186 Ergebnisse für Zuständigkeit

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ACI Dubai Fonds III und IV, OLG Hamm: Ebenfalls keine deliktische Haftung
ACI Dubai Fonds III und IV, OLG Hamm: Ebenfalls keine deliktische Haftung
| 29.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Im Zuge der gegen den Geschäftsführer in NRW und den Niederlassungsleiter in Dubai (Vater und Sohn) initiierten Klagewelle wurden über 140 rein deliktische Klagen erhoben, nämlich dann, wenn die spezialgesetzliche Prospekthaftung bereits …
Fakten zum BWF-Skandal vom 14. Juni 2015
Fakten zum BWF-Skandal vom 14. Juni 2015
| 15.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es wird viel diskutiert über das „Anlagegold“ der Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung (BWF-Stiftung) in Trägerschaft des Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. (BDT e.V.). Bislang haben weder die Ermittlungsbehörden, noch der …
INFINUS, weitere positive Entscheidungen für ehemalige vertraglich gebundene Vermittler des Haftungsdachs
INFINUS, weitere positive Entscheidungen für ehemalige vertraglich gebundene Vermittler des Haftungsdachs
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Mittlerweile darf wohl von einer deutlichen Tendenz in der Rechtsprechung gesprochen werden. Denn zwischenzeitlich haben auch die Landgerichte Konstanz und Heilbronn Klagen gegen ehemalige vertraglich gebundene Vermittler der INFINUS AG …
Neue BGH-Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltungsklauseln
Neue BGH-Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltungsklauseln
| 11.05.2015 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Ein häufiger Streitpunkt bei Wohnraummietverhältnissen ist die Frage, in welchem Umfang und ob überhaupt, beziehungsweise von wem, Schönheitsreparaturen zu leisten sind. Unter Schönheitsreparaturen versteht man kleinere …
INFINUS-Vermittler gewinnt vor dem LG Frankfurt am Main
INFINUS-Vermittler gewinnt vor dem LG Frankfurt am Main
| 04.03.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Kläger investierte insgesamt 200.000,00 Euro zum Großteil in ein Nachrangdarlehen der insolventen Future Business KGaA (öffentlich angeboten seit Juni 2013) sowie in Orderschuldverschreibungen der ebenfalls insolventen ecoConsort AG. …
ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung
ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Stein des Anstoßes für die über 250 Zivilverfahren, die Anleger gegen den Geschäftsführer der Komplementärin und seinen in Dubai tätigen Sohn größtenteils über zwei Instanzen führten, war eine Strafanzeige eines ehemals erfolgreichen …
Schuldnerberatung, außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz
Schuldnerberatung, außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz
| 11.12.2014 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Wann ist eine außergerichtliche Schuldenregulierung erforderlich? Beim Thema außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz fragen sich Schuldner häufig, ob eine außergerichtliche Schuldenregulierung Sinn macht oder man …
Rauchwarnmelderpflicht in Niedersachsen
Rauchwarnmelderpflicht in Niedersachsen
| 25.09.2014 von Rechtsanwalt Oliver Keller
Für Neubauten gilt in Niedersachsen bereits seit dem 31.10.2012 eine Rauchwarnmelderpflicht. Gemäß § 44 Abs. 5 der niedersächsischen Bauordnung müssen demnach Schlafzimmer, Kinderzimmer und Flure mit Rauchwarnmeldern bei allen Neubauten …
Vorwurf § 184b StGB: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften
Vorwurf § 184b StGB: Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184b StGB) finden ihren Anfang meistens durch "zielgerichtete Recherchen" der Kriminalpolizei - wie es in typischen Auswerteberichten in Ermittlungsakten oft heißt …
Die Haftung bei Straßenschäden
Die Haftung bei Straßenschäden
| 04.06.2013 von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Angesichts von bisweilen bedenklichen Straßenzuständen muss sich jedes Jahr manch ein Fahrzeughalter mit der Frage auseinandersetzen, wer für den durch ein Schlagloch an seinem Fahrzeug verursachten Schaden aufkommt. Ausgangspunkt ist …
Die Zuständigkeit im familienrechtlichen Verfahren mit Auslandsbezug
Die Zuständigkeit im familienrechtlichen Verfahren mit Auslandsbezug
| 29.05.2013 von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Immer dann, wenn bei einer Streitigkeit im Familienrecht ein internationaler Sachverhalt vorliegt, also eine Partei über eine ausländische (auch zusätzliche) Staatsangehörigkeit verfügt, staatenlos ist oder aber den Wohnsitz bzw. den …
Abmahnung Waldorf Frommer - Universum Film GmbH - Blitz
Abmahnung Waldorf Frommer - Universum Film GmbH - Blitz
| 07.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell (Oktober 2011) werden für die Universum Film GmbH Abmahnungen aufgrund von Rechtsverstößen an dem Spielfilm Blitz versandt. Bei diesem Film handelt es sich um einen amerikanischen Actionthriller rund um einen Mörder, der Polizisten …
Waldorf Frommer Abmahnung Der letzte Tempelritter iAd. Universum Film GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung Der letzte Tempelritter iAd. Universum Film GmbH
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Überrascht dürften im April 2011 einige Internetanschlussinhaber auf ihren Briefkasteninhalt reagiert haben. In dieser Zeit wurden erstmalig im Auftrage der Universum Film GmbH wiederholt Abmahnungen aufgrund von Rechtsverletzungen an dem …
Abmahnung "Remember Me"
Abmahnung "Remember Me"
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Anfang des zweiten Jahresquartals 2011 werden namens und im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft wiederholt Abmahnungen aufgrund von Rechtsverstößen an dem Filmwerk " Remember Me " ausgesprochen. Das Werk …
Abmahnung The King's Speech iAd. Senator Film Verleih GmbH
Abmahnung The King's Speech iAd. Senator Film Verleih GmbH
| 15.04.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell werden im Auftrage der Senator Film Verleih GmbH Abmahnungen aufgrund von Rechtsverletzungen an dem Spielfilm The King's Speech ausgesprochen. The King's Speech erlangte nicht zuletzt durch den Umstand Aufmerksamkeit, dass er sich …
Abmahnung Der Adler der neunten Legion iAd. Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft
Abmahnung Der Adler der neunten Legion iAd. Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft
| 08.04.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
In der Jugendliteratur ist Der Adler der neunten Legion der englischen Schriftstellerin R. S. längst ein Begriff. bereits 1954 erschien der historische Jugendroman. Im Jahre 2010 nahm man sich der filmischen Umsetzung des dramaturgischen …
Abmahnung Kornmeier und Partner Rechtsanwälte | Yolki | GV World GmbH
Abmahnung Kornmeier und Partner Rechtsanwälte | Yolki | GV World GmbH
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Yolki - ist der Titel des Spielfilms, der aktuell Inhalt von Abmahnungen ist, welche durch die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte im Auftrage der GV World GmbH versandt werden. Yolki ist eine russische Neujahrskömodie. Der in …
Hinweis zur Abmahnung Fareds wg Michael Mind Project - Delirious
Hinweis zur Abmahnung Fareds wg Michael Mind Project - Delirious
| 17.01.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die Unternehmergesellschaft Track by Track Records UG mit Firmensitz in Würselen lässt derzeit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungshandlungen an dem Musikwerk Michael Mind Project - Delirious versenden. Bereits im Juli 2010 wurden …