927 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Kryptowährungen vererben: Diese Tipps verhindern ein Steuerdesaster
Kryptowährungen vererben: Diese Tipps verhindern ein Steuerdesaster
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Als Erbe erbt man neben klassischen Vermögenswerten manchmal auch Gegenstände, mit denen man als Erbe zunächst wenig anfangen kann. So findet sich möglicherweise nicht nur ein Wertpapierdepot, sondern Bitcoins, Ethereum oder andere …
Fahrerflucht mit dem E-Roller
Fahrerflucht mit dem E-Roller
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In deutschen Städten benutzen immer mehr Menschen, die schnell von A nach B kommen wollen, die öffentlich zugänglichen E-Roller oder E-Scooter. Natürlich bleibt es nicht aus, dass auch diese neuen Fortbewegungsmittel im Straßenverkehr in …
LG Düsseldorf: Erfolgreiche Einstweilige Verfügung gegen Facebook
LG Düsseldorf: Erfolgreiche Einstweilige Verfügung gegen Facebook
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Facebook-Seite gehackt - Facebook reagiert nicht Unsere Mandantin betrieb über Jahre eine Facebook-Seite, welche sich mit dem Thema Straßenkunst beschäftigte. Die Seite hatte ungefähr 6.000 Follower, als sie von Unbekannten gehackt und die …
Geld zurück vom Online Casino - LG Ellwangen verurteilt "Tipico" zur Rückzahlung aller Verluste des Spielers
Geld zurück vom Online Casino - LG Ellwangen verurteilt "Tipico" zur Rückzahlung aller Verluste des Spielers
| 27.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Ellwangen mit einem lesenswerten Urteil vom 20.10.2022 den Online-Glücksspiel Anbieter "Tipico" aus Malta zur Rückzahlung sämtlicher Verluste eines Spielers, …
Corona Testzentrum: Plausibilitätsprüfung jetzt durch Gesundheitsamt
Corona Testzentrum: Plausibilitätsprüfung jetzt durch Gesundheitsamt
| 01.11.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
ÄNDERUNG DER TESTVERORDNUNG: Seit dem 01.09.22 werden vertiefte Prüfungen für Abrechnungen ab Juli 2022 gem. § 7a Abs. 1 b) Testverordnung von den nach Landesrecht zuständigen Stellen - den Gesundheitsämtern - durchgeführt. Die …
LG Freiburg: "Tipico" muss Spieler alle Verluste im Online Casino zurückzahlen
LG Freiburg: "Tipico" muss Spieler alle Verluste im Online Casino zurückzahlen
| 18.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Freiburg im Breisgau mit Urteil vom 13.10.2022 den Online-Glücksspiel Anbieter "Tipico" aus Malta zur Rückzahlung sämtlicher Verluste eines Spielers, welche …
Wie funktioniert der Versorgungsausgleich?
Wie funktioniert der Versorgungsausgleich?
| 24.01.2024 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Jeder Arbeitnehmer in Deutschland führt Anteile seines Bruttolohns in die Rentenkasse ab und erwirbt somit selbst Rentenansprüche (sog. Rentenanwartschaften). Für den Fall, dass es zu einer Scheidung kommt, sind die Eheleute grundsätzlich …
LG Konstanz verurteilt bekannten Glücksspiel Anbieter zur Rückzahlung aller Online Casino Verluste
LG Konstanz verurteilt bekannten Glücksspiel Anbieter zur Rückzahlung aller Online Casino Verluste
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Konstanz mit Urteil vom 07.10.2022 einen bekannten Online-Glücksspiel-Anbieter aus Malta zur Rückzahlung sämtlicher Verluste einer Spielerin verurteilt. In der …
Nerven und Geld sparen- mit einer einvernehmlichen Online-Scheidung?
Nerven und Geld sparen- mit einer einvernehmlichen Online-Scheidung?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Scheidung mit und ohne Folgesachen Ein Scheidungsverfahren kann sehr unterschiedlich verlaufen und im Worstcase in einem jahrelangen, sehr kostenintensiven „Scheidungskrieg“ enden. Zu einem solchen aufreibenden Verfahren, kann es kommen, …
LG Augsburg verurteilt "N1 Interactive Ltd." in zwei Fällen zur Rückzahlung sämtlicher Verluste der Spieler
LG Augsburg verurteilt "N1 Interactive Ltd." in zwei Fällen zur Rückzahlung sämtlicher Verluste der Spieler
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In zwei weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Augsburg mit zwei Urteilen vom 28.09.2022 den Online-Glücksspiel Anbieter N1 Interactive Ltd. aus Malta, wegen Verlusten auf der Online-Glücksspiel-Seite …
WSW WohnSachwerte eG - News 2023: Das endgültige Insolvenzverfahren ist eröffnet
WSW WohnSachwerte eG - News 2023: Das endgültige Insolvenzverfahren ist eröffnet
| 02.01.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
++ Update Dezember 2022: Das endgültige Insolvenzverfahren ist eröffnet und die Gläubigerversammlung für den 10.01.2023 bestimmt ++ Über das Vermögen der WSW Wohnsachwerte eG wurde am 15.12.2022 das endgültige Insolvenzverfahren eröffnet . …
REPARATUR TROTZ TOTALSCHADEN
REPARATUR TROTZ TOTALSCHADEN
23.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Regelmäßig erfolgt die Regulierung von Schadensersatzansprüchen nach Verkehrsunfällen auf der Basis eines Sachverständigengutachtens. Was aber geschieht, wenn der Sachverständige Reparaturkosten in einer Höhe prognostiziert, welche eine …
VERMISCHUNGSVERBOT UND SCHADENSBERECHNUNG
VERMISCHUNGSVERBOT UND SCHADENSBERECHNUNG
| 20.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Diesmal befassen wir uns mit dem „Vorgänger“ zu dem in unserem Blogbeitrag vom 31.08.22 besprochenen Urteil. Wieder geht es um die Frage der Ersatzfähigkeit von gezahlter Umsatzsteuer bei fiktiver Abrechnung. Der BGH hat sich in dem Urteil …
Vorsicht bei Instandhaltungsklauseln in Gewerbemietverträgen!
Vorsicht bei Instandhaltungsklauseln in Gewerbemietverträgen!
| 05.09.2022 von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
In Mietverträgen über Gewerberäume finden sich häufig Regelungen zur Durchführung von Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten. Diese werden - jedenfalls hinsichtlich der vom Mieter exklusiv genutzten Flächen - gerne vollständig dem …
EuGH: Auch indirekt sensible Daten unterliegen Art. 9 DSGVO
EuGH: Auch indirekt sensible Daten unterliegen Art. 9 DSGVO
| 31.08.2022 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Am 01. August 2022 hat der Europäische Gerichtshof auf Vorlage eines litauischen Verwaltungsgerichts ein Urteil ( Rechtssache C-184/20 ) gesprochen, das den Anwendungsbereich von Art. 9 DSGVO im konkreten Fall auch auf „indirekt sensible …
LG Münster will Berufung eines Online Casinos wegen Rückzahlung von Online Casino Verlusten zurückzuweisen
LG Münster will Berufung eines Online Casinos wegen Rückzahlung von Online Casino Verlusten zurückzuweisen
| 18.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Münster mit einem Hinweisbeschluss vom 17.08.2022 mitgeteilt, dass es beabsichtige, die Berufung eines Online Casinos gegen ein Urteil des Amtsgerichts Münster, …
Gefahren bei der Digitalisierung von Arbeitsverträgen
Gefahren bei der Digitalisierung von Arbeitsverträgen
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Jörg Garben
Unbefristete Arbeitsverträge unterliegen nicht der Schriftform und können daher auch elektronisch (per Email o.ä.) vereinbart und verwahrt werden. Aber gibt es denn überhaupt noch unbefristete Arbeitsverträge? Formfreiheit bei unbefristeten …
CasinoClub zur Rückzahlung sämtlicher Verluste des Spielers verurteilt
CasinoClub zur Rückzahlung sämtlicher Verluste des Spielers verurteilt
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Siegen mit Urteil vom 29.07.2022 den Online-Glücksspiel Anbieter Martingale Malta 2 Ltd. aus Malta, welcher u. a. die Online-Glücksspiel-Seite "CasinoClub" …
Cookie Consent Banner - Häufige Abmahngründe vermeiden
Cookie Consent Banner - Häufige Abmahngründe vermeiden
| 07.08.2022 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Bei kaum einem Besuch einer Internetseite kann man ihnen entgehen. Die Rede ist vom Cookie Consent Banner, also jenem kleinen Kästchen, das aufploppt und um Zustimmung zur Speicherung von Cookies bittet Ein solcher Banner ist nach der …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR wegen Desinfektionsmittel
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR wegen Desinfektionsmittel
03.08.2022 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR durch RA Geron S. aus Berlin wegen angeblichen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetzes (AMG) Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die ein Berliner Rechtsanwalt im Auftrag der Sachse Vertriebs GbR versendet …
LG Ravensburg: Tipico zur Rückzahlung sämtlicher Online Casino Verluste des Spielers verpflichtet
LG Ravensburg: Tipico zur Rückzahlung sämtlicher Online Casino Verluste des Spielers verpflichtet
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Ravensburg mit Urteil vom 28.07.2022 den Online-Glücksspiel Anbieter Tipico Games Ltd. aus Malta, welcher u. a. die Online-Glücksspiel-Seite "tipico" betreibt, …
LG Augsburg verurteilt Online-Glücksspiel-Anbieter zur Rückzahlung sämtlicher Verluste der Spielerin
LG Augsburg verurteilt Online-Glücksspiel-Anbieter zur Rückzahlung sämtlicher Verluste der Spielerin
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
In einem weiteren von unserer Kanzlei geführten Verfahren hat das Landgericht Augsburg mit Urteil vom 26.04.2022 den Online-Glücksspiel-Anbieter Gamebookers (Deutschland) Ltd. aus Malta zur Rückzahlung sämtlicher Verluste der Spielerin …
mivolta GmbH - Vertrag widerrufen, kündigen und anfechten!
mivolta GmbH - Vertrag widerrufen, kündigen und anfechten!
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Der Energiemarkt spielt verrückt und sogenannte "Energie-Discounter" nutzen die Unerfahrenheit vieler Verbraucher aus, um diese durch Versprechungen über besonders günstige Tarife und Abschläge zu Vertragsabschlüssen zu überreden. Doch …
Vorteile für Vereine durch die Möglichkeit Sonderbeiträge erheben zu dürfen
Vorteile für Vereine durch die Möglichkeit Sonderbeiträge erheben zu dürfen
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Welcher Verein kennt es nicht? Auf einmal ist das Dach des Vereinsheims kaputt, es müssen neue Sportgeräte oder Uniformen beschafft werden, es bahnt sich ein Rechtsstreit mit erheblichen Kostenrisiken an oder ein großes Event musste …