19 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
20.02.2024
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Vor geraumer Zeit habe ich eine kleine Reihe zum Thema Untersuchungshaft abgefasst. Ich verlinke ihnen hier den letzten der drei Teile. Heute will ich ihnen einen etwas tieferen Einblick in die Haftprüfung bieten. 1. Antrag auf mündliche …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In vielen Fällen, die man als Strafverteidiger bearbeitet, geht es nicht um die Frage, Freispruch oder Gefängnisstrafe! In den allermeisten Fällen kann man als Verteidiger "nur" an dem Strafmaß etwas machen. Manchmal ist es aber auch nur …
|
21.06.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In diesem Rechtstipp möchte ich auf einen Punkt aufmerksam machen, den viele Beschuldigte nicht ganz verstehen: das Schweigerecht! 1. Was bedeutete das Schweigerecht Ganz einfach: Sie dürfen zu allen Vorwürfen gegen sich selber und nahe …
|
02.06.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In diesem Rechtstipp soll es weniger um einen Tipp gehen, sondern um eine Klarstellung: Ich bekomme immer wieder Anrufe von potentiellen Mandanten, die wegen einer schweren Körperverletzung nun ein Schreiben der Staatsanwaltschaft oder des …
14.04.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofes hat eine Entscheidung zum Stealthing getroffen, die ich ihnen hier anfüge. 1. Was ist Stealthing? Unter Stealthing versteht man die Durchführung sexueller Praktiken mit einem Partner, der in diese …
|
27.02.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Der Bundesgerichtshof hat am 16. Januar 2023 die vom Landgericht Berlin erlassenen Freisprüche gegen mehrere Mitarbeiter des Unternehmens "Bunte Blüte" aufgehoben (Urteil vom 16.01.2023 - 5 StR 269/22). Aber Warum? Wie ist der Fall? Das …
|
14.02.2023
von Rechtsanwalt Sascha Rinker
I. Einleitung Vom 25. bis 27. Januar wird beim Verkehrsgerichtstag in Goslar u.a. die Frage diskutiert, ob im Rahmen der Bestimmung der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit bei einer Fahrt mit einem E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr …
|
17.01.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Anlässlich einer Entscheidung des LG Oldenburg, Beschl. v. 24.5.2022 – 4 Qs 155/22 möchte ich an dieser Stelle mal die Frage aufwerfen, welche rechtlichen Folgen ein Nachtrunk haben kann. Oft kommt es vor, dass eine Person wegen Fahrens …
|
13.01.2023
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Oft schrecken Mandanten vor den Kosten eines Strafverfahrens zurück! Das kann ich verstehen. Eine hohe Geldstrafe, dann noch die Anwalts- und Gerichtskosten. Das ist fast immer im 4 -stelligen Bereich. Wenn dann noch Nebenklage und …
|
01.02.2021
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Kurze Antwort: Jein! Nachdem das Gericht sein Urteil gefällt hat, ist die Sache für viele Beteiligten beendet. Dies gilt umso mehr, wenn das Urteil nicht angefochten wird. Dann wird es rechtskräftig. Das bedeutet, dass dann keine …
|
08.06.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Art. 1 des Entwurfs eines "Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft" enthält das Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (Verbandssanktionengesetz – VerSanG). Gegenstand des Entwurfs: Der Gesetzesentwurf …
|
24.01.2020
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Am 13. Dezember 2019 hat die Bundesrepublik eine Richtlinie der EU umgesetzt und damit den Anwendungsbereich der Pflichtverteidigung im Strafrecht erweitert. Dieser Beitrag soll die aus meiner Sicht wichtigsten Änderungen erklären. Um mit …
|
23.12.2019
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Dieser Rechtstipp ist der dritte und letzte Teil der kleinen Reihe zum Thema Untersuchungshaft. In meinem ersten Tipp habe ich die materiell-rechtlichen , im zweiten die prozessualen Voraussetzungen benannt. In diesem soll es nun um das …
|
18.12.2019
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Der Haftbefehl ist die Voraussetzung der Untersuchungshaft. In meinem letzten Rechtstipp habe ich die formalen Voraussetzungen eines Haftbefehls geschildert. In diesem nun soll es um die prozessualen Voraussetzungen nach § 114 StPO gehen. …
Erste Entscheidung zu § 5 Nr. 2 GeschGehG: Freispruch für Whistleblower (OLG Oldenburg – 1 Ss 72/19)
|
26.08.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Soweit ersichtlich, hat das Oberlandesgericht Oldenburg als erstes Gericht durch einen Beschluss des 1. Strafsenats einen Freispruch nach Anwendung des GeschGehG (dazu unser Rechtstipp ) entschieden. Grund: Die Tat ist nach § 5 Nr. 2 …
|
07.01.2020
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Die Freiheitsentziehung ist die schärfste Maßnahme, die der Staat gegen seine Bürger ergreifen kann. Daher bedarf eine solche Maßnahme, egal ob Vollstreckungshaft oder Untersuchungshaft, immer einer genauen Begründung. In diesem ersten von …
|
09.08.2018
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Nun, diese Frage lässt sich einfach beantworten, denn es gibt nur zwei Möglichkeiten des Handelns: Akzeptieren Sie den Strafbefehl oder legen Sie Einspruch ein? Einspruch sinnvoll? Ob ein Einspruch sinnvoll ist, lässt sich nicht pauschal …
|
07.07.2018
von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In etwa einer Woche ist es so weit. Das Finale der Fußballweltmeisterschaft in Russland wird ausgetragen. Wir haben bisher viele Tore und schöne Spiele miterlebt. Was wir auch gesehen haben (und im Fußball immer sehen werden) sind …
|
07.09.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erstmals zur Funktion von Compliance-Management-Systemen in Korruptionsfällen und deren Strafmaß nach §§ 30 Abs. 1 und 3 i.V. mit 17 Abs. 3 OwiG geäußert. Hintergrund ist das Urteil v. 09.05.2017 – BGH 1 …