354 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Takeda Partners Ltd. – Einstellung und Abwicklung des Einlagengeschäfts angeordnet
Takeda Partners Ltd. – Einstellung und Abwicklung des Einlagengeschäfts angeordnet
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Wie die BaFin in einer aktuellen Mitteilung berichtet, hat sie mit Bescheid vom 05.03.2019 der Takeda Partners Ltd. das Betreiben des Einlagengeschäfts untersagt und die unverzügliche Abwicklung des Geschäfts angeordnet. Die Takeda Partners …
Allegra Asset Management GmbH: BaFin ordnet Abwicklung des Kreditgeschäfts an
Allegra Asset Management GmbH: BaFin ordnet Abwicklung des Kreditgeschäfts an
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit Bescheid vom 05.12.2018 hat die BaFin die Allegra Asset Management GmbH, Mannheim, zur unverzüglichen Abwicklung des Kreditgeschäfts durch vertragsgemäße Kündigung der abgeschlossenen Darlehensverträge aufgefordert. Die BaFin ist zu dem …
VW-Musterfeststellungsklage im Abgasskandal: Beunruhigende Signale aus Braunschweig
VW-Musterfeststellungsklage im Abgasskandal: Beunruhigende Signale aus Braunschweig
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Zahlreiche Geschädigte des Dieselskandals haben sich als vollkommen risikolos beworbenen sogenannten „Sammelklagen“ angeschlossen. Die Klage eines bekannten Dienstleisters, der nach eigenen Angaben mehr als 40.000 Autobesitzer vertritt, …
Widerruf | Darlehen | Immobilienkredit | Autokredit
Widerruf | Darlehen | Immobilienkredit | Autokredit
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Ob Immobilienfinanzierung oder Autodarlehen, immer wieder finden sich in den vertraglichen Vereinbarungen Regelungen die, absichtlich oder unabsichtlich, den Kunden als Darlehensnehmer unangemessen benachteiligen. Diese Benachteiligung …
Löschungsanspruch gegen Google, Recht auf Vergessenwerden?
Löschungsanspruch gegen Google, Recht auf Vergessenwerden?
| 20.11.2018 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 06.09.2018, Az.: 16 U 193/17: Google ist nicht generell verpflichtet, ältere, negative Presseberichte über eine Person aus dem Index zu nehmen. Selbst dann nicht, wenn diese …
OLG Frankfurt a. M. vom 20.09.2018: Neue Widerrufsmöglichkeiten bei Darlehen mit der Adaxio AMC GmbH
OLG Frankfurt a. M. vom 20.09.2018: Neue Widerrufsmöglichkeiten bei Darlehen mit der Adaxio AMC GmbH
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das OLG Frankfurt a. M. bestätigte in einer aktuellen Entscheidung vom 20.09.2018, Az.: 9 U 66/17, die Feststellungen des LG Wiesbaden im Urteil vom 21.11.2017, Az.: 1 O 314/15, zur Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehens mit der …
Welche Beträge bringt die neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 1.1.2019?
Welche Beträge bringt die neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 1.1.2019?
| 08.10.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Der Kindesunterhalt wird nach der Düsseldorfer Tabelle berechnet, die vom …
VW-Musterfeststellungsklage: Meilenstein im Verbraucherschutz oder Mogelpackung im Dieselskandal?
VW-Musterfeststellungsklage: Meilenstein im Verbraucherschutz oder Mogelpackung im Dieselskandal?
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Nun ist es also soweit. Der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) wird in Kooperation mit dem ADAC, vertreten durch eine eigens gegründete „anwaltliche Spezialgesellschaft“, am 01.11.2018 eine Musterfeststellungsklage gegen die …
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert vor dem Oberlandesgericht München
Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG verliert vor dem Oberlandesgericht München
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Cristian Martin
Die Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG ist mit Urteil des Landgerichts München I vom 13.10.2017 zur Berechnung der Auseinandersetzungsbilanz eines Anlegers verurteilt worden. Das Gericht stellte fest, dass ein …
P&R-Container: Insolvenzverfahren eröffnet – Schneeballsystem bestätigt
P&R-Container: Insolvenzverfahren eröffnet – Schneeballsystem bestätigt
| 27.07.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Insolvenzverfahren über die Vermögen der deutschen P&R-Gesellschaften ist nunmehr am 24.07.2018 eröffnet worden. Geschädigte Anleger haben nun bis einschließlich 14.09.2018 Gelegenheit ihre Forderungen zur Insolvenztabelle …
BGH: Klausel in Rechtsschutzversicherungsvertrag unwirksam
BGH: Klausel in Rechtsschutzversicherungsvertrag unwirksam
| 25.07.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung vom 04.07.2018 – IV ZR 200/16 – hat der BGH eine Klausel, die sich in aktuellen Rechtsschutzversicherungsbedingungen des Öfteren findet, als unwirksam eingestuft. Konkret geht es um die nachfolgende Klausel: …
Schadensersatz bei Fremdwährungsdarlehen
Schadensersatz bei Fremdwährungsdarlehen
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das ARD-Magazin „Plusminus“ hat in seiner Ausgabe vom 13.06.2018 über Bankkunden berichtet, welche durch die Empfehlung sog. Fremdwährungsdarlehen teilweise Schäden im sechsstelligen Bereich erlitten haben, weil sie auf Zusicherungen …
Vorsicht bei Forderungen von Liquidatoren und Insolvenzverwaltern
Vorsicht bei Forderungen von Liquidatoren und Insolvenzverwaltern
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren häufen sich die Fälle von Insolvenzen geschlossener Fondsanlagen, wie Immobilienfonds, Schifffonds oder Filmfonds. Manche Fonds begeben sich auch in eine geordnete Liquidation. Anleger solcher gescheiterten Fonds …
Altgesellschafter zur Aufklärung gegenüber Neugesellschafter verpflichtet
Altgesellschafter zur Aufklärung gegenüber Neugesellschafter verpflichtet
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geschlossene Fondsanlagen, wie Immobilienfonds, Medienfonds, Filmfonds oder auch Schifffonds beschäftigen seit Jahren die deutschen Gerichte. Anleger beklagen das Ausbleiben von versprochenen Ausschüttungen und die Inanspruchnahme durch den …
Wann wird ein Erbschein benötigt – wie wird er beantragt – wie läuft das Verfahren ab?
Wann wird ein Erbschein benötigt – wie wird er beantragt – wie läuft das Verfahren ab?
| 25.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Bedeutung des Erbscheins Der Erbschein bezeugt das Erbrecht einer oder mehrerer Personen. Im Erbschein steht lediglich, ob eine Person Alleinerbe ist oder Miterbe zusammen mit anderen und gibt Auskunft über die Quote des Miterbrechts, …
P&R: Insolvenzverwalter beschwichtigen – Anlagevermittler / Anlageberater in der Haftung?
P&R: Insolvenzverwalter beschwichtigen – Anlagevermittler / Anlageberater in der Haftung?
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die P&R-Insolvenzverwalter haben nun vor kurzem mit zwei Pressemitteilungen über den aktuellen Sachstand informiert. So wurde mitgeteilt, dass nun auch die beiden anderen deutschen P&R-Gesellschaften, die P&R Transport-Container …
Wahlarzt muss seine Disziplin prägende Kernleistung persönlich und eigenhändig erbringen
Wahlarzt muss seine Disziplin prägende Kernleistung persönlich und eigenhändig erbringen
| 16.04.2018 von Rechtsanwältin Sabine Küchler LL.M. Eur.
Alleinige Anwesenheit des Chefarztes genügt nicht zur Bejahung einer persönlichen Leistungserbringung im Rahmen einer Wahlleistungsvereinbarung Ist der Chefarzt bei einer Operation zwar persönlich anwesend, führt er aber nicht, wie in der …
Rückzahlungsansprüche für Depotinhaber: Depotwechsel und Entgeltklauseln
Rückzahlungsansprüche für Depotinhaber: Depotwechsel und Entgeltklauseln
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Entgelt für Depotübertragung: Unwirksamkeit und Rückerstattungsanspruch Von Christian Fiehl, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Fachanwalt für Versicherungsrecht, Mayer | Rechtsanwälte, Kaiserstraße 38 in …
P&R-Insolvenz: Anleger in Sorge um ihr Geld
P&R-Insolvenz: Anleger in Sorge um ihr Geld
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Meldung hat viele Anleger erschüttert, aber wohl angesichts der wochenlangen Vorgeschichte nicht wirklich verwundert. Über die Vermögen der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und …
Was ist das Familiengericht?
Was ist das Familiengericht?
| 20.03.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Familiengericht ist eine Abteilung im Amtsgericht. Verhandlungen vor dem Familiengericht, das mit einem Richter oder einer Richterin besetzt ist, sind nicht öffentlich. Die Öffentlichkeit wird lediglich für die Entscheidungsverkündung …
Piccor, Picam, Piccox: Vorsicht vor Angeboten der Vermittler
Piccor, Picam, Piccox: Vorsicht vor Angeboten der Vermittler
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Anleger von Piccor, der Picam-Gruppe bzw. Piccox bangen seit Wochen und Monaten um ihr dort angelegtes Geld. In einer solchen emotionalen Ausnahmesituation, in welcher sie befürchten müssen, dass ihre Investitionen von teilweise mehreren …
Änderung des Testaments durch Streichungen
Änderung des Testaments durch Streichungen
| 13.02.2018 von Rechtsanwältin Gislinde Kallenbach
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich in einem Beschluss vom 29.9.2017 mit der spannenden Frage zu beschäftigen, welche Rechtsfolgen aus der handschriftlichen Streichung der Erben aus einem handschriftlichen Testament herzuleiten …
Picam, Piccor, Piccox: Razzia, Beschlagnahmen – Hoffnung für Anleger?
Picam, Piccor, Piccox: Razzia, Beschlagnahmen – Hoffnung für Anleger?
| 12.02.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mehrere Medien berichten übereinstimmend über Razzien, die vor wenigen Tagen auf Veranlassung des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin, München, Leipzig und der Schweiz den Komplex Picam-Gruppe, Piccor AG, Piccox betreffend durchgeführt worden …
Anleger von Picam, Piccor und des „Piccox Securitisation“-Zertifikats bangen um ihr Geld
Anleger von Picam, Piccor und des „Piccox Securitisation“-Zertifikats bangen um ihr Geld
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Ein Bericht des Handelsblatts vom 17.01.2018 lässt aufhorchen. Demnach haben Anleger über Finanzmakler, Anlageberater und Vertriebsleute bis zu EUR 300 Mio. der Picam-Gruppe von 2000 bis 3000 Anlegern zur Verfügung gestellt und warten nun …