12 Ergebnisse für Ausbildung
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Sozialamt kann seit dem 01.01.2020 Leistungen wie z.B. Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung, die es an hilfsbedürftige Eltern zahlt, nur von sehr einkommensstarken Kindern zurückverlangen. Dies sind Kinder, deren Summe der Einkünfte € …
28.04.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Die Düsseldorfer-Tabelle wird bei gehobenen Einkünften fortgeschrieben. Es ist wohl eine mehr oder weniger bahnbrechende Entscheidung des BGH am 16. September 2020 ergangen, zum Aktenzeichen XII ZB 499/19. Der BGH hat sich nämlich damit …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Wer in den 2,5 Jahren vor Antrag auf Arbeitslosengeld mindestens 12 Monate versicherungspflichtig beschäftigt war, hat Anspruch auf Arbeitslosengeld. Dies ist eine gute Nachricht für die meist jungen Auslandsrückkehrer, die nicht sofort …
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21.07.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Das OLG Hamm hat entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet sind, dem Kind eine weitere Berufsausbildung zu finanzieren, wenn sie ihm bereits eine angemessene Ausbildung, welche den Begabungen und Neigungen des Kindes …
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28.11.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Der Bundesrat hat am 23. September 2016 das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts gebilligt. Danach sollen künftig nur noch besonders qualifizierte Sachverständige familiengerichtliche Gutachten erstellen dürfen. …
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29.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Juli 2016 gibt es zahlreiche neue Regelungen: Höherer Kinderzuschlag Zum 01.07.2016 steigt der Kinderzuschlag um 20,00 € und damit auf maximal 160,00 € monatlich. Die Bundesregierung will damit gezielt gering verdienende Eltern …
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09.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt Das Amtsgericht hat der Antragstellerin nur für insgesamt sechs Monate Trennungsunterhalt zugesprochen, ohne Berücksichtigung eines eigenen Einkommens. Danach hat das Amtsgericht ein fiktives Einkommen angenommen in Höhe ihres …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
War die Erbringung der Pflege durch eine Fachkraft vereinbart bzw. erforderlich, so kann diese Leistung überhaupt nicht abgerechnet werden. Dies entschied am 08.10.2015 der Bundesgerichtshof ( Az. III ZR 93/15 ). Das gilt auch dann, wenn …
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25.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zur Geschichte des Deutschen Verkehrsgerichtstages: Mitte der 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts stieg mit der Zunahme der Motorisierung die Zahl der Verkehrsunfälle und damit auch die Anzahl verkehrsrechtlicher Straf- und …
24.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Die Dauer eines vorangegangenen Praktikums ist nicht auf die Probezeit in einem folgenden Berufsausbildungsverhältnis anzurechnen. Dies stellt das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 19.11.2015 klar. Auf den Inhalt und die Zielsetzung des …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Grundsätzlich haben auch Bewohner einer Einrichtung der Eingliederungshilfe einen Anspruch auf häusliche Krankenpflege gegen ihre gesetzliche Krankenversicherung. Dies entschied das Bundessozialgericht (Urteil vom 25.02.2015, Az. B 3 KR …
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09.07.2013
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Verbreitet ist der Irrtum, dass Kindesunterhalt nur bis zu einem bestimmten Alter gezahlt werden muss. Fakt ist jedoch, dass die Eltern dem Kind zumindest die Erstausbildung finanziell ermöglichen müssen. Auch eine zweite Ausbildung kann …