Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Robin von Eltz 11
1. SachverhaltWenn Bezieher von Bürgergeld (früher „Hartz4“) eine Betriebs- oder Heizkostennachzahlung, die eine Nachzahlung ausweist, beim Jobcenter einreichen, wird die Übernahme der Nachzahlung…
1. Notwendigkeit eines RechtsanwaltsBezieher von Leistungen nach dem SGB II (früher "Hartz4" jetzt "Bürgergeld") haben häufig rechtliche Probleme, etwa mit dem Jobcenter, mit dem Arbeitgeber, dem…
1. GrundsatzHäufig wenden sich Mandanten an meine Kanzlei und bitten um Prüfung, ob ein Betriebskostenguthaben korrekt auf das Bürgergeld angerechnet wurde. Zunächst ist diesbezüglich auf § 22 Abs. 3…
1. SachverhaltHäufig kommen Mandanten in meine Kanzlei und berichten, das Jobcenter fordere die Vorlage von Unterlagen (meistens Einkommensnachweise) von Dritten, diese würden sich jedoch weigern,…
1. ProblemstellungIn letzter Zeit kommen viele Mandanten mit folgendem Problem in meine Kanzlei: Sie hatten nach Aufforderung durch das Jobcenter Unterhaltsvorschuss nach dem…
Es gibt eine neue aufsehenerregende Entscheidung des Sozialgerichts Karlsruhe zu Versagungs- oder Entziehungsbescheiden bei Bezug von Bürgergeld / Hartz4.1. Entziehungs- oder…
Häufig wenden sich Mandanten an meine Kanzlei, weil das Jobcenter entweder den Erstantrag oder den Folgeantrag nur schleppend bearbeitet und die Mandanten dann oft monatelang ohne Geld dastehen. Es…
1. Bedeutung in der PraxisBezieht eine Familie Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") und wird ein neues Kind geboren, wird meist auch direkt ein Antrag auf Kindergeld bei der Familienkasse gestellt.…
Online-Unterricht wegen der Corona PandemieAufgrund der derzeitigen Lockdowns findet in vielen Bundesländern der Schulunterricht vor allem zu Hause statt. Die Schüler müssen sich über das Internet…
Sanktion wegen eines verpassten Termins beim JobcenterDie Jobcenter laden Bezieher von Leistungen nach dem SGB II ("Hartz4") regelmäßig zu Terminen ein, bei denen über die berufliche Situation oder…
