214 Ergebnisse für Gewährleistung
Suche wird geladen …
|
27.11.2014
von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Wenn ich mich in Bayern im Polizeidienst bewerben möchte muss ich unter anderem die Einstellungsvoraussetzung erfüllen, zwischen 17 und 25 Jahre alt sein zu müssen. In Sachsen-Anhalt sind die Einstellungsvoraussetzungen identisch. Bin ich …
|
20.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Häufiger Grund für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus §§ 3, 4 Ziff. 11 UWG sind Verstöße gegen die Bestimmungen der EU-Textilkennzeichnungsverordnung. Betroffen sind häufig auch Onlinehändler und zwar wegen unterlassener oder …
|
11.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Mit Datum vom 25. Juli 2014 wurde eine Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (BGBl. I 2014, 1227 ff) erlassen. Neben einigen Änderungen von Vorschriften des …
|
31.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Das europäische Medizinprodukterecht wird aktuell von den europäischen Rechtsetzungsorganen vollständig überarbeitet und dies wird erhebliche Auswirkungen auf das nationale deutsche Medizinprodukterecht haben. Bereits am 26.09.2012 hat die …
|
26.06.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Lebensunterhalt ist dabei die Gesamtheit der Mittel, die erforderlich sind, um den Bedarf eines Menschen zu decken. Eine Sicherung des Lebensunterhalts ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel ist gegeben, wenn der Lebensunterhalt entweder …
|
07.05.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Zur erfolgreichen Kündigung eines Mietvertrages wegen Eigenbedarf muss der Vermieter beachten, dass eine genaue Bezeichnung der Person zu erfolgen hat, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wird, um dem aktuellen Mieter die Überprüfung …
|
14.01.2014
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Nigeria hat die in West-Afrika am schnellsten wachsende Wirtschaft bei einer Bevölkerung von 170 Millionen Menschen. Trotz einiger Unwägbarkeiten - so kann die Regierung noch immer keine konstante Stromversorgung gewährleisten - verbreitet …
|
07.01.2014
von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Aufgrund fehlender Dokumentation und Vertragsgrundlagen scheitern tagtäglich mehrere IT-Projekte. Innovative Softwarelösungen und spannende Geschäftsmodelle landen unausgeführt in den Papierkorb. Die anfänglich als lästig und zeitraubend …
|
19.08.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen § 183a StGB, also wegen des Tatvorwurfs der Erregung öffentlichen Ärgernisses, zählen zu den Sexualstrafverfahren, welche Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung unter Strafe stellen. Bei entsprechender …
|
26.06.2013
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
|
07.06.2013
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Der Vater eines seit der Geburt an einer Hirnfehlbildung leidendenden Kindes lässt dieses in den Jahren nach der Geburt mehrfach in Serbien operieren und in einer Spezialklinik in Montenegro therapieren, nachdem die Ärzte in Deutschland …
|
03.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Als Teil des Wirtschaftsstrafrechts dient das Insolvenzstrafrecht vor allem einem: Der Gewährleistung eines ungehindert einfachen Wirtschaftslebens. Dabei stehen Insolvenzstraftaten freilich unter zunehmend breitem Interesse der …
|
05.03.2012
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
|
14.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
Eine Vielzahl von Staatsangehörigen benötigt für die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland oder in den Schengen Raum ein Visum. Oftmals gestaltet sich die Visumerteilung je nach Herkunftsland mehr oder weniger problemlos, allerdings …
|
03.06.2022
von Rechtsanwalt Peter Schmidt
Zwar wird ein ordnungsmäßiger Verwalter gegenüber einem derartigen Schuldner schnellstmöglich versuchen, vor Insolvenzeintritt einen Schuldtitel zu erwirken. Wird dann eine Zwangsverwaltung erwirkt, sind deren Kosten vorrangig vor anderen …
|
26.10.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Sozialrechtliches Existenzminimum für Kinder - Bekämpfung der Kinderarmut Ein Beitrag zur Regelleistung für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, Verhandlung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 20. Oktober 2009 in …
|
06.05.2009
von Rechtsanwalt Michael Amberg
Es ist eine Erfahrung des täglichen Lebens, dass man sich oft darüber bewusst ist, dass man einen Anspruch gegen einen anderen hat, sei es als Vermieter oder Mieter aus einem Mietvertrag oder auch als Käufer eines Pkw oder Auftraggeber …
|
03.04.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine „Konsultative Demokratie" kann für die zusammenwachsende Welt - mit Bürgern aus diversen Klassen, Herkünften, Ideologien und Weltanschauungen, die meistens partikulare Interessen anstreben und von dem Gesamtkonzept der politischen …
|
11.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer.
Grundsätzlich ist die …
|
25.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …
|
08.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Immer mehr Unternehmer erkennen die prosperierenden Möglichkeiten des Verkaufs Ihrer Waren im Internet, insbesondere beim Internetauktionshaus eBay. Dabei handelt es sich in den meisten Fällen entweder um den Verkauf von Neuware oder es …
|
02.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Immer mehr Menschen entdecken das Internetauktionshaus eBay für den Verkauf; dabei handelt es sich in den meisten Fällen entweder um den Verkauf von Neuware, vorwiegend durch gewerblich agierende Verkäufer oder es werden gebrauchte …