300 Ergebnisse für Berufung
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21.12.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen für Hr. Dr. Laszio Hum vor, mit welcher die Verletzung von Urheberrechten im Internet gerügt wird. Konkret richtet sich der Vorwurf gegen die Verwendung eines Textes Herrn Dr. Hums, …
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserem heutigen Beitrag möchte ich Sie über einige Besonderheiten im Zusammenhang mit dem Wegfall der Verpflichtung zur Lohnzahlung trotz Verzug bei der Annahme der Arbeitsleistung informieren. Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer …
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11.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserem heutigen Beitrag möchte ich Sie über einige Besonderheiten im Zusammenhang mit der Begutachtung durch den Berufsunfähigkeitsversicherer informieren. Gerade bei psychischen Erkrankungen bestehen bei den tätigen Gutachtern …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie über einige Besonderheiten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Ansprüchen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung bei vorliegender Krebserkrankung informieren. Häufig ist es bei einer …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Kanzlei Schlömer & Sperl Rechtsanwälte aus Hamburg vor, die für die Toolport GmbH eine unberechtigte Verwendung von Lichtbilder im Internet (vorliegend jeweils unter den eBay-Kleinanzeigen) rügen. Wir haben …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Karlsruhe gab einem Versicherungsmakler mit Urteil vom 13.06.2018 unter dem Az.: 6 U 122/17 Recht. Er bot u. a. privat Krankenversicherten an, sie bei einem Tarifwechsel beim selben Anbieter zu beraten und zu betreuen, …
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29.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. wettbewerbsrechtlich unlauteres Verhalten behauptet. Über ähnliche Abmahnungen haben wir bereits verschiedentlich berichtet: …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine richtungsweisende Entscheidung (Rechtssache C-68/17, Urteil vom 11.09.2018) zum deutschen kirchlichen Arbeitsrecht getroffen. Bislang haben die verfassten Kirchen in Deutschland im Rahmen des …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Häufig kommt es mit Behörden zu Problemen bei in einem Mitgliedsstaat erworbenen EU-Führerschein. Folgenden Fall hat der Unterzeichnende für seinen Mandanten erfolgreich durch 3 Instanzen gewonnen: Der Mandant verfügte über keine in …
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20.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Nachdem der Bundesgerichtshof ab dem Jahr 2009 in mehreren Urteilen entschieden hatte, dass Verbraucher auch Jahre nach dem Abschluss den Widerruf von geschlossenen Darlehensverträgen aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrungen (sog. „ewiges …
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19.07.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Verfehlungen können dazu führen, dass eine Gewerbezulassung entzogen wird. Versicherungsvermittler und -makler sind besonderen Vorschriften unterworfen. Wer beruflich auf die Zulassung angewiesen ist, erfährt oft im Falle des Entzugs den …
Abmahnung des AGW Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.
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09.07.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Mal eine Abmahnung des AGW (Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.“) aus Düsseldorf vor, welcher unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten am Markt vorwirft. Was wird …
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05.07.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei weber & sauberschwarz aus Düsseldorf vor, die für die ABBCO Schlafsysteme GmbH unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten eines Wettbewerbers behauptet. Was wird abgemahnt? Abgemahnt wird zum einen …
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21.06.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Kontokorrent ist die große Unbekannte, die im Gerichtssaal selten angetroffen wird. Ein Kontokorrent ist beispielsweise das Girokonto bei der Hausbank, auf dem regelmäßige Ein- und Ausgänge verbucht werden. Versicherungen und auch …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Das Thema DSGVO und Abmahnungen wird derzeit hitzig diskutiert. Rechtlicher Ausgangspunkt ist allein die Frage, ob die Regelungen der DSGVO und des BDSG-Neu Marktverhaltensregeln im Sinne des § 3a UWG sind und ob Mitbewerber Ansprüche aus …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das OLG München hat am 21.12.2017 unter dem Az. 23 U 1488/17 die Rechtsprechung des BGH vom 03.08.2017 unter dem Az. VII ZR 32/17 zur Verjährung des Buchauszugsanspruchs bestätigt. Danach beginnt die eigenständige Verjährung des Anspruchs …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir jährlich viele Mandanten, die Abmahnungen von Volkswagen wegen der angeblichen Verletzung von Marken der Volkswagen AG erhalten haben. Wir haben bereits vielfach über diese Abmahnungen auch auf anwalt.de berichtet. …
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09.03.2018
von Rechtsanwältin Renate Göttling
Spätestens nach dem Ausbruch der medialen #metoo – Debatte ist das wichtige Thema der sexuellen Belästigung in aller Munde. In einer Vielzahl von Fällen der sexuellen Belästigung handelt es sich beim Ort des Geschehens um den Arbeitsplatz …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 13.09.2017 entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 15 U 7/17, dass eine Provisionsabrechnung ein abstraktes Schuldanerkenntnis darstelle und dass den Unternehmer besondere Darlegungspflichten treffen, wenn er die …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Pflegedienste leiden häufig darunter, dass Krankenkassen eingereichte Rechnungen nur sehr langsam bearbeiten. Dieses kann für Pflegedienste, egal welcher Größe, zu existenzbedrohenden Liquiditätsproblemen führen. Es stellt sich also die …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Der Bundesgerichtshof hat mit Hinweisbeschluss vom 19.10.2016, Az. I ZR 93/15 entschieden, dass die Zuständigkeit der Landgerichte in erster Instanz grundsätzlich bei Vertragsstrafeforderungen begründet ist, die aus einem auf einer …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In den zurückliegenden Jahren kam es in Deutschland zunehmend zu ganz erheblichen Schäden durch Stürme. Die Stürme „Xaver“, „Christian“ und „Kyrill“ sind hierbei besonders in Erinnerung geblieben, wobei allein der Sturm „Kyrill“ im Jahre …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Zusammenhang zwischen dem Datenschutz, insbesondere vor dem Hintergrund der am 25.05.2018 in Kraft tretenden DS-GVO, und dem BEM (dem beruflichen Eingliederungsmanagement) wird in den Ablaufprozessen vielen Unternehmen und deren …
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12.12.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
In Sachen V+ werden vermehrt Finanzdienstleister von Anlegern gerichtlich in Anspruch genommen; auf die entsprechenden Mitteilungen von Anlegeranwälten wird verwiesen. Indes haben BEMK Rechtsanwälte für ehemalige V Plus-Finanzdienstleister …