777 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
16.09.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Für Unternehmen und Gewerbetreibende stellt sich immer wieder die Frage, wann deutsches Urheberrecht greift, wenn im Internet Urheberrechtsverletzungen begangen werden – vor allem dann, wenn ein Auslandsbezug vorliegt. Erfahren Sie, unter …
13.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
In diesem Beitrag befassen wir uns mit dem Anspruch auf Gewährung von Deckungsschutz gegenüber der Krankenversicherung. Das OLG Celle hat sich im Hinweisbeschluss vom 08.05.2024 (Az: 8 U 151/23) zu der medizinischen Notwendigkeit einer …
12.09.2024
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Der für Urheberecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in drei Verfahren (I ZR 139/23, 1I ZR 140/23, und I ZR 141/23) klargestellt, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet nicht die Rechte der auf der …
|
30.08.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des OLG Hamm vom 16.04.2024 – Az.: 4 U 151/22 „Bewerten Sie ihren Einkauf“ – so oder ähnlich werden Kunden häufig aufgefordert, ihren Online-Einkauf zu bewerten. Es gibt immer wieder Wettbewerber, die diese Möglichkeit nutzen, um …
|
29.08.2024
von Rechtsanwalt Mathias Holl LL.M.
Die Höhe des Schmerzensgeldes bei einem Schädel-Hirn-Trauma nach einem Unfall kann zwischen 50.000 Euro und bis zu 900.000 Euro betragen. Was ist ein Schädel-Hirn-Trauma? Ein Schädel-Hirn-Trauma (SHT) ist eine Verletzung des Gehirns durch …
|
28.08.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Hintergrund: Sperrung der Vereinsseite ohne ersichtlichen Grund Die Filmwerkstatt Düsseldorf, ein gemeinnütziger Verein von Filmschaffenden, sah sich Anfang 2022 mit einer unerwarteten Herausforderung konfrontiert: Meta, der Betreiber von …
27.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Bei der Riester-Rente gibt es einige Besonderheiten, über die die Versicherungsvertreter aufklären müssen. Ein Versicherungsnehmer sah sich von eben diesen Besonderheiten überrascht und forderte unter anderem die Rückerstattung der bisher …
|
23.08.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Verstoß gegen Health-Claims-Verordnung Für dichteres Haar in wenigen Wochen hatte ein Pharmaunternehmen geworden. Die Aussagen seien für die Verbraucher irreführend und ein Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung, entschied das …
|
21.08.2024
von Rechtsanwalt David Stader
Ein Kunde der Comdirect Bank, der Opfer eines schwerwiegenden Online-Banking-Missbrauchs wurde, erhielt nach der Einschaltung eines Anwalts und einer anschließenden Klage vor dem Landgericht Itzehoe den vollen Betrag von 23.358,93 Euro …
14.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wieder einmal beschäftigen wir uns mit einer Gerichtsentscheidung zum versicherten Leitungswasserschaden. Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat sich in dem Urteil vom 06.12.2023 (Az: 18 U 53/22) dazu positioniert, welche Obliegenheiten …
11.08.2024
von Rechtsanwalt Alexander Knauss
In den letzten Monaten seit unserem "November-Update" hat sich einiges getan: Business Insider hat über den Fall "MW Finance" in seinem Podcast "Macht & Millionen" berichtet (Folge 64 - "Das Phantom und der perfide Millionenschwindel"). …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg vom 19.07.2024 – Az.: 327 O 195/23 Wer seine Marke schützen lassen möchte, sollte mit der Eintragung nicht zu lange warten. Ansonsten kann ihm ein anderer mit der Markenanmeldung zuvorkommen. Es kann auch vorkommen, …
16.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wann befinden sich Rohre noch innerhalb eines Gebäudes und wann nicht? Unter anderem mit dieser Frage hat sich das Landgericht Hamburg in dem Urteil vom 14.03.2024 (Az: 332 O 85/23) beschäftigt. Darum geht es Der Kläger unterhält bei der …
|
09.07.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einführung Das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln, 11 W 15/24, vom 26. Juni 2024, beschäftigt sich mit der Durchsetzung eines Urteils zur Herausgabe von Kryptowährungen im Rahmen eines Treuhandvertrages. Das Urteil stellt hohe …
|
01.07.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
LG München zu geschützter geografischer Herkunftsangabe - Az. 33 O 4023/23 In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht München I ging es um die Wurst, genauer gesagt um die Rostbratwurst. Das LG München hatte dabei zu entscheiden, ob die …
|
29.06.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Laut einer Pressemitteilung vom Bundesgerichtshof vom 27. Juni 2024 - I ZR 98/23 hat dieser entschieden, dass die Werbung mit dem Begriff "klimaneutral" regelmäßig nur dann zulässig ist, wenn in der Werbung selbst erläutert wird, welche …
|
24.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Das Jahr 2024 ist nicht nur das Jahr der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland, der möglichen Fortsetzung des "Sommermärchens" von 2006. Es ist auch das Jahr der (rechtlichen) Weichenstellung für den Bereich des Online-Glücksspiels in …
25.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Erneut beschäftigt uns die Geschäftsversicherung und der versicherte Einbruchsdiebstahl. Das Oberlandesgericht München hat sich in dem Urteil vom 15.02.2024 (Az: 25 U 8641/21) unter anderem damit befasst, was zum Nachweis eines …
03.09.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Die Anwaltskanzlei FPS mahnt im Namen der Chanel S.A.S. wegen Verletzung des Markenrechts ab. Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Vertraglicher Regelung ist Vorrang zu geben Nach einer Unternehmenstransaktion wie dem Verkauf von Geschäftsanteilen kann es noch nach dem Erwerb zu Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer kommen. Das OLG Naumburg hat in einem solchen …
|
10.07.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung In einem Fall hat das Landgericht Bochum (Urteil vom 1. Juni 2023, II-6 KLs 3/21) einen Mann wegen Steuerhinterziehung in vier Fällen verurteilt. Dabei ging es um die Jahre 2013 bis 2015 und verschiedene Steuerarten wie …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Betriebsunterbrechungsversicherung (BU-Versicherung) ist ein essenzielles Instrument, um Unternehmen vor den finanziellen Folgen einer Betriebsunterbrechung zu schützen. Diese Versicherung deckt den entgangenen Gewinn sowie …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ist eine essenzielle Form der Absicherung, die Personen vor den finanziellen Folgen einer Berufsunfähigkeit schützt. Im Rahmen des Abschlusses eines BU-Vertrages spielt die …
|
22.05.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat es …