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Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
| 24.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Förderung von Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz ist in Deutschland nicht nur ein ethisches Gebot, sondern auch durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen verankert. In diesem Artikel werden die rechtlichen …
Neues Jahr, neues Glück! Was das Jahr 2024 in strafrechtlicher Hinsicht bringen wird
Neues Jahr, neues Glück! Was das Jahr 2024 in strafrechtlicher Hinsicht bringen wird
| 19.01.2024 von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Natürlich lassen sich am Anfang eines Jahres nicht alle Veränderungen des Strafrechts absehen. Dennoch ist bereits abzusehen, welche Planungen die politischen Akteure verfolgen: Was auf jeden Fall kommen wird, ist die Anpassung der …
Rückforderung von Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Rückforderung von Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Beume
In der Vergangenheit hatten wir uns mehrfach mit der Rechtsfrage zu beschäftigen, ob Arbeitnehmer, wenn sie das Arbeitsverhältnis von sich aus beendet hatten, verpflichtet sind, an den Arbeitgeber von diesem gezahlte Fortbildungskosten zu …
Kassel hat gesprochen: Cannabis auf Rezept nur unter strengen Voraussetzungen!
Kassel hat gesprochen: Cannabis auf Rezept nur unter strengen Voraussetzungen!
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat am 10.11.2022 in vier Parallelverfahren entschieden, dass die gesetzlichen Krankenkassen nur in ganz speziellen Fällen die Kosten für medizinische Cannabisprodukte zu übernehmen haben. Drei …
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der AUTARK-Komplex ist längst bekannt; bereits in 2017 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass die verwendete Nachrangklausel unwirksam ist. Seitdem müssen sich Finanzdienstleister von geschädigten Anlegern und deren …
Patientin stirbt nach OP in Vollnarkose - Überwachungspflichten im Aufwachraum und Hinterbliebenengeld
Patientin stirbt nach OP in Vollnarkose - Überwachungspflichten im Aufwachraum und Hinterbliebenengeld
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Das EKG-Monitoring im Aufwachraum ist nach Eingriffen in Vollnarkose fachärztlicher Standard. Ein Anästhesiepfleger einer Klinik im Osnabrücker Land unterließ diese Überwachung jedoch pflichtwidrig und übersah deshalb bei einer Patientin …
SEO-Vertrag kündigen? Rückzahlung möglich?
SEO-Vertrag kündigen? Rückzahlung möglich?
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Einen SEO-Vertrag kündigen bzw. zu beenden ist ein vergleichsweise häufiger Vertragsbeendigungs-Wunsch. Das liegt in der Typizität von SEO begründet. Gerade im Bereich der SEO-Verträge herrscht ein erhebliches Konfliktpotential. Warum ist …
OLG Hamm sieht Anspruch auf Rückforderung von Verlusten gegen Online-Casino als begründet an
OLG Hamm sieht Anspruch auf Rückforderung von Verlusten gegen Online-Casino als begründet an
| 24.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Mit dem Oberlandesgericht Hamm hat sich erstmals bundesweit ein Oberlandesgericht zu den wesentlichen Rechtsfragen geäußert, die sich bei der Rückforderung von in Online-Casinos erlittenen Verlusten stellen. Das Oberlandesgericht Hamm hat …
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Ist auch Ihr Prämiensparvertrag von der Sparkasse unwirksam gekündigt oder über Jahre falsch verzinst worden? Zum Ärger vieler Sparer kündigten Sparkassen in der jüngeren Vergangenheit eine große Anzahl gut verzinster Prämiensparverträge …
Instagram & Recht: Gekaufte (Fake) Follower - Droht sogar eine Haftstrafe?
Instagram & Recht: Gekaufte (Fake) Follower - Droht sogar eine Haftstrafe?
| 05.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Zugegeben: Nur den wenigsten (Möchtegern-) Influencern mit gekauften Followern droht realistisch eine Gefängnisstrafe. Allerdings kann man einleitend schon mal klar und deutlich sagen: Es handelt sich um kein Kavaliersdelikt, wenn man mit …
Kündigung durch (Corona-) "Anhuster"?
Kündigung durch (Corona-) "Anhuster"?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Arnold Renner
Verstöße gegen die Maskenpflicht, Abstandsregeln oder Desinfektionsregeln treten derzeit vermehrt auf. Die Corona-Pandemie sorgt in Unternehmen immer öfter für neues Konfliktpotenzial. Für Arbeitgeber sowie für Arbeitnehmer stellt sich …
Influencer Marketing: Werbung immer kennzeichnen? In diesen Fällen nicht nötig! Alle Infos!
Influencer Marketing: Werbung immer kennzeichnen? In diesen Fällen nicht nötig! Alle Infos!
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Werbung in den Sozialen Medien ist für viele Unternehmen kein Neuland mehr. Die Unternehmen bedienen sich der bekannten Influencer und schaffen es so, eine Vielzahl von Menschen anzusprechen. Die Regelungen rund um die Kennzeichnung von …
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
Impressum auf Instagram: Pflicht? Was droht, wenn man kein Impressum hat?
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit zunehmender Nutzung von Instagram kommt immer wieder die große Frage auf, ob auch auf Instagram-Profilen ein Impressum eingerichtet werden muss. Die klare Antwort lautet „ja“, auch auf jedem sozialen Netzwerk, insbesondere auch auf …
Gekündigte Prämiensparverträge: Hohe Zinsnachzahlungen wegen unwirksamer Zinsanpassungsklauseln
Gekündigte Prämiensparverträge: Hohe Zinsnachzahlungen wegen unwirksamer Zinsanpassungsklauseln
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Zum Ärger vieler Sparer haben sich die Sparkassen in den letzten Jahren von gut verzinsten Prämiensparverträgen aus den 1990er Jahren getrennt und diese gekündigt. Wenngleich diese Kündigungen meist rechtens sind, so können viele Sparer …
Sterbehilfe in Deutschland –  Bedeutet selbstverantwortlich Leben auch selbstverantwortlich Sterben?
Sterbehilfe in Deutschland – Bedeutet selbstverantwortlich Leben auch selbstverantwortlich Sterben?
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Viele Menschen haben Angst vor dem Sterben, die meisten davon – und da schließe ich mich nicht aus – haben sogar bereits Angst davor, sich mit dem Thema Sterben, also dem eigenen Tod, überhaupt zu beschäftigen. Einhellig ist jedoch zumeist …
Ansprüche beim Zusammenbruch des Handelssystems eines Online-Brokers - am Beispiel der Onvista Bank
Ansprüche beim Zusammenbruch des Handelssystems eines Online-Brokers - am Beispiel der Onvista Bank
| 17.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Börseneinbruch Anfang März 2020 Der 9. März 2020 könnte in die Geschichtsbücher eingehen: Der Deutsche Aktienindex (Dax) brach zum Handelsstart um 8,2 Prozent ein. So viel verlor das deutsche Börsenbarometer an einem Tag zuletzt vor gut 18 …
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Pflichteinzahlungen/Einlagezahlungen
GENO Wohnbaugenossenschaft eG – Pflichteinzahlungen/Einlagezahlungen
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Insolvenzverwalter über das Vermögen der GENO Wohnbaugenossenschaft eG fordert rückständige Einlagen von Genossen zur Masse. Mit der Begründung, dass die zugrunde liegenden Stundungsregelungen in der jeweiligen Beitrittserklärung und …
Kündigung in der Corona-Krise
Kündigung in der Corona-Krise
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Während der derzeitigen Corona-Pandemie kommt es in vielen Unternehmen zu Auftragsrückgängen und Engpässen. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit der Kurzarbeit; es gibt aber auch viele Firmen die diese Situation nutzen, um durch …
Sensation: EuGH kippt Kaskadenverweisung bei Darlehensverträgen
Sensation: EuGH kippt Kaskadenverweisung bei Darlehensverträgen
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
In einem neuen, bahnbrechenden Urteil vom 26. März 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Unwirksamkeit einer Formulierung zum Beginn der Widerrufsfrist festgestellt, welche seit dem 11. Juni 2010 in einer Vielzahl von …
Corona [Update] – Kurzarbeit verhandeln
Corona [Update] – Kurzarbeit verhandeln
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Das Coronavirus ist auch eine Gefahr für die Wirtschaft und viele Unternehmen gehen zu Kurzarbeit über. Was Kurzarbeit eigentlich ist und wie das funktioniert, habe ich bereits hier: Was ist Kurzarbeit? erörtert. Kurzarbeit – nur mit …
Corona [update] und Arbeitsrecht – Kindergärten sind geschlossen, was nun?
Corona [update] und Arbeitsrecht – Kindergärten sind geschlossen, was nun?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Seit dem 16.03.2020 sind Schulen, Kindergärten und Kitas für Kinder vorläufig geschlossen. Das wirft häufig folgende Fragen auf: Muss ich zur Arbeit, wenn mein Kind deswegen nicht betreut wird? Bekomme ich mein Gehalt weiter, wenn ich …
Online-Glücksspiel: LG Ulm – Paypal muss Spieler entschädigen!
Online-Glücksspiel: LG Ulm – Paypal muss Spieler entschädigen!
| 23.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Dezember 2019 hat das Landgericht Ulm den Zahlungsdienst PayPal dazu verurteilt, einen Spieler zu entschädigen. Ca. 10.000 € hatte der Kläger im Jahr 2017 bei einem Online-Casino verloren und danach per PayPal an das Online-Casinos …
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Stefan Westbunk
Wenn man als Arbeitnehmer eine Lohnpfändung erhält, stellt dies meist einen einschneidenden Vorgang dar. Gläubiger versuchen auf einen Teil des Lohnes bzw. Gehalts zuzugreifen, um ihre Forderung durchzusetzen. Eine der wichtigsten Fragen, …
Start-ups und Geschäftsführergehalt: Was ist zu beachten? Unsere Top 5-Praxistipps
Start-ups und Geschäftsführergehalt: Was ist zu beachten? Unsere Top 5-Praxistipps
| 28.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Spätestens wenn die GmbH erfolgreich gegründet ist, stellt sich die Frage, was der Geschäftsführer denn verdienen soll. Bei Start-ups übernimmt oder übernehmen zumeist ein oder mehr Gesellschafter selbst den Posten des Geschäftsführers. …