236 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) aus Leverkusen mahnt aktuell aufgrund fehlender Angaben in einem Online-Angebot auf der Internetplattform „eBay“ ab. Als Verein zur Förderung …
|
10.03.2017
von Rechtsanwältin Sibylle von Bethusy-Huc
Gemäß § 1601 BGB müssen nicht nur die Eltern ihren Kindern Unterhalt zahlen, sondern in späteren Jahren auch volljährige Kinder ihren Eltern, wenn sie bedürftig werden und nicht mehr in der Lage sind, sich selbst zu versorgen. Voraussetzung …
|
09.03.2017
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie informieren über Probleme im Zusammenhang mit der privaten Krankentagegeldversicherung, insbesondere den Einwand der Berufsunfähigkeit. Bei der Krankentagegeldversicherung soll der …
|
09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Schenk und des Bundesverbandes der Automatenunternehmer e.V. vorgelegt. Gegenstand der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist ein angeblicher …
|
17.12.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Ende des Jahres 2016 steht vor der Tür. Viele Ausschließlichkeitsvertreter, Versicherungsvertreter, gebundene Vermittler und so weiter stellen sich jetzt die Frage: Wie soll es weitergehen? Soll ich ausscheiden? Gibt es einen Weg aus …
|
07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder werden Arbeitsvertragsparteien vor folgenden Sachverhalt gestellt: der lange erkrankte, zwischenzeitlich durchaus (auch immer mal wieder) arbeitende Arbeitnehmer wird mit der Begründung auf die angefallenen krankheitsbedingten …
|
03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. unlauteren Wettbewerb rügen. Der konkrete Vorwurf richtet sich an einen eBay-Händler, der als „Privater“ Gegenstände vertrieb, nach …
|
12.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben des Patentanwaltes Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen für die e15 Design und Distribution GmbH aus Frankfurt a.M. vor. Gerügt wird eine angeblich unerlaubte Nachahmung eines eingetragenen deutschen Designs der …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung vor, mit welcher die für Abmahnungen im Filesharingbereich bekannte Münchener Kanzlei Waldorf Frommer für die August Image LLC eine unberechtigte Nutzung eines Lichtbildes vorwirft. Der konkrete Vorwurf richtet sich …
|
15.07.2016
von LSS - Rechtsanwälte
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte am 12.07.2016 erstmals seit längerer Zeit Gelegenheit zur Thematik „Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen“ zu entscheiden. Zuvor hatten zahlreiche zur Entscheidung anstehende Verfahren …
|
12.07.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. aus Fürstenfeldbruck vor, mit welchem ein wiederholter Verstoß gegen eine Marktverhaltensvorschrift gerügt wird. Voran gegangen war diesem Schreiben eine …
|
14.06.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Bundesgerichtshof entschied am 14.01.2016 unter dem Az. I ZR 107/14 , dass ein Makler nicht im Auftrag der Versicherer einen Schaden bearbeiten dürfe. Was war denn überhaupt passiert? Im Jahr 2011 schrieb ein Makler seinen Kunden mit …
|
05.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut ein Schreiben von Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin vor, mit welchem er für die DigiRights Administration GmbH eine „unerlaubte Verwertung geschützter Werke“ rügt. Konkret wird dem Adressaten vorgeworfen, …
|
10.02.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Immer wieder werden Anwälte in ihrer beruflichen Praxis mit dem weit verbreiteten Phänomen heimlich mitgeschnittener Telefongespräche konfrontiert. Ob im Beziehungsstreit, miet- und arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen oder im …
|
10.02.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Beschuldigter in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren zu sein, erfüllt jeden mit Ängsten vor der zu befürchtenden Strafe. Es kann jeden bisher unbescholtenen Bürger treffen: Das Verschweigen von Einnahmen im Rahmen der …
|
23.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg hat für ihre Mandantin, die Savoy Film GmbH, Zahlungsklage eingereicht. Mit der Klage macht die Savoy Film GmbH ihre Forderungen aus der zuvor ausgesprochenen Abmahnung geltend, die sich auf …
|
22.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd. durch die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller vor. Mit der Klage verfolgt die M.I.C.M. ihre Zahlungsforderungen aus der zuvor ausgesprochenen …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, welche für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH ausgesprochen wurden. Allen Abmahnungen ist weiterhin gemeinsam, dass die Verletzung von …
|
04.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
In einem Verfahren gegen die Savoy Film GmbH, diese vertreten durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg, hat sich unser Mandant nach der bereits gewonnen ersten Instanz auch in der Berufungsinstanz durchsetzen können. Dem …
|
22.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg vor, welche für die WVG Medien GmbH eine unberechtigte Verwendung (unter Benutzung einer sog. Tauschbörse) einer Folge aus der Serie „The Walking Dead“ abmahnt. Sasse …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
War die Erbringung der Pflege durch eine Fachkraft vereinbart bzw. erforderlich, so kann diese Leistung überhaupt nicht abgerechnet werden. Dies entschied am 08.10.2015 der Bundesgerichtshof ( Az. III ZR 93/15 ). Das gilt auch dann, wenn …
|
23.02.2016
von LSS - Rechtsanwälte
Das Landgericht Aachen hat in einem Urteil vom 17. Dezember 2015, Az: 1 O 208/15 , die Fehlerhaftigkeit von Widerrufsbelehrungen festgestellt, die eine Bank im Jahre 2007 und 2008 verwendete. Die Kläger hatten mit der Beklagten für private …
|
26.01.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Online-Händler haben nicht leicht, die immer neuen oder geänderten europäischen und deutschen Vorschriften zu beachten. Um durchgehend auf dem neusten (d.h. sicheren) Stand zu sein, bedarf es bereits jetzt turnusmäßiger Prüfungen der …
|
25.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Er kam als „Al Capone“, traf auf mit Scheren bewaffnete Karnevalsweiber und einen Clown. Die Folge war ein Gewaltausbruch und sodann die fristlose Kündigung. Das LAG Düsseldorf (Urteil v. 22.12.2015, Az.:13 Sa 957/15) musste in diesem Fall …