337 Ergebnisse für Erbe
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27.11.2018
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Am 6.11.2018 befand der Europäische Gerichtshof: Die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können von dessen Arbeitgeber eine finanzielle Vergütung für den nicht genommenen Jahresurlaub verlangen. Bis dato waren die Gerichte in Deutschland …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Wenn Sie ihren steuerlichen Mitwirkungspflichten (z. B. bei der Erstellung und Abgabe von Steuererklärungen) nicht fristgemäß nachkommen, kann das Finanzamt u. U. zum einschneidenden Mittel der Schätzung greifen und so erhebliche …
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15.11.2018
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Gesellschaftsanteile einer türkischen GmbH sind nach Art. 596 vererblich. Der Erbe eines verstorbenen Gesellschafters wird ipso iure mit dem Erbfall Gesellschafter der Gesellschaft. Die Zustimmung der Erben ist nicht notwendig. Der Erbe …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 17.10.2018 zum Aktenzeichen 4 O 313/13 entschieden, dass ein Liebespaar, welches als Hausangestellte bei einem – inzwischen verstorbenen – Vater angestellt waren, dem Sohn Schadensersatz in Höhe von …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Beschluss vom 27.09.2018 zum Aktenzeichen 2 Wx 314/18 entschieden, dass, wenn ein Kind nach dem Tod des ersten Elternteils bei einem sogenannten Berliner Testament mit Pflichtteilsstrafklausel bei der …
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16.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil 4. Oktober 2018 zum Aktenzeichen III ZR 292/17 entschieden, dass der Betreiber eines Pflegeheims keinen Zahlungsanspruch gegen den ehemaligen Heimbewohner oder dessen Erben hat, wenn dieser auszieht oder …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Lebensverlängernde Maßnahmen begründen Als Rechtsanwalt für das Arzthaftungsrecht weiß Dr. Rauhaus, dass das Menschenleben das höchste Gut unserer Verfassung ist. In der Realität steht das Leben aber nicht bedingungslos über allem anderen. …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Mann, der an akuter Leukämie erkrankt ist, hat es derzeit schwer, einen Handyvertrag mit üblicherweise 24-monatiger Laufzeit abzuschließen. Zuletzt hat ihn ein Mobilfunkanbieter eine Absage erteilt, weil bezweifelt würde, dass er in …
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17.09.2018
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Die Erbschaft kann in der Türkei aufgrund Gesetzes (gesetzliche Erbfolge) oder durch letztwillige Verfügung übergehen. Das türkische Recht kennt das Testament und den Erbvertrag. Zum großen Teil basiert das türkische Erbrecht auf der …
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15.08.2018
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Das Verfahren zur Erbteilungsklage ist vorgesehen, wenn sich die Miterben über die Aufteilung der im Gesamthandeigentum stehenden Nachlassgegenstände nicht einigen können. Der einfachste Weg ist, wenn sich die Miterben einvernehmlich …
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23.07.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Kinder, die ihre leibliche Mutter kennen, aber in Folge einer Samenspende gezeugt wurden, waren bisher kaum in der Lage herauszufinden, wer ihr leiblicher Vater ist. Für Samenspender, die mit Samenspenden „nur“ ihre Finanzen aufbessern, …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Die Experten im Erbrecht der Kanzlei Jordan Fuhr Meyer begrüßen das lang überfällige Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 12.07.2018. Wir raten dazu, den digitalen Nachlass frühzeitig zu regeln. Unser digitales Erbe wird immer …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Der ALG-II Leistungsberechtigte ist nach § 60 Abs. 1 Nr. 2 SGB I verpflichtet, jede Erbschaft als „Änderung in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen, die für den Bezug des Arbeitslosengeldes erheblich sind“, unverzüglich dem Leistungsträger …
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13.07.2018
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Mit seinem Urteil vom 12.07.2018 zum Aktenzeichen III ZR 183/17 hat der 3. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto in einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Steffen Koch
Ein langer Zivilprozess hat heute seinen Abschluss gefunden. Eine Mutter kann als Erbin für die Erbengemeinschaft den Zugang zum Facebook-Account ihrer vor Jahren verstorbenen Tochter verlangen. Rechtsgrundlage dafür ist die erbrechtlich …
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24.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wenn jemand stirbt, ist das schlimm. Derjenige, der den Verstorbenen beerbt, hat aber nach Auffassung von Facebook kein Recht darauf, Zugang zum Profil zu erhalten. In der Regel ist es so, dass Facebook das Profil des Verstorbenen in den …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Norbert Wardin
In der Praxis haben Erwachsenenadoptionen oft (auch) erbrechtliche bzw. erbschaftssteuerliche Gründe. Hintergrund: Als angenommenes Kind hat der Adoptierte im Erbfall die gleichen Rechte wie ein leibliches Kind. Der Adoptierte erhält den …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor den Landgerichten Berlin und Bonn
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht: Nichterkanntes Darmkarzinom durch unterlassene Darmspiegelung und Stuhltest, LG Berlin, Az. 13 O 11/08 Chronologie: Die zwischenzeitlich verstorbene Klägerin befand …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wenn es um die Regelung des Nachlasses geht, entstehen schnell Streitigkeiten, die in vielen Fällen vor Gericht enden. Vor allem dann, wenn kein notariell beglaubigtes Testament vorliegt. Doch auch Testamente können unter gewissen Umständen …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Wie die Wirtschaftswoche vor kurzem vermeldete, hat das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) in Bonn eine Gruppenanfrage in die irische Metropole Dublin an den Europa-Sitz von Airbnb versendet. Ziel der Finanzverwaltung ist es, die …
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24.04.2018
von Rechtsanwälte Schulte & Kollegen
Beerdigungskosten sind immer wieder ein Punkt für Auseinandersetzungen zwischen den nahen Verwandten und den (abweichend eingesetzten) Erben. Welche Regeln gelten? Der Erblasser muss nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften der Länder …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1.) Tritt durch den Tod eines Mieters die Beendigung des Mietvertrages ein? Nein! Nach § 1922 BGB geht mit dem Tode einer Person deren Vermögen als Ganzes im Wege der sog. Gesamtrechtsnachfolge auf eine oder mehrere Personen (Erben) über. …
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10.04.2018
von Rechtsanwalt Robert Engels
Die spanischen autonomen Gemeinschaften besitzen eine ergänzende Gesetzgebungskompetenz hinsichtlich der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Dies führt dazu, dass die einzelnen spanischen autonomen Gemeinschaften höchst unterschiedliche …
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27.06.2018
von Rechtsanwalt Ralph-Patrick Paul
Ein Erbstreit kann die Harmonie einer Familie dauerhaft gefährden. Daher sollte man schon zu Lebzeiten Vorkehrungen treffen, um einen Familienzwist zu verhindern. Das Erbrecht bietet hierzu unterschiedliche Möglichkeiten von sogenannten …