13 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Häufig berate ich Gründer*innen, aber auch bereits etablierte Unternehmen, zu den Themen Ideenschutz, Schutz von Know-how oder Markeneintragungen. Meine Mandant*innen wissen, dass es sich lohnt, an dieser Stelle genauer hinzuschauen und …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Weitreichende Folgen hat eine E-Mail von Amazon an einen Amazon-Seller mit dem Betreff „Notice: Policy Warning“. In dieser E-Mail wird einem Amazon-Verkäufer mitgeteilt, dass eine oder mehrere ASINs gesperrt wurden, weil ein Angebot gegen …
04.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
China gilt als die Werkbank der Welt. Viele Händler kaufen nicht nur Waren in China ein Sonderlasten diese auch dort speziell nach den eigenen Vorgaben produzieren. Aus unserer Beratungspraxis ist uns bekannt, dass es manchmal Probleme …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Plattform Amazon ist schnell dabei, wenn ein Rechteinhaber die Verletzung eines Schutzrechtes bei einer ASIN meldet. Amazon stellt dafür das Formular „Mitteilung an Amazon.de über eine Rechtsverletzung“ zur Verfügung. Aufgrund der …
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13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der größte Horror für Amazon-Verkäufer ist eine E-Mail von Amazon mit dem Betreff: „ Hinweis: Richtlinienwarnung “. In dieser E-Mail informiert Amazon den Seller, dass Angebote entfernt wurden, weil ein Rechteinhaber gemeldet hat, dass die …
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06.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Wunderbar! Sie haben eine Geschäftsidee oder ein Konzept entwickelt und möchten damit gerne an den Markt gehen. Sei es eine neue App, ein besonderes Schulungskonzept oder selbst designte Bekleidung – alles beginnt zunächst mit einer Idee. …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit einem wegweisenden Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof den Onlineriesen Amazon in die Verantwortung genommen. Gegenstand des Vorabentscheidungsverfahrens war die Frage, inwieweit Amazon sich Markenrechtsverletzungen von …
14.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der ARNOLD RUESS Rechtsanwälte für die Sony Interactive Entertainment Inc. (SIEI) und die Sony Interactive Entertainment Europe Limited (SIEE) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Amazon reagiert in der Regel schnell, wenn Amazon von einem Rechteinhaber bei einer ASIN eine Rechtsverletzung mitgeteilt wird. Die Meldung der Rechtsverletzung erfolgt z. B. über das Formular „ Mitteilung an Amazon.de über eine …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Durch ein Design (früher Geschmacksmuster genannt) oder ein EU-weit geschütztes Design / Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird ein Aussehen geschützt. Ein Designschutz gilt also für eine zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Magpul Industries Corporation über die Kanzlei Bird & Bird zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Besonders weitreichend ist die Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung von einem Patent. Ein Patent ist ein eingetragenes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Die Voraussetzungen für die Eintragung eines Patents sind hoch. Eine …
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18.04.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Kanzlei BRP Renaud & Partner mbB für die Firma Green Lande Designs Ltd. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für …