22 Ergebnisse für Soldatische Ordnung
Suche wird geladen …
![Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag](https://www.anwalt.de/img_cache/7f/7f07ea2e761fe1382dc64f55837b1157.png)
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …
![Soldat klagt erfolgreich gegen seine Entlassung wegen Trunkenheit und Widerstand gegen die Polizei - Expertenbeitrag](https://www.anwalt.de/img_cache/0f/0f78e84a1e08c9c16a9f78638b965b1d.png)
|
11.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Trunkenheitsfahrten berechtigen die Bundeswehr nicht stets, den betreffenden Soldaten zu entlassen. Ein Soldat kann in den ersten vier Jahren gemäß § 55 Abs. 5 Soldatengesetz (SG) fristlos entlassen werden, wenn er seine Dienstpflichten …
![Soldatenrecht: Entlassung wegen Eindringens in ein Labor der Bundeswehr - Verwaltungsgericht München vom 20.07.2023](https://www.anwalt.de/img_cache/cc/cc009cca4691ce010981e83013be3db4.png)
|
20.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat, der gemeinsam mit Kameraden in ein Labor der Bundeswehr eindringt und Werkzeuge entwendet darf nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts München Beschluss vom 20.07.2023 – M 21a S 23.2376 - fristlos aus der Bundeswehr …
![Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag](https://www.anwalt.de/img_cache/2b/2ba0864d53a0b8163093ffe2d63fd04a.png)
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Staat muss uneingeschränktes Vertrauen in seine Bediensteten, den Beamten, Soldaten und Richtern haben. Soldaten sind unter anderem verpflichtet, sich loyal gegenüber der geltenden Rechtsordnung zu verhalten (§ 7 SG) . Das Verhalten …
![Gefährliche Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr](https://www.anwalt.de/img_cache/9c/9c351f47d8da089b2b82598c0c35911c.png)
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Begeht ein Sodat eine gefährliche Körperverletzung verstößt er gegen die ihm obliegende Pflicht zum außerdienstlichen Wohlverhalten gem. § 17 Abs. 2 Satz 3 SG. Das Verwaltungsgericht Bremen hat mit Urteil vom 07.02.2023 (Az: 6 K 2388/19) …
![Soldat kann wegen politischer Tätigkeit gemäß § 55 V SG fristlos entlassen werden - Expertenbeitrag](https://www.anwalt.de/img_cache/cf/cf23d84aed7bc3e8b3054b58ebcf2fcc.png)
|
12.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel setzt einen Beitrag zur fristlosen Entlassung von Soldaten bei der Bundeswehr fort. Soldaten auf Zeit können von der Bundeswehr in den ersten vier Jahren Ihrer Dienstzeit nach § 55 Abs. 5 SG fristlos entlassen werden, wenn sie …
![Soldatenrecht: Fristlose Entlassung wegen Teilnahme an WhatsApp-Gruppe rechtmäßig](https://www.anwalt.de/img_cache/77/77358c88cc073d733445863c3e2a38d8.png)
|
23.11.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten können nach eienr aktuellen Entscheidung bereits aufgrund der teilnahme an einer WhattsApp-Gruppe aus der Bundeswehr entlassen werden. Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Urteil vom 09. November 2022 (Az:2 A 3031/21) die Klage …
![Fristlose Entlassung als Soldat auch ohne strafbare Handlung möglich- Expertenbeitrag Teil II](https://www.anwalt.de/img_cache/7f/7f61d2b80a90467e2e1e3a428cfc9c50.png)
|
28.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Artikel setzt einen Beitrag zur fristlosen Entlassung von Soldaten bei der Bundeswehr fort. Soldaten auf Zeit können von der Bundeswehr in den ersten vier Jahren Ihrer Dienstzeit nach § 55 Abs. 5 SG fristlos entlassen werden, wenn sie …
![Fristlose Entlassung aus der Bundeswehr - Erfahrungen eines Experten im Soldatenrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/33/33b1d645f17e9084ab4676289859e0c6.png)
|
24.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit können von der Bundeswehr am Anfang Ihrer Dienstzeit unter vereinfachten Bedingungen fristlos entlassen werden. Ein Soldat auf Zeit kann nach § 55 Abs. 5 SG dem Gesetz zufolge während der ersten vier Dienstjahre fristlos …
![Vorläufige Dienstenthebung eines Soldaten nur bei zu erwartender Höchstmaßnahme zulässig](https://www.anwalt.de/img_cache/d4/d4ed9a606fe014d8b10f40561cec1302.png)
|
12.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jeder Soldat kann durch die Einleitungsbehörde gemäß § 126 Abs. 1 Satz 1 WDO vorläufig des Dienstes enthoben werden, wenn ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet wird oder eingeleitet worden ist. Was ist Zweck einer …
![Unsachgemäßer Umgang mit (schweren) Waffen bei der Bundeswehr](https://www.anwalt.de/img_cache/fe/feb3e1d1ee819316164f4d957e4163eb.png)
|
20.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Bundesregierung erwägt derzeit die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Hierbei wird unter anderem diskutiert, inwieweit auf solche Waffen überhaupt innerhalb kurzer Zeit eine Mindesteinweisung und Schulung erfolgen kann. In …
![Körperverletzung und Beleidigung außer Dienst rechtfertigt die Entlassung eines Soldaten aus der Bundeswehr](https://www.anwalt.de/img_cache/1a/1a0c4a3cbe579a5965bfafc3f7ed5573.png)
|
10.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nicht jede Straftat eines Soldaten führt automatisch zur Entlassung aus der Bundeswehr. Liegt eine Dienstpflichtverletzung außerhalb des militärischen Kernbereichs vor, kann regelmäßig auf eine ernstliche Gefährdung geschlossen werden, wenn …
![Entlassung aus Bundeswehr: Reicht ein einmaliger Drogenkonsum ?](https://www.anwalt.de/img_cache/b2/b2a87a6c7027e9022d38958a1325787e.png)
|
07.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In der Bundeswehr gelten grundsätzlich strengere Regeln als Arbeitnehmern oder sonstige ziville Beschäftigte grundsätzlich unterliegen. Begründet wird dies häufig mit dem besonderen Vertrauensverhältnis zwischen Staat und dem Soldat, der …
![Soldat kann bei tätlichem Angriff fristlos entlassen werden](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
|
24.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Begeht ein Soldat eine erhebliche Straftat, kann er von der Bundeswehr grundsätzlich fristlos entlassen werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sind in § 55 Abs. 5 des Soldaterngesetzes geregelt. Liegt demzufolge eine Straftat von …
![Soldatenrecht: Entlassung aus der Bundeswehr– Erfahrungen eines Spezialisten](https://www.anwalt.de/img_cache/c7/c76ded370939ddf20529070a9b6d4077.png)
|
18.11.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beabsichtigt, rechtsextreme Soldaten schneller als bisher aus der Bundeswehr zu entlassen. Das Verteidigungsministerium hat dem Kabinett nach SPIEGEL-Informationen vom 29.05.2020 …
![Wann liegt Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vor? – OLG Stuttgart vom 30.07.2015](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Am 22.06.2020 hatten sich in der Stuttgarter Innenstadt rund 500 Menschen zusammengerottet und ein Bild der Verwüstung in der Innenstadt hinterlassen. Vor allem richtete sich der Unmut der Personen gegen Polizeibeamte, die von Ihnen …
![VG München vom 17.08.2017 (M21S17.2245) – keine Entlassung bei möglichem Diebstahl](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
|
22.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat im Beschluss vom 17.08.2017 eine fristlose Entlassung gemäß § 55 Abs. 5 SG eines Soldaten, dem vorgeworfen wurde, dass er an einem Diebstahl beteiligt war, als nicht rechtmäßig erachtet. Der Soldat war …
![Drogenkonsum – keine Entlassung aus der Bundeswehr](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
|
19.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht Greifswald hat mit Urteil vom 19.07.2018 6 A 6/18 H die Entlassung eines Soldaten aufgehoben, der im Zuge dienstlicher Ermittlungen angab, Drogen konsumiert zu haben. Er wurde aus der Bundeswehr entlassen. Nach § 75 …
![Disziplinarverfahren (Grundsätze) - Soldaten der Bundeswehr](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
|
14.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gerichtliches Disziplinarverfahren Dienstvergehen können gemäß § 15 WDO durch einfache Disziplinarmaßnahmen (§ 22 WDO) oder durch gerichtliche Disziplinarmaßnahmen (§ 58 WDO) geahndet werden. Gegenstand des Beitrags ist die Ahndung durch …
![Entlassung von Soldaten auf Zeit - Straftat vorausgegangen](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
|
13.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ordentliche Entlassung gemäß § 55 Abs. 4 SG Ein Soldat auf Zeit kann in den ersten vier Jahren seiner Dienstzeit entlassen werden, wenn er die Anforderungen, die an ihn in seiner Laufbahn zu stellen sind, nicht mehr erfüllt. Ein …
![Entlassung von Soldaten aus der Bundeswehr](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
|
28.09.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Jeder Berufssoldat kann gemäß § 46 Soldatengesetz jederzeit seine Entlassung verlangen. Abgesehen von den Fällen, in welchen ein Studium abgeleistet wurde und die dreifache Dienstzeit noch nicht erreicht wurde, ist die Entlassung somit auf …
![Entlassung eines Soldaten Bundeswehr wegen Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
|
27.04.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Berufssoldaten der Bundeswehr sind nach der Bestimmung des § 46 des Soldatengesetzes unter anderem zu entlassen, wenn sie ihre Ernennung durch Zwang, arglistige Täuschung oder Bestechung herbeigeführt haben. Dies ist beispielsweise der …