26 Ergebnisse für Gehalt

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Arbeitsweg bei Streik – Welche Konsequenzen drohen Arbeitnehmern, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen können?
Arbeitsweg bei Streik – Welche Konsequenzen drohen Arbeitnehmern, wenn sie nicht zur Arbeit erscheinen können?
| 23.01.2024 von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
Die Gewerkschaft der Deutschen Lokführer (GDL) ruft in den kommenden Tagen erneut zum Streik auf. Diesmal werden die Züge in ganz Deutschland sogar mehrere Tage lang stillstehen. Viele Arbeitnehmende sorgen sich darum, wie sie ihren …
Neues Jahr, neues Glück! Was das Jahr 2024 in strafrechtlicher Hinsicht bringen wird
Neues Jahr, neues Glück! Was das Jahr 2024 in strafrechtlicher Hinsicht bringen wird
| 19.01.2024 von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Natürlich lassen sich am Anfang eines Jahres nicht alle Veränderungen des Strafrechts absehen. Dennoch ist bereits abzusehen, welche Planungen die politischen Akteure verfolgen: Was auf jeden Fall kommen wird, ist die Anpassung der …
Rückforderung von Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Rückforderung von Fortbildungskosten durch den Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Beume
In der Vergangenheit hatten wir uns mehrfach mit der Rechtsfrage zu beschäftigen, ob Arbeitnehmer, wenn sie das Arbeitsverhältnis von sich aus beendet hatten, verpflichtet sind, an den Arbeitgeber von diesem gezahlte Fortbildungskosten zu …
Kassel hat gesprochen: Cannabis auf Rezept nur unter strengen Voraussetzungen!
Kassel hat gesprochen: Cannabis auf Rezept nur unter strengen Voraussetzungen!
| 14.11.2022 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat am 10.11.2022 in vier Parallelverfahren entschieden, dass die gesetzlichen Krankenkassen nur in ganz speziellen Fällen die Kosten für medizinische Cannabisprodukte zu übernehmen haben. Drei …
Patientin stirbt nach OP in Vollnarkose - Überwachungspflichten im Aufwachraum und Hinterbliebenengeld
Patientin stirbt nach OP in Vollnarkose - Überwachungspflichten im Aufwachraum und Hinterbliebenengeld
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Timm Laue-Ogal
Das EKG-Monitoring im Aufwachraum ist nach Eingriffen in Vollnarkose fachärztlicher Standard. Ein Anästhesiepfleger einer Klinik im Osnabrücker Land unterließ diese Überwachung jedoch pflichtwidrig und übersah deshalb bei einer Patientin …
Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise, Reisekosten des Assistenten kostenübernahmefähig - Teilhabe
Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise, Reisekosten des Assistenten kostenübernahmefähig - Teilhabe
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Nehmen behinderte Menschen einen Assistenten mit auf Reisen, dann können sie dessen Reisekosten vom Sozialhilfeträger erstattet bekommen. Dies entschied das Bundessozialgericht mit Urteil vom 19.05.2022 - B 8 SO 13/20. Es machte aber auch …
Merkzeichen H ist bei Kindern nicht vom Grad der Behinderung (GdB) abhängig – Mukoviszidose
Merkzeichen H ist bei Kindern nicht vom Grad der Behinderung (GdB) abhängig – Mukoviszidose
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Detmold hat unserer 11-jährigen Klägerin im Verfahren S 15 SB 1021/19 recht gegeben und ihr das Merkzeichen H bei einem Grad der Behinderung von 40 zugesprochen. Im Verhandlungstermin gab daraufhin der Kreis Gütersloh ein …
Wiederaufnahme XV 3 nach Fahrverbot
Wiederaufnahme XV 3 nach Fahrverbot
| 11.02.2022 von Rechtsanwalt Kurt Spangenberg
Nachdem gegen den Betroffenen zunächst wegen des Vorwurfes einer Geschwindigkeitsüberschreitung ein Fahrverbot verhängt worden war, konnte nun unter Hinweis auf die (erwiesene) Unzuverlässigkeit der Messergebnisse des XV 3 die …
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
Wegweisendes Grundsatzurteil des BGH vom 6. Oktober 2021: Prämiensparverträge – Unwirksame Zinsanpassungsklauseln
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Ist auch Ihr Prämiensparvertrag von der Sparkasse unwirksam gekündigt oder über Jahre falsch verzinst worden? Zum Ärger vieler Sparer kündigten Sparkassen in der jüngeren Vergangenheit eine große Anzahl gut verzinster Prämiensparverträge …
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
Tierpfleger-Unfall im Ausland ist Arbeitsunfall
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht Darmstadt hat mit Urteil vom 30.06.20 (Az. L 3 U 105/16 ZVW) entschieden, dass ein Unfall eines beim Zoo Leipzig beschäftigten Tierpflegers, der nach Vietnam entsendet wurde, als Arbeitsunfall anzuerkennen ist. Das …
Kündigung durch (Corona-) "Anhuster"?
Kündigung durch (Corona-) "Anhuster"?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Arnold Renner
Verstöße gegen die Maskenpflicht, Abstandsregeln oder Desinfektionsregeln treten derzeit vermehrt auf. Die Corona-Pandemie sorgt in Unternehmen immer öfter für neues Konfliktpotenzial. Für Arbeitgeber sowie für Arbeitnehmer stellt sich …
Echthaarperücke als Krankenkassenleistung
Echthaarperücke als Krankenkassenleistung
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das SG Dresden hat mit Gerichtsbescheid vom 18. Februar 2021, Az. S 18 KR 304/18, entschieden, dass eine dauerhaft kahlköpfige Frau von der Krankenkasse auch die Versorgung mit einer Echthaarperücke verlangen darf, wenn sich dies …
Gekündigte Prämiensparverträge: Hohe Zinsnachzahlungen wegen unwirksamer Zinsanpassungsklauseln
Gekündigte Prämiensparverträge: Hohe Zinsnachzahlungen wegen unwirksamer Zinsanpassungsklauseln
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
Zum Ärger vieler Sparer haben sich die Sparkassen in den letzten Jahren von gut verzinsten Prämiensparverträgen aus den 1990er Jahren getrennt und diese gekündigt. Wenngleich diese Kündigungen meist rechtens sind, so können viele Sparer …
Kurzarbeit wegen Corona-Pandemie – Fragen und Antworten zum Thema
Kurzarbeit wegen Corona-Pandemie – Fragen und Antworten zum Thema
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Obexer
In der Anwaltskanzlei laufen in den letzten Tagen die Telefondrähte wegen der Vielzahl der im Zusammenhang mit dem Coronavirus auftretenden Fragen heiß. Die wichtigsten zum Thema Kurzarbeit sollen hier beantwortet werden. Müssen Überstunden …
Sensation: EuGH kippt Kaskadenverweisung bei Darlehensverträgen
Sensation: EuGH kippt Kaskadenverweisung bei Darlehensverträgen
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
In einem neuen, bahnbrechenden Urteil vom 26. März 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Unwirksamkeit einer Formulierung zum Beginn der Widerrufsfrist festgestellt, welche seit dem 11. Juni 2010 in einer Vielzahl von …
Corona [Update] – Kurzarbeit verhandeln
Corona [Update] – Kurzarbeit verhandeln
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Das Coronavirus ist auch eine Gefahr für die Wirtschaft und viele Unternehmen gehen zu Kurzarbeit über. Was Kurzarbeit eigentlich ist und wie das funktioniert, habe ich bereits hier: Was ist Kurzarbeit? erörtert. Kurzarbeit – nur mit …
Corona [update] und Arbeitsrecht – Kindergärten sind geschlossen, was nun?
Corona [update] und Arbeitsrecht – Kindergärten sind geschlossen, was nun?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Seit dem 16.03.2020 sind Schulen, Kindergärten und Kitas für Kinder vorläufig geschlossen. Das wirft häufig folgende Fragen auf: Muss ich zur Arbeit, wenn mein Kind deswegen nicht betreut wird? Bekomme ich mein Gehalt weiter, wenn ich …
Einbruch: das Bargeld in der Hausratversicherung
Einbruch: das Bargeld in der Hausratversicherung
| 31.10.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Nach einem Einbruch oder Einbruchdiebstahl ist vornehmlich die Hausratversicherung eintrittspflichtig. Die eigene Bezifferung des Schadens nach einem Einbruch sowie die Regulierung durch die Hausratversicherung können im Schadensfall jedoch …
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Stefan Westbunk
Wenn man als Arbeitnehmer eine Lohnpfändung erhält, stellt dies meist einen einschneidenden Vorgang dar. Gläubiger versuchen auf einen Teil des Lohnes bzw. Gehalts zuzugreifen, um ihre Forderung durchzusetzen. Eine der wichtigsten Fragen, …
Funktionsweise von Radarmessgeräten und Blitzern
Funktionsweise von Radarmessgeräten und Blitzern
| 18.05.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Blitzer: Funktionsweise von Radarmessgeräten Messungen mit Radargeräten gelten in der obergerichtlichen Rechtsprechung als standardisiertes Messverfahren. Mit diesem Radarmessverfahren arbeiten z. B. die Messgeräte Multanova Traffipax …
Büro Grüne Karte – Auslandsbeteiligung bei einem Unfall
Büro Grüne Karte – Auslandsbeteiligung bei einem Unfall
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Büro Grüne Karte: Was ist das Büro Grüne Karte? Das Deutsche Büro Grüne Karte ist ein Zusammenschluss von europäischen Haftpflichtversicherungen. Die Kernidee des Büro Grüne Karte besteht darin, die Schadenregulierung nach einem Unfall mit …
Wertminderung nach Unfall – Was steht mir zu?
Wertminderung nach Unfall – Was steht mir zu?
| 22.11.2018 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Wertminderung nach einem Unfall Die Wertminderung am Auto spielt dann eine Rolle, wenn es zu einem Unfall mit dem Fahrzeug gekommen ist, denn nach dem Unfall handelt es sich bei dem Fahrzeug um einen Unfallwagen. Die Frage der Wertminderung …
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
Kündigung und Kündigungsschutz von Schwerbehinderten
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Schwerbehinderte sind nicht unkündbar, aber durch ein formales Verfahren vor Ausspruch einer Kündigung besonders geschützt. Der besondere Kündigungsschutz gilt für Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellten Personen. Der Arbeitgeber muss …
Ausgleichsansprüche zwischen Eheleuten neben dem Zugewinn
Ausgleichsansprüche zwischen Eheleuten neben dem Zugewinn
| 08.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. jur. Lars Erdmann
Neben dem Zugewinnausgleichsanspruch, oder falls dieser durch Ehevertrag ausgeschlossen worden ist, wird familiengerichtlich auch häufig die Frage diskutiert, ob ein Ehegatte (häufig die Ehefrau), der im Betrieb des anderen Ehegatten …