108.913 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
30.06.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Europäische Union (EU) ist derzeit wegen der Problematik in Griechenland wieder vermehrt im Gespräch. Und doch wissen viele Unionsbürger gar nicht, wie sehr die deutsche Politik, Gesetzgebung und Rechtsprechung mit der EU verknüpft …
19.07.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat über die Revision einer Alleinerziehenden entschieden, die Zweitwohnungsteuer für ihre Wohnung in Hamburg zahlen sollte. Die Mutter einer schulpflichtigen Tochter wollte die Zweitwohnungsteuer nicht bezahlen …
|
23.08.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass bei einem Auslandspraktikum unter bestimmten Voraussetzungen der Anspruch auf Kindergeld entfallen kann. Ein Kind, das während seines Studiums zunächst weiterhin im Elternhaus gelebt hatte, gab …
|
19.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach Eröffnung des gerichtlichen Verfahrens ist der Insolvenzschuldner vor jeglichen Vollstreckungsmaßnahmen seiner Gläubiger geschützt. Für den Schuldner ergeben sich daraus jedoch verschiedenste Pflichten. So ist er gehalten, sich während …
|
30.09.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Im Oktober steht wieder der Reifenwechsel an. Doch es wird immer wieder überlesen oder vergessen, dass das Nachziehen der Radmuttern nach einem Reifenwechsel notwendig ist. Wer jetzt seine Winterreifen montieren lässt, sollte daran denken. …
|
03.11.2011
von anwalt.de-Redaktion
In dem Alltag einer Großstadt ist der Anblick von in Mülleimern wühlenden Menschen leider keine Seltenheit mehr. Weniger kriminelle Energie als vielmehr die pure Not treibt oftmals zu derart verzweifelten Handlungen an. Ein strafbarer …
|
14.11.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer beruflich viel unterwegs ist, versucht natürlich, möglichst schnell zum nächsten Geschäftstermin zu kommen. Hat man dann den Blitzer am Straßenrand zu spät bemerkt, flattert ein paar Wochen später der Bußgeldbescheid ein. Berufliche …
|
09.01.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nicht jede Wasserflut ist tatsächlich ein Fall für die Elementarschadensversicherung. Die Wasserflut muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen, damit die Versicherung einspringt. Über eine Elementarschadensversicherung oder die Erweiterung …
01.02.2017
von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Durch den bundeseinheitlichen Medikamentationsplan sollen sich Apotheker sowie Fach- und Hausärzte besser koordinieren können. Durch die umfassende und einheitliche Dokumentation der Arzneiabgabe können Risiken durch falsche oder …
02.03.2017
von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Nutzen mehrere Steuerpflichtige ein häusliches Arbeitszimmer gemeinsam, ist die Höchstbetragsgrenze von 1.250 € personenbezogen anzuwenden, so dass jeder von ihnen seine Aufwendungen hierfür bis zu dieser Obergrenze einkünftemindernd …
|
11.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war nicht oberhalb, sondern links neben einem …
|
19.05.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Das Verwaltungsgericht (VG) Hannover war der Meinung, dass in der Sendung „Ich bin ein Star – holt mich hier raus!“ des Privatsenders RTL aus dem Jahr 2014 im Dschungelcamp das Produkt „Leibniz Pick Up“ zu stark in den Vordergrund gerückt …
|
20.10.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Die ABDA und die Bundesregierung wollten es im Vorfeld nicht wahrhaben, aber der als unwahrscheinlich angesehene Fall ist eingetreten. Der EuGH (Urteil vom 19.10.2016 – C-148/15) stellt ausländische Versandapotheken in der Bundesrepublik …
|
08.08.2019
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Urlauber kann den Reisepreis um etwa 10 Prozent mindern, wenn ihm – ohne vorherigen Hinweis im Reiseprospekt oder in der Buchungsbestätigung – das Rauchen auf einem Kreuzfahrtschiff verboten wird. Wird einem begeisterten …
|
08.08.2019
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Eine Kreuzfahrt ist bekanntermaßen sehr teuer – dementsprechend hoch sind auch die Erwartungen der Schiffspassagiere. Der Aufenthalt auf See sowie die Landgänge müssen unvergesslich und perfekt sein. Umso größer ist die Enttäuschung, wenn …
|
25.11.2019
von Paula Böttger anwalt.de-Redaktion
Durch die neue EU-Verordnung werden ab 2020 Personalausweise vereinheitlicht. Eine Speicherung der biometrischen Daten (Fingerabdrücke) auf dem Ausweis ist verpflichtend. Damit soll die digitale Strafverfolgung erleichtert werden. Innerhalb …
|
25.11.2019
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer sollten erst ihren Urlaub antreten, wenn dieser vom Chef genehmigt wurde. Ansonsten droht im schlimmsten Fall die Kündigung. Eltern ist es nicht erlaubt, mit ihren Kindern ohne eine ausdrückliche Genehmigung der Schule bereits …
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Beim Umzug Ein Umzug ist eine willkommene Gelegenheit, den Freundeskreis zu aktivieren um sich Kosten für ein professionelles Umzugsunternehmen zu sparen. Kleinere Missgeschicke und Unfälle sind aber schnell passiert. Umso ärgerlicher ist …
04.02.2020
von anwalt.de-Redaktion
Bevor einem schwerbehinderten Arbeitnehmer gekündigt werden kann, muss das Integrationsamt dem zugestimmt haben. Wie können sich betroffene Beschäftigte in so einem Fall wehren? Vorgehen vor Arbeits- und Verwaltungsgericht Eine …
|
06.09.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer auf einem Kunden- oder Firmenparkplatz vorwärts ausparkt und dann mit einem Kfz kollidiert, das sich mit ca. 10 km/h auf dem Fahrweg fortbewegt, muss alleine haften. Auf vielen Parkplätzen fehlen die erforderlichen Schilder und …
|
11.09.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wenn man mit einem unbekannten und technisch ungewohnten Kfz herumfährt, muss man sich besonders auf die Verkehrslage konzentrieren. Wer dennoch geblitzt wird, riskiert ein Fahrverbot. Vor dem Autokauf unternimmt man in der Regel mit dem …
|
12.09.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei einem Zweikampf stürzte ein Fußballspieler über ein hinter der gegnerischen Torlinie liegendes tragbares Trainingstor. Für den dabei erlittenen Kreuzbandriss forderte er vom Verein Schmerzensgeld. Bei einem Gastspiel zog sich ein …
|
13.09.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Ausschlagungsfrist beginnt erst, wenn alle Erziehungsberechtigten eines minderjährigen Erben vom Erbanfall und von der Berufung ihres Kindes als Erben Kenntnis erlangt haben. Nach § 1944 I BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) muss die …
|
21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ein nach Datenmenge oder Zeit abgerechneter Internetanschluss kann zu Kostenexplosionen führen. Dabei treffen Nutzer wie Anbieter Pflichten. Notfalls muss Letzterer die Verbindung kappen. Neben Flatrates gibt es immer noch nach Nutzung …