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Wohnungsgenossenschaft; Wohnungsbaugenossenschaft, Wohnwertmiete, gerichtliche Prüfung Mieterhöhung
Wohnungsgenossenschaft; Wohnungsbaugenossenschaft, Wohnwertmiete, gerichtliche Prüfung Mieterhöhung
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Die Mieterhöhung in einem Genossenschaftsverhältnis: “Der genossenschaftsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz und die Wohnwertmiete” Leitsätze: Der genossenschaftsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz verlangt bei einer Mieterhöhung oder …
Initial Coin Offering
Initial Coin Offering
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Initial Coin Offering – zukunftsträchtiges Investment? Was tun bei Verlusten? Eine realistische Einschätzung durch rechtliche Beratung zum Thema Initial Coin Offering. Mit einem ICO – Initial Coin Offering lässt sich im Idealfall in …
Zwangsvollstreckung - Ablauf, Arten, Vermögensauskunft - 5 Fragen und Antworten
Zwangsvollstreckung - Ablauf, Arten, Vermögensauskunft - 5 Fragen und Antworten
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Zu einer Zwangsvoll­streckung kommt es meistens dann, wenn berechtigte Forderungen auch nach (mehrfacher) Mahnung nicht gezahlt wurden. Sie ist in der Regel die letzte Maßnahme, die ein Gläubiger er­greift, um seine Forderung einzuholen. 1. …
Vertragsstrafe von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord i. A. v. Patrick Jander nach Unterlassungserklärung (Urheberrecht)
Vertragsstrafe von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord i. A. v. Patrick Jander nach Unterlassungserklärung (Urheberrecht)
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder berichten wir über verschiedenste Abmahnungen und warnen ausdrücklich davor, von den Abmahnern geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärungen einfach unbedacht und vorschnell zu unterschreiben. Was möglicherweise auf Sie …
Crypto Trading Plattformen – Verluste vermeiden
Crypto Trading Plattformen – Verluste vermeiden
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Crypto Trading auf Plattformen wird bei Privatanlegern immer beliebter. Denn die Zinsen für klassische Anlageprodukte wie Tagesgeld oder Festgeld verharren mittlerweile seit Jahren auf einem kaum noch wahrnehmbaren Niveau. Das stellt …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht F'furt/M.
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht F'furt/M.
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin stellte sich aufgrund starker abdomineller Beschwerden notfallmäßig in der Ambulanz der Beklagten vor. Da keine eindeutigen Ergebnisse vorlagen, erfolgte eine laparoskopische Untersuchung. Intraoperativ ergab sich …
Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte für Motion E-Services GmbH
Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte für Motion E-Services GmbH
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die CBH Rechtsanwälte mahnen überwiegen private Verkäufer wegen Urheberrechtsverletzungen ab, wobei ihr Auftraggeber die Motion E-Services GmbH ist. Die Verkäufer bieten fast ausschließlich auf eBay Kleidungsstücke an. Grund für die …
Prozesserfolg im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht vor dem LG Berlin
Prozesserfolg im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht vor dem LG Berlin
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin vom 02.02.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Adenokarzinom Diagnose, 11.200,- Euro, LG Berlin, Az.: 35 O 211/18 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient befand sich …
Pressemitteilungen von Amtsträgern
Pressemitteilungen von Amtsträgern
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Persönlichkeitsrechtsrelevante Äußerungen werden nicht nur von Privaten, etwa Zeitungen und Boulevardmagazinen, sondern unter Umständen auch von Staatsdienern getätigt. Gut zu wissen ist dabei, dass sich auch Bürgermeister, Minister und …
Kryptowährungen und Selbstanzeige
Kryptowährungen und Selbstanzeige
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Veräußerungen von Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether und Polkadot werden nach aktuell herrschender Meinung in der Steuerliteratur und der gegenwärtig zu beobachtenden Behandlung durch die Finanzverwaltung als private Veräußerungsgeschäfte …
Was ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)?
Was ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB)?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (kurz PfÜB) erhalten haben und sich nicht sicher sind, was dies für Sie bedeutet und was Sie nun tun können, geben wir Ihnen im folgenden Video und Rechtstipp einen kurzen Überblick über …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Saarbrücken
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Saarbrücken
| 16.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Saarbrücken vom 21.12.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Operative Entfernung eines Papilloms anstatt Mammakarzinoms, LG Saarbrücken; Az. 16 O 157/18 Chronologie: Bei der Klägerin wurde im Rahmen eines …
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Lübeck
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Lübeck
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Lübeck vom 11.01.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Corona bedingter Vergleichsvorschlag nach problembehafteter Hüft-TEP, 10.000,- Euro, LG Lübeck, Az. 12 O 232/18 Chronologie: Die Klägerin litt an …
Verstoß gegen EU-Richtlinie bei Grundpreisangabe
Verstoß gegen EU-Richtlinie bei Grundpreisangabe
15.01.2021 von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Die Grundpreisangabe muss nicht in räumlicher Nähe zum Endpreis erfolgen Ob im Supermarkt, im Getränkehandel oder im Baumarkt, fast jeder ist ihm schonmal begegnet- dem Grundpreis . Sie stehen zum Beispiel im Getränkemarkt und wollen eine …
Arbeitgeber darf Maskenpflicht anordnen
Arbeitgeber darf Maskenpflicht anordnen
| 11.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
ArbG Siegburg, Urteil vom 16.12.2020, 4 Ga 18/20 Ein Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung legte der Arbeitgeberin ein Attest vor, nachdem diese das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Besucher und Beschäftigte angeordnet hatte. Laut …
GmbH und Co. KG – Vorteile als Rechtsform für mittelständische Unternehmen
GmbH und Co. KG – Vorteile als Rechtsform für mittelständische Unternehmen
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
GmbH und Co. KG (auch: GmbH & Co. KG) sind aufgrund ihrer Vorteile häufig im Geschäftsleben als Rechtsform für mittelständische Unternehmen anzutreffen. In diesem Artikel werden folgende Vorteile dargestellt: Vorteile der GmbH und Co. …
EncroChat gehackt
EncroChat gehackt
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Die Behörden verkündeten stolz: „Es ist einer der größten Schläge gegen das organisierte Verbrechen der vergangenen Jahrzehnte“. Französischen Behörden ist es gelungen sich in das EncroChat-Netzwerk einzuhacken. So konnten sie von April bis …
Folgen der Verbreitung intimer Aufnahmen - Welche Ansprüche haben die Betroffenen?
Folgen der Verbreitung intimer Aufnahmen - Welche Ansprüche haben die Betroffenen?
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Veröffentlichung privater, insbesondere intimer Aufnahmen stellt häufig eine Verletzung der Privats- und Intimsphäre dar. Darunter fallen beispielsweise Verletzungen des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen gemäß § 201a …
Kündigung während der Probezeit – Kann sich eine Kündigungsschutzklage lohnen?
Kündigung während der Probezeit – Kann sich eine Kündigungsschutzklage lohnen?
| 16.12.2020 von Rechtsanwältin Regine Götz
Entgegen der weit verbreiteten Ansicht kann eine Kündigungsschutzklage gegen eine während der ersten 6 Monate des Beschäftigungsverhältnisses zugegangene Kündigung durchaus zum Erfolg führen. Zwar ist das Kündigungsschutzgesetz während der …
Leistung aus der Betriebsschließungsversicherung trotz "bayrischer Lösung"?
Leistung aus der Betriebsschließungsversicherung trotz "bayrischer Lösung"?
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Einleitung Im Zuge des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 haben die Betriebsschließungsversicherer den betroffenen Unternehmen, wie Hotels, Restaurants, Bars etc ein Kulanzangebot unterbreitet. Bei der sog. „bayrischen Lösung“ wurde den …
Kann mich die BU-Versicherung auf einen anderen Beruf verweisen?
Kann mich die BU-Versicherung auf einen anderen Beruf verweisen?
| 03.12.2020 von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
Was ist eine Verweisung? Berufsunfähig ist, wer seinen zuletzt ausgeübten Beruf aufgrund von Krankheit oder Unfall voraussichtlich dauerhaft nicht mehr ausüben kann. Dies genügt allerdings nur, wenn in dem Versicherungsvertrag keine …
Corona: Versicherungsleistung für Hotels und Gastronomiebetriebe?
Corona: Versicherungsleistung für Hotels und Gastronomiebetriebe?
| 30.01.2021 von Rechtsanwältin Birte Raguse
Viele Gewerbetreibende haben aufgrund der im März erlassenen Allgemeinverfügung ihre Betriebe schließen müssen. Seitdem herrscht bundesweit Streit darüber, ob Leistungen aus einer Betriebsschließungsversicherung verlangt werden können und …
Vergleich mit Landeskrankenhilfe wegen Behandlung von Fehlsichtigkeit durch Multifocallinsen
Vergleich mit Landeskrankenhilfe wegen Behandlung von Fehlsichtigkeit durch Multifocallinsen
06.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Landeskrankenhilfe hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft zwei Drittel der angefallenen Behandlungskosten gezahlt, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des Versicherungsfalls verweigert …