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Der BVB und ein Fahnenmast – Arnsberg gibt Fan Recht!
Der BVB und ein Fahnenmast – Arnsberg gibt Fan Recht!
| 13.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Am 27. Juli hat der BVB den Supercup gegen Bayern München mit 4 zu 2 Toren gewonnen. Das Spiel von Gündogan, Aubameyang und Co. hat nicht nur bei Trainer Jürgen Klopp Begeisterungssprünge ausgelöst, sondern auch bei vielen Fans und …
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auskunftsanspruch der Mitgesellschafter einer Publikumsgesellschaft: Eine folgenschwere Entscheidung für geschlossene Fonds hat der BGH am 05.02.2013 (II ZR 136/11 und II ZR 134/11) getroffen. Konkret ging es um die Frage, ob ein …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der NB Technologie GmbH wegen  irreführender Werbung "nickelfrei"
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der NB Technologie GmbH wegen irreführender Werbung "nickelfrei"
| 26.02.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung der NB Technologie GmbH vorgelegt. Unserer Mandantschaft - einem Onlinehändler - wird in der Abmahnung vorgeworfen, eine Schmuckware in irreführender Weise als „nickelfrei" beworben zu …
Abmahnung der Kanzlei Reble & Klose für die JAGO AG
Abmahnung der Kanzlei Reble & Klose für die JAGO AG
| 14.02.2013 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Reble & Klose aus Mannheim vor, welche für die JAGO AG wettbewerbsrechtliche Verstöße abmahnt. Vom Adressaten wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, gleichzeitig die Erstattung der …
Auch bestehende Kunden können Neukunden iSd § 89b HGB sein
Auch bestehende Kunden können Neukunden iSd § 89b HGB sein
| 31.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bestehende Kunden können Neukunden nach § 89b HGB sein Bei Beendigung eines Handelsvertretervertrags kommt es häufig zu Streit darüber, welche der von dem Handelsvertreter geworbenen Kunden als Neukunden anzusehen sind, die im Rahmen des …
Keyword-Advertising: BGH präzisiert seine Rechtsprechung zugunsten der Werbung
Keyword-Advertising: BGH präzisiert seine Rechtsprechung zugunsten der Werbung
| 09.01.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Keyword-Advertising: Beim Keyword-Advertising wird den Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt. 2. Zum Fall: Die Klägerin ist Inhaberin einer Lizenz …
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
Fehlerhafte Geschäftsadresse ist abmahnfähig
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
„Klappern gehört zum Handwerk", weshalb Einzelhandel ohne Werbung für die eigenen Produkte nicht denkbar ist. Wie geworben werden darf und welche Angaben das ausgegebene Werbematerial enthalten muss, ist zum Schutz des Verbrauchers und des …
Ratgeberserie zu Abmahngefahren im Onlinehandel: Teil 2: Preisangabenverordnung
Ratgeberserie zu Abmahngefahren im Onlinehandel: Teil 2: Preisangabenverordnung
| 18.09.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nachdem wir bereits im ersten Teil unserer Ratgeberserie auf die Gefahren der falschen Darstellung der technischen Schritte und Korrekturmöglichkeiten des Bestellvorganges eingegangen sind, beschäftigt sich dieser Ratgeberteil mit den …
Zur Haftung der Gesellschafter von Publikumsgesellschaften
Zur Haftung der Gesellschafter von Publikumsgesellschaften
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geschlossene Fonds in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts („GbR" oder auch „BGB-Gesellschaft") waren in den 1990er und frühen 2000er Jahren ein beliebtes Mittel, um öffentliche Förderungen im Rahmen der Kapitalanlage mit in …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der B+K Products UG vom 11.07.2012
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der B+K Products UG vom 11.07.2012
| 13.07.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der B+K Products UG, Eschenharter Str. 29, 93359 Wildenberg vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf der Onlinehandelsplattform eBay. Sowohl unsere …
Schadensersatz- und Erfüllungsansprüche gegen den Lebensversicherer Clerical Medical
Schadensersatz- und Erfüllungsansprüche gegen den Lebensversicherer Clerical Medical
| 12.07.2012 von SH Rechtsanwälte
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11.07.2012 in mehreren Verfahren darüber entschieden, welche Ansprüche Versicherungsnehmern, die in den Jahren 2001 und 2002 kreditfinanzierte Lebensversicherungsverträge des Produkttyps …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Helo GmbH & Co. KG: "CE Zertifiezierung" - eBay;
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Helo GmbH & Co. KG: "CE Zertifiezierung" - eBay;
| 20.06.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Helo GmbH & Co. KG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Schlömer und Sperl vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf der Onlinehandelsplattform …
Der Prüfbericht gemäß § 16 Makler- und Bauträgerverordnung
Der Prüfbericht gemäß § 16 Makler- und Bauträgerverordnung
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Rechtsgrundlage für den Prüfbericht ist § 16 Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV). Ein Prüfungsbericht ist ein umfangreicher Vordruck, welcher von einem entsprechenden Prüfer ausgefertigt wird. Jemand, der innerhalb des zu prüfenden …
BGH: Ausgleichsanspruch beim Übergang von Handelsvertreterverträgen
BGH: Ausgleichsanspruch beim Übergang von Handelsvertreterverträgen
| 22.02.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In einem vielbeachteten Urteil vom 26.10.2011 (Az.: VIII ZR 222/10) hat der 8. Zivilsenat des BGH zu der Frage Stellung genommen, ob und wenn ja wie Kundenbeziehungen im Rahmen des Ausgleichsanspruchs zu berücksichtigen sind, wenn das …
LG Bochum: Werbung mit Garantien auf eBay ohne Angabe der Garantiebedingungen wettbewerbswidrig
LG Bochum: Werbung mit Garantien auf eBay ohne Angabe der Garantiebedingungen wettbewerbswidrig
| 05.12.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen einer einstweiligen Verfügung hat das LG Bochum (Beschluss v. 28.11.2011, Az.: I-13 O 237/11) auf unseren Antrag durch Beschluss entschieden, dass die Werbung mit Garantien, ohne dass die genauen Voraussetzungen der Garantie …
Ansprüche bei der Verletzung des Rechtes am eigenen Bild und ein Beispiel aus der Praxis
Ansprüche bei der Verletzung des Rechtes am eigenen Bild und ein Beispiel aus der Praxis
| 27.10.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Verletzung des Rechts am eigenen Bild stellt gerade in Zeiten des Internets eine wohl tägliche Rechtsverletzung dar, welche von den Betroffenen jedoch nicht hingenommen werden muss. Betrachtet man sich alleine die bekannten und …
Die sog. Werbung mit Selbstverständlichkeiten: Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstoß
Die sog. Werbung mit Selbstverständlichkeiten: Abmahnungen wegen Wettbewerbsverstoß
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Sowohl bei Onlineshops, als auch auf dem Onlineportal eBay und anderen Onlinekaufhäusern findet man bei gewerblichen Anbietern von Waren häufig folgende Aussagen zur Bewerbung Ihrer Produkte oder Ihres Serviceangebotes: „Sie kaufen vom …
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte U + C wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte U + C wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen Abmahnungen der Rechtsanwälte U + C wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung von Werken der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien vor. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von 650,00 € …