellen Fall scheiterte bereits eine KFZ-Leasinganfrage, bevor der Eintrag gelöscht wurde. Kündigung Fitnessstudiovertrag führt zu Problemen …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Die Kanzlei AdvoAdvice konnte einem Versicherungsbetriebswirt aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich bei der Wiedererlangung seines Facebook Accounts helfen. Dieser wurde, nachdem der Hacker pornographische Inhalte auf den Account des …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Weiterer Erfolg für die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB. Wieder einmal konnte ein negativer Schufa-Eintrag erfolgreich gelöscht werden. Betroffen war ein Mönchengladbacher Mandant, der sich zuvor bereits an eine andere Anwaltskanzlei …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Einstweilige Verfügung gegen Coca-Cola Was ist passiert? Anfang September 2022 stellte Coca-Cola die Lieferung ihrer Produkte an Edeka ein. Grund dafür war, dass Edeka die Preise nicht akzeptieren wollte. Coca-Cola hatte diese zuvor …
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30.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Wieder einmal konnte die Kanzlei AdvoAdvice einen negativen Schufa-Eintrag erfolgreich zur Löschung bringen. Diesmal ging es um einen Fall, bei dem die Advanzia Bank S.A. eine Forderung gemeldet hatte, welche evident nicht mehr durchsetzbar …
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28.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Verkauf von Bekleidung (z.B. T-Shirts, Hoodies) mit Schriftzügen und Fun-Sprüchen birgt rechtliche Risiken, sofern diese markenrechtlich geschützt sind. Derzeit machen z.B. Markenabmahnungen wegen der Verwendung von "SAUFI SAUFI" die …