786 Ergebnisse für Hersteller
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15.09.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Thema Der BGH hatte in 3 Verfahren ( I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20 ) gegen Cathy Hummels, Leonie Hanne sowie Luisa-Maxime Huss die Fragestellung zu klären, ob Influencerinnen mit ihren Instagram -Beiträgen gegen die Pflicht zur …
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13.09.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Müssen Influencer Beiträge, in denen sie Produkte von Unternehmen vorstellen, als Werbung kennzeichnen? Mit dieser Frage haben sich bereits zahlreiche Gerichte beschäftigt und unterschiedliche Entscheidungen getroffen. Influencer-Marketing …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben § 41 Abs. 1 iVm Anlage 2, § 49 StVO; § 24 StVG; 11.3.4 BKatie? Bevor dem Anhörungsbogen ein Bußgeldbescheid folgt, lohnt sich die …
10.09.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Was ist die "übliche" Vergütung im Verhältnis zwischen Sachverständigem und Unfallgeschädigten? Der Bundesgerichtshof schreibt hier in einem Urteil vom 04.04.2006 unter dem Aktenzeichen X ZR 122/05: "Ein Vertrag, nach dem ein …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Mercedes S-Klasse ist im Dieselskandal von einem weiteren Rückruf betroffen. Es ist bereits der fünfte Rückruf, der die luxuriöse Oberklasse der Daimler AG trifft. Unter dem Herstellercode 5497521 muss der Stuttgarter Autobauer eine …
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07.09.2021
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Dauerthema Kennzeichnungspflichten für Pkw-Verkäufer, Elektrowarenverkäufer sowie Immobilienmakler – DUH mahnt ab – Deutsche Umwelthilfe e.V. Der Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) macht immer wieder Unterlassungsansprüche wegen Verstößen …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Honda Motor Co., Ltd mit Sitz in Tokio (Japan) lässt derzeit Onlinehändler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Produkte mit dem nicht berauschenden Hanfinhaltsstoff Cannabidiol (CBD) sind weiterhin im Trend und zahlreiche Firmen und Start-ups versuchen inzwischen, in diesem "neuen Markt" Fuss zu fassen und ihre CBD-Produkte zu vermarkten, z.B. als …
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31.08.2021
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
COVID-19-Impfstoff für die meisten Greencard-Antragsteller erforderlich Das Center for Disease Control (CDC) hat am 25. August 2021 eine Anordnung erlassen, die die meisten Greencard-Antragsteller müssen einen COVID-19-Impfstoff erhalten …
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31.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird in einem Anhörungsbogen vorgeworfen, Sie hätte hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann droht bei mehr als 20 km/h ein Punkt und schon ab 26 km/h wird ein Monat Fahrverbot …
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30.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie an dieser Stelle geblitzt wurden, kann der drohende Bußgeldbescheid empfindliche Strafen beinhalten. Sollte Ihnen ein Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von mehr als 20 km/h …
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21.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten, weil Sie die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten hätten. Dann droht Ihnen schon bei …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Bundesverkehrsminister Scheuer aufgefordert, Fahrzeuge mit zu hohem Schadstoffausstoß zur Hardware-Nachrüstung zurückzurufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte bereits im Mai dieses Jahres bestätigt, …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wirft die Bußgeldstelle Flensburg vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 70 km/h überschritten? Dann folgt dem Anhörungsbogen innerhalb von drei bis sechs Wochen ein …
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23.08.2021
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Vielen vom Dieselskandal betroffenen Fahrzeugbesitzern droht zum Jahresende die Verjährung von Ansprüchen. 2018 hatten verschiedene Automobilhersteller auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) verpflichtende Rückrufe in Sachen …
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23.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Göttingen wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h überschritten. Sollten die Überschreitung mehr als 20 …
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12.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 50 km/h überschritten haben? Dann folgt dem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Leipzig innerhalb der nächsten 4 bis 6 Wochen der entsprechende …
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21.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle der Landesdirektion Sachsen wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten hier die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 100 km/h überschritten? Dann folgt innerhalb der nächsten …
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Im März 2018 durchsuchte die Staatsanwaltschaft München die BMW-Zentrale. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) veranlasste darauf hin einen Rückruf der Modelle BMW 750 3,0 Diesel Euro 6 und M 550 3,0 Diesel Euro 6. Damit begann der BMW Diesel- …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger, die das Angebot von Automaten wie Popcornautomaten, Folienautomaten etc. der Vending Jet GmbH angenommen haben, prüfen inzwischen notgedrungen verstärkt Maßnahmen, um Schadensersatz zu fordern. Dabei stehen den Anlegern …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Wer sein Leasingfahrzeug am Ende des Leasingzeitraums zurückgibt und sich zunächst freut , ein "Guthaben" erstattet bekommen zu müssen, weil die KM nicht erreicht waren und "nichts dran" war am Fahrzeug, erlebt häufig das genaue Gegenteil: …
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09.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Lieblingsmensch GmbH ist dafür bekannt, Wettbewerber selbst oder über ihre Patentanwälte wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen abzumahnen. Zudem lässt die Lieblingsmensch GmbH über ihre Patentanwälte auch Angebote von Wettbewerbern …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Wer ein Wohnmobil mit einem Fiat-Dieselmotor besitzt, sollte nicht zu lange mit seiner Schadensersatzklage warten. Weil der Fiat-Abgasskandal schon 2018 bekannt wurde, könnte Ende dieses Jahres eine Verjährung der Ansprüche drohen. Die …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird vorgeworfen, Sie hätten an dieser Stelle die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 60 km/h überschritten? Dann folgt dem Anhörungsbogen zeitnah der entsprechende Bußgeldbescheid, welcher schon …