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Datenschutz-DSGVO: Arztpraxen werden verstärkt kontrolliert
Datenschutz-DSGVO: Arztpraxen werden verstärkt kontrolliert
| 19.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Patientenakten liegen herum. Im Wartezimmer werden die Personen öffentlich mit Namen aufgerufen. Auf dem Bildschirm des Arztes ist sein Terminkalender inklusive der Patientennamen für Dritte sichtbar. Situationen wie diese gehören zum …
Abofalle: Zentrales Gewerbeverzeichnis ZGV AG Berlin | Formular für Eintragung erhalten?
Abofalle: Zentrales Gewerbeverzeichnis ZGV AG Berlin | Formular für Eintragung erhalten?
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Das „Zentrale Gewerbeverzeichnis“ sowie die „ZGV AG Berlin“ sind für das Versenden von massenhaften Trickformularen an kleine und junge Unternehmer bekannt. Sie verfolgen dabei das Ziel, diese in eine Abofalle tappen zu lassen. Unbekannter …
Abmahnung vom Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH durch die 24IP Law Group | Markenverletzung: Kniffel
Abmahnung vom Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH durch die 24IP Law Group | Markenverletzung: Kniffel
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der bekannte Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH lässt derzeit über die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Bekannt ist das Unternehmen unter anderem für das Spiel „Mensch …
Softwareverträge ohne böse Überraschungen
Softwareverträge ohne böse Überraschungen
| 17.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit Jahren steigt der Umsatz mit Software in Deutschland an. 2019 soll er gemäß einer Untersuchung des Branchenverbands Bitkom 26 Milliarden Euro liegen. Doch jährlich müssen auch Hunderte von Unternehmen der Branche Insolvenz anmelden. …
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Welche …
Wie wird die Website rechtssicher?
Wie wird die Website rechtssicher?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
Erneut Abmahnung d. Vereins Lauterer Wettbewerb e. V.: CE-Zeichen, EAR-Eintragung, Herstellerkontakt
Erneut Abmahnung d. Vereins Lauterer Wettbewerb e. V.: CE-Zeichen, EAR-Eintragung, Herstellerkontakt
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Bei dem Abmahnverein „Lauterer Wettbewerb e. V.“ handelt es sich um einen Verein, der sich das Erreichen fairer Wettbewerbsbedingungen zum Ziel gesetzt hat. Zur Zweckerreichung bedient sich der Verein der Abmahnungen, um …
Online-Dating mit Tücken – Achtung Abo-Falle v. iMedia888 GmbH & Dating-Plattform The Casual Lounge
Online-Dating mit Tücken – Achtung Abo-Falle v. iMedia888 GmbH & Dating-Plattform The Casual Lounge
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Auch bei den Dating-Seiten der iMedia888 GmbH im Internet handelt es sich um ausgeklügelte Abo-Fallen. Die iMedia888 GmbH hat ihren Sitz im bayerischen Grünwald. Die Masche Unter anderem wird die Seite www.thecasuallounge.de von ihnen …
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit FinTechs sind Unternehmen gemeint, die mithilfe neuer Technologien Finanzdienstleistungen erbringen. Doch die Gründung hat ihre Tücken, denn FinTechs können je nach Geschäftsmodell denselben gesetzlichen Vorgaben wie etablierte …
Abmahnung der TimeGate GmbH durch die Kanzlei Lampmann, Haberkamm, Rosenbaum | Marke SAM
Abmahnung der TimeGate GmbH durch die Kanzlei Lampmann, Haberkamm, Rosenbaum | Marke SAM
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Uns liegen zurzeit mehrere Abmahnungen der TimeGate GmbH vor. Das Unternehmen ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ (Nr. 2004517) und wird bei der markenrechtlichen Abmahnung durch die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & …
Abmahnung der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. wegen Verstoß gegen DSGVO
Abmahnung der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. wegen Verstoß gegen DSGVO
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Gegenwärtig versendet der Verein „IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.“ aus Ludwigsfelde vermehrt Abmahnungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die DSGVO. Wie soll man auf eine solche Abmahnung reagieren? Interessengemeinschaft …
Datenschutz: Worauf müssen Arztpraxen besonders achten?
Datenschutz: Worauf müssen Arztpraxen besonders achten?
| 12.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Patienteninformationen, wie zum Beispiel Name und Versicherungsnummer, Blutwerte und Befunde, sind sensible Daten und unterliegen einem besonderen gesetzlichen Schutz. Hierauf müssen Arztpraxen achten – zumal durch die neue …
Achtung: Abmahnung des IGD Interessensgemeinschaft Datenschutz e.V. | Datenschutz-Verletzung (DSGVO)
Achtung: Abmahnung des IGD Interessensgemeinschaft Datenschutz e.V. | Datenschutz-Verletzung (DSGVO)
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Der in Ludwigsfelde ansässige und noch sehr junge Verein IGD Interessensgemeinschaft Datenschutz e.V. versendet seit seiner Eintragung am 06.03.2019 massenhaft wortidentische Abmahnungen. Der Vorwurf Gerügt wird die fehlende …
Abmahnug von Olga Levkovski durch die Kanzlei Tuna | Fehlende Datenschutzerklärung + DSGVO-Hinweis
Abmahnug von Olga Levkovski durch die Kanzlei Tuna | Fehlende Datenschutzerklärung + DSGVO-Hinweis
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kanzlei Tuna spricht derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für Frau Olga Levkovski aus Neuss aus. Sie vertreibt auf Ebay Strümpfe und Strumpfhosen unter dem gewerblichen Nutzerprofil „strumperia“. Der Vorwurf Gerügt …
E-Health-Gesetz: den Datenschutz mitbedenken!
E-Health-Gesetz: den Datenschutz mitbedenken!
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen – oder kurz: E-Health-Gesetz – möchte die digitale Vernetzung der Akteure im Gesundheitswesen sicherstellen. Alle Arztpraxen sollen an die neu geschaffene …
Abmahnung der Louis Vuitton SAS durch die CBH Rechtsanwälte | Marken-Verletzung „LV“
Abmahnung der Louis Vuitton SAS durch die CBH Rechtsanwälte | Marken-Verletzung „LV“
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Louis Vuitton SAS ist ein französisches Unternehmen, welches 1854 in Paris gegründet wurde und seither Kleidung, Accessoires, Schuhe und Schmuck im Luxussegment vertreibt. Vertreten wird das Unternehmen bei der Abmahnung durch …
Widerrufsbelehrung im Fernabsatz – wenn Platz oder Zeit beschränkt sind | Das sollten Sie beachten
Widerrufsbelehrung im Fernabsatz – wenn Platz oder Zeit beschränkt sind | Das sollten Sie beachten
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Haben Sie sich auch schon gefragt, ob Sie ggf. auf die Widerrufsbelehrung Ihrer Flyer verzichten können? Wir raten Ihnen, vorsichtig zu sein, da fehlende Widerrufsbelehrungen mit Abmahnungen sanktioniert werden. Angaben zum Widerruf auf …
Abo-Falle: Paidwings AG | Dating-Plattformen und die kostenlose Premium-Mitgliedschaft
Abo-Falle: Paidwings AG | Dating-Plattformen und die kostenlose Premium-Mitgliedschaft
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Paidwings AG ist der offizielle Betreiber verschiedenster Dating-Seiten im Internet. Über 20 unterschiedliche Portale werden von der Paidwings AG betrieben. Auf allen Portalen und Seiten ist die Registrierung meist für die Mitglieder …
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwälte | Informationspflichten für eBay-Verkäufer
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwälte | Informationspflichten für eBay-Verkäufer
| 06.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Herr Böttcher mahnt zahlreiche eBay-Verkäufer durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ab, da diese wettbewerbsrechtliche Verstöße innerhalb der Angebote auf eBay begangen haben. Der Vorwurf Den eBay-Verkäufern wird …
Abmahnung vom Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH durch 24IP Law Group | Benutzung der Marke „Kniffel“
Abmahnung vom Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH durch 24IP Law Group | Benutzung der Marke „Kniffel“
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Derzeit lässt der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH, der für viele Spiele-Klassiker bekannt ist, durch die Kanzlei „Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group“ markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Der Vorwurf Gerügt …
Abmahnung von Jeannette Habeck durch die Kanzlei Sievers und Kollegen | Privater verkauft gewerblich
Abmahnung von Jeannette Habeck durch die Kanzlei Sievers und Kollegen | Privater verkauft gewerblich
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Jeannette Habeck verkauft als gewerbliche Händlerin bei eBay Bekleidung und lässt derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Sievers und Kollegen aussprechen. Der Vorwurf Gerügt wird scheinprivates …
Dating-Portal – Abo-Falle: Parship und Elitepartner | Wertersatz-Forderungen der PE Digital GmbH
Dating-Portal – Abo-Falle: Parship und Elitepartner | Wertersatz-Forderungen der PE Digital GmbH
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Sowohl die Partnervermittlungsbörse Parship also auch das Dating-Portal Elitepartner werden von der Hamburger PE Digital GmbH betrieben. Bei den beiden wohl bekanntesten Dating-Seiten sollte man annehmen, dass es sich dabei um seriöse …
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Textilkennzeichnung uvm.
Abmahnung von Stefan Böttcher durch die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Textilkennzeichnung uvm.
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertritt Herrn Stefan Böttcher in seinen Wettbewerbsrechten, indem die Anwälte zahlreiche eBay-Verkäufer wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen abmahnen. Der Vorwurf Zahlreiche …
Abmahnung von Raoul Teves durch die HKMW Rechtsanwälte | verschiedene Widerrufsfristen = Irreführung
Abmahnung von Raoul Teves durch die HKMW Rechtsanwälte | verschiedene Widerrufsfristen = Irreführung
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Unter dem Namen RT-Kauf verkauft Raoul Teves auf der Handelsplattform eBay. Er bietet dabei Kinderspielzeug, Haushaltswaren, Auto- und Werkstattzubehör an. Im aktuellen Streitfall vertreten die HKMW Rechtsanwälte Herrn Teves. …