568 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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23.09.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Ich wurde von einem Mandanten beauftragt, ihm bei der Namensfindung seines in der Gründungsphase befindlichen Unternehmens zu begleiten und zu beraten. Dem Mandanten schwebte die Verwendung des Begriffs "Manufaktur" im Firmennamen vor, da …
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13.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
In diesem Beitrag befassen wir uns mit dem Anspruch auf Gewährung von Deckungsschutz gegenüber der Krankenversicherung. Das OLG Celle hat sich im Hinweisbeschluss vom 08.05.2024 (Az: 8 U 151/23) zu der medizinischen Notwendigkeit einer …
28.08.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Wenn Ehegatten oder eingetragene Lebenspartner vom Gatten bzw. Partner als (Allein-) Erben eingesetzt wurden, es zur Ehescheidung bzw. Auflösung der Lebenspartnerschaft kam und das Testament nicht widerrufen wurde, ergibt …
27.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Bei der Riester-Rente gibt es einige Besonderheiten, über die die Versicherungsvertreter aufklären müssen. Ein Versicherungsnehmer sah sich von eben diesen Besonderheiten überrascht und forderte unter anderem die Rückerstattung der bisher …
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21.08.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Gerichtsentscheidungen des Landgerichts Hamburg und des Oberlandesgerichts zur Plattform Kununu haben eine umfassende Diskussion über die Anonymität von Bewertungen angestoßen. Das Landgericht wies eine Klage auf Löschung einer …
14.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wieder einmal beschäftigen wir uns mit einer Gerichtsentscheidung zum versicherten Leitungswasserschaden. Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat sich in dem Urteil vom 06.12.2023 (Az: 18 U 53/22) dazu positioniert, welche Obliegenheiten …
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07.08.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Das Oberlandesgericht Hamm hat kürzlich wichtige Aspekte rund um ärztliche Behandlungsfehler und die Rechte von Patienten bei Sprachbarrieren thematisiert. Diese Entscheidung stärkt die Rechte von Patienten und verdeutlicht, wie wichtig …
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07.08.2024
von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
In einem kürzlich entschiedenen Fall des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (Az. 16 W 63/24 ) ging es um die Frage, ob eine Gläubigerin eine neue vollstreckbare Ausfertigung eines Versäumnisurteils verlangen kann, nachdem die …
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30.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Im Frühjahr dieses Jahres rückte Kununu, die Plattform für Arbeitgeberbewertungen, in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Wir haben bereits darüber berichtet und werden im folgenden Beitrag erörtern, wann mit einer Entscheidung des …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sollten Sie mit einer unangenehmen Situation wie einer Verhaftung oder Hausdurchsuchung konfrontiert sein, so kann es auch sein, dass die Polizeikräfte Sie dazu im schlimmsten Fall körperlich zwingen. In solchen Fällen fühlt man sich …
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29.07.2024
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Elternunterhalt Kinder sind gemäß § 1601 BGB verpflichtet, ihren Eltern Unterhalt zu gewähren, falls diese bedürftig sind. Seit dem 1. Januar 2020 gilt diesbezüglich das Angehörigenentlastungsgesetz. Die Bedürftigkeit kann schnell …
25.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Im Märchen Rumpelstilzchen wollte die Königstochter den Namen des Rumpelstilzchens wissen. Heute sind Unternehmen nicht weniger neugierig, den Namen eines Bewerters des eigenen Unternehmens auf Kununu zu erfahren. Dabei stellen sich Fragen …
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10.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Einleitung Am 19. Juni 2024 hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Eintragung von Eltern im deutschen Geburtsregister betrifft (OLG Köln, Beschluss vom 19.06.2024, Az. 26 Wx 1/24). Diese …
04.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Nach aktueller Rechtsprechung ist es Arbeitnehmern weiterhin erlaubt, auf der Plattform Kununu anonym Bewertungen über ihren Arbeitgeber abzugeben. Ein Fall in Hamburg hat die Diskussion darüber neu entfacht, ob die Meinungsfreiheit von …
27.06.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wer in seinem erfolgreichen SocialMedia-Kanal vor die Tür gesetzt wird, der ärgert sich nicht weniger als derjenige, den man durch Aussperrung aus seinem Onlineshop seiner Verdienstmöglichkeiten beraubt. Worum geht`s? Immer öfter werden …
25.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Erneut beschäftigt uns die Geschäftsversicherung und der versicherte Einbruchsdiebstahl. Das Oberlandesgericht München hat sich in dem Urteil vom 15.02.2024 (Az: 25 U 8641/21) unter anderem damit befasst, was zum Nachweis eines …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung kann ihren Versicherungsnehmer nicht vom Beruf des Konstruktionsmechanikers auf den des Fahrers / Messgehilfens verweisen. Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 01.02.2022 (8 U 2196/21), festgestellt, dass …
07.06.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
OLG Schleswig zur Abtretung des Freistellungsanspruchs, Az. 16 U 93/23 Die Abtretung eines Freistellungsanspruchs aus der D&O-Versicherung hemmt die Verjährung des Haftungsanspruchs des geschädigten Unternehmens. Das hat das …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
E-Mails mit angeblichen Sendungshinweisen von Paketdienstleistern wie DHL oder FedEx, regelmäßige Anrufe von unbekannten Telefonnummern oder SMS mit Links zu sogenannten Phishing-Seiten – zunehmend mehr Menschen sind tagtäglich solchen …
![Jugendamt droht mit Gericht! Inobhutnahme [Update 22.8.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/e7/e7c65dfcbfcd1cd790ed2ac3ea8ff32c.png)
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22.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
"Entweder die Mutter unterschreibe den Schutzplan und der Vater ziehe aus, oder das Kind werde in Obhut genommen. Ein solches Verhalten fördert nicht das Vertrauen der Familie in die Behörden, sondern schadet den Familien..." (Amtsgericht …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Ein Verkehrsunfall, an welchem beide Parteien eine Teilschuld tragen – ein Fall, wie er zuhauf auf Deutschlands Straßen vorkommt. Eine der beiden Parteien war jedoch zum Unfallzeitpunk alkoholisiert. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Das Oberlandesgericht Hamm hat einer Patientin, die aufgrund grober Behandlungsfehler nach einer Reanimation dauerhafte Gesundheitsschäden erlitten hat, ein Schmerzensgeld von 500.000 Euro zugesprochen. Dieser Fall unterstreicht die …
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27.04.2024
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz sollen Kinder, deren Eltern pflegebedürftig sind, finanziell entlastet werden. Zentral ist dabei die Regelung, dass ein Unterhaltsanspruch gegenüber den Kindern erst dann auf das Sozialamt übergeht, wenn …
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25.04.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Pflichtteilsberechtigte sind darauf angewiesen, sich ein umfassendes Bild vom Wert des Nachlasses machen zu können, um ihren Pflichtteilsanspruch zu beziffern. Sie haben z.B. das Recht, von dem oder den Erben die Erstellung …