Rechtstipps zu "Gehalt" | Seite 189
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28.03.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… eine wirtschaftliche Neugründung vorliegt, vgl. BGH, DNotZ 2003, 951, 953 f. In der Literatur wird es daneben für ausreichend gehalten, wenn durch andere Angaben und Erklärungen dem Registergericht …“ Weiterlesen
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27.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für …“ Weiterlesen
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17.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… ) Die Hundesatzung der Ortsgemeinde enthält eine Steuerermäßigung für Wachhunde. Obwohl der Hund als Wachhund gehalten wird, gilt für ihn keine Steuerermäßigung, weil das Tier als gefährlich eingestuft ist. (WEL)“ Weiterlesen
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Abmahnung d. SBR Schindler Boltze Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung von Filmen in Internet12.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… konkreten Anlass für die Annahme, dass Familienmitglieder in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung …“ Weiterlesen
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06.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… , dass Familienmitglieder in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für …“ Weiterlesen
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05.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… gewahrt bleiben. Die Problematik, dass den Behörden erst nach Sichtung der Daten eine Bewertung auf ihren privaten Gehalt möglich ist, hat das Verfassungsgericht versucht zu lösen, indem …“ Weiterlesen
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03.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wenn sie wie Festangestellte tätig sind. Damit wurde die Klage eines Ein-Euro-Jobbers abgewiesen, der für den Dienst „Essen auf Rädern“ eingesetzt wurde und ein volles Gehalt verlangt hatte. (Az.: 5 AZR 290/07) eBay …“ Weiterlesen
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03.03.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… die Annahme, dass Familienmitglieder in rechtswidriger Weise Urheberrechte im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung …“ Weiterlesen
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29.02.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… 85/577/EWG die Annahme einer solchen widerleglichen Vermutung im Hinblick auf einen effektiven Verbraucherschutz für erforderlich gehalten hat. Betrachtet man den Inhalt der genannten Richtlinie sowie …“ Weiterlesen
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28.02.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Wertpapierinhaber mit Gewinnen aus Spekulationsgeschäften rächen. Hier sollte bei der Prüfung besonders auf das Datum des Einkaufs bzw. des Verkaufs geachtet werden. Denn Erträge von Wertpapieren, die mehr als ein Jahr lang gehalten werden, sind grundsätzlich steuerfrei. (WEL)“ Weiterlesen
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27.02.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für diese Familienmitglieder nach Auffassung der Mannheimer Richter …“ Weiterlesen
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BGH: Schadensersatz mangels Hinweis auf Zinsanstieg bei Vorausdarlehen zur Finanzierung der Eigentum26.02.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… , mit der Folge, dass die monatliche finanzielle Belastung des Erwerbers - für diesen unerwartet - steigt. Nicht selten kann dies dazu führen, dass die Immobilie nicht gehalten werden kann, da der Erwerber …“ Weiterlesen
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15.02.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… Fällen aber nicht auf! Denn kann der Unterhaltspflichtige keinen triftigen Grund für die Kündigung oder Arbeitszeitreduzierung nachweisen, wird ihm das Familiengericht fiktiv das alte Gehalt zum Zwecke …“ Weiterlesen
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24.01.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… von der subjektiven Erkennbarkeit der bedeutenden Schadenshöhe für den Beschuldigten auszugehen; insbesondere dann nicht, wenn dieser Schaden von der Polizei zunächst für erheblich niedriger gehalten wurde …“ Weiterlesen
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03.01.2008 Rechtsanwalt Max Postulka„… , sondern mit dem übrigen Vermögen vermischt, hat der Mieter bei Beendigung des Mietverhältnis keinen Anspruch auf Rückzahlung der vollen Kaution. Er ist dann gehalten seinen Rückzahlungsanspruch …“ Weiterlesen
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04.12.2007 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… im Rahmen der Nutzung des Internets verletzen, für nicht zumutbar gehalten und eine ständige Überwachung oder gar eine Sperrung des Anschlusses kommt für diese Familienmitglieder nach Auffassung …“ Weiterlesen
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16.11.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… dem betreuenden Elternteil früher als bisher die Aufnahme oder Ausweitung einer Erwerbstätigkeit zumuten können. Die Rechtsprechung ist nun gehalten, die Kriterien der Billigkeitsprüfung auszuformen …“ Weiterlesen
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23.10.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… oder technisches Knowhow. Angaben zum eigenen Beschäftigungsverhältnis wie beispielsweise das Gehalt darf der Arbeitnehmer grundsätzlich offenbaren, weil sie sich zunächst auf seine Person beziehen, allerdings …“ Weiterlesen
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11.10.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… den Zeitarbeitern nach sechs Wochen am neuen Arbeitsplatz das gleiche Gehalt und die gleichen Sozialleistungen wie ihren fest angestellten Kollegen zuzusichern. Doch das Bundesarbeitsgericht (BAG) war …“ Weiterlesen
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27.09.2007 Rechtsanwalt Peter Mouqué„… , nach Maklerauskunft sei die Wohnung aufgrund von Vergleichspreisen für Wohnungen in der Nachbarschaft nur zu einem bestimmten (geringeren) Preis zu veräußern. Allgemein gehaltene Formulierungen sind natürlich …“ Weiterlesen
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05.09.2007 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… mehr als ein halbes Gehalt je Beschäftigungsjahr mit der Gegenseite aushandeln und riskiert keine Sperrzeitverhängung durch die Arbeitsagentur.“ Weiterlesen
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07.08.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… , wenn er diese für wirksam gehalten habe. Der Arbeitgeber dürfe nicht durch eine Neubesetzung vereiteln, dass der Arbeitnehmer bei einer rechtswidrigen Kündigung an seinen Arbeitsplatz zurückkehre.“ Weiterlesen
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26.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„Ein Arbeitnehmer war bei einer gemeinnützigen Organisation als Krankenwagenfahrer beschäftigt. Nachdem die Gehälter unregelmäßig gezahlt wurden erfuhr er, dass es seitens des Vorstandes …“ Weiterlesen
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09.07.2007 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der Rechtskraft der Scheidung ab, also das Gehalt als Oberarzt. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH wirkt sich eine nacheheliche Einkommenssteigerung …“ Weiterlesen