Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 769
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11.12.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… als zu unflexibel. Im Rahmen der Urheberrechtsreform, die zum 01.01.2008 in Kraft getreten ist, wurde daher § 31 Abs. 4 UrhG gestrichen. Was gilt jetzt für neue Verträge? Neu eingefügt wurde § 31a UrhG, wonach …“ Weiterlesen
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11.12.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… ) mit notariellem Vertrag bis zum Jahresende 2008 denken. Ein Beispiel (stark vereinfacht): Onkel O möchte an seinen Neffen sein eigen genutztes Haus in guter Lage vererben, das nach noch geltendem Recht …“ Weiterlesen
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11.12.2008 Rechtsanwalt Marc Oliver Giel„… Verträge geschlossen werden können. Sind die Angebote auf Verbraucher ausgerichtet, müssen jedoch zahlreiche Informationspflichten beachten werden. Außerdem müssen sämtliche auf den Verbraucher …“ Weiterlesen
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08.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… des Vertrages) nicht einzustehen hat und dass er überhaupt nicht verpflichtet ist, aufgrund des Vertrags tätig zu werden. 3. Kein Auftragsverhältnis durch Kontaktaufnahme Der Kaufinteressent …“ Weiterlesen
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04.12.2008 Rechtsanwalt Holger Barth„… Detailproblemen solcher Verträge, die eine berufswidrige Überweisungsbindung gegen Entgelt beinhalten können, werden diese in der Rechtsprechung jetzt grundsätzlich in Frage gestellt. So ist nach Auffassung …“ Weiterlesen
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04.12.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Partnervermittlung unzufrieden sind und sich vom Vertrag lösen möchten. Partnervermittlungsvertrag Wird eine Partnervermittlung beauftragt, so kann sich die Suche nach dem Liebesglück schnell als Kostenfalle …“ Weiterlesen
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02.12.2008 Rechtsanwalt Michael Amberg„… . Nach dieser Entscheidung sind somit Leistungen aus privaten Versicherungen Selbständiger voll pfändbar und die betreffenden Verträge nicht insolvenzfest. Der Gesetzgeber hat bereits …“ Weiterlesen
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28.11.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Vertragsparteien des Frachtvertrages sind der Paketdienst und der Absender. Der Empfänger selbst ist zwar keine Vertragspartei, doch über die Rechtsfigur des Vertrags zugunsten Dritter ebenfalls …“ Weiterlesen
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25.11.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wird. Mögliche Vereinbarungen Sonderzahlungen können in einem Arbeitsvertrag, in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung vereinbart werden. Doch was gilt, wenn sich die vertragliche Grundlage …“ Weiterlesen
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25.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… . Die Verschiebung des vertraglich vorgesehenen Rückreisetermins um einen Tag kann auch bei einer mehrwöchigen Asienreise einen Reisemangel darstellen. Dabei kommt es nicht entscheidend darauf an, ob …“ Weiterlesen
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24.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… im Rückforderungsrechtsstreit auf die Einrede des nichterfüllten Vertrages wegen vorliegender Mängel, diente die Mietzinszahlung jedoch dazu, eine erklärte fristlose Kündigung unwirksam werden zu lassen …“ Weiterlesen
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24.11.2008 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… . Nach diesen Grundsätzen kann der Verletzte eine angemessene Lizenz vom Verletzer verlangen. Bei der Bemessung dieser ist zu fragen, was bei vertraglicher Einräumung ein vernünftiger Lizenzgeber gefordert …“ Weiterlesen
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21.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… , dass auch „Billigflieger“ die Verpflichtung trifft, wegen Schneefalls nicht weiter beförderten Passagieren Unterstützungs- und Hilfeleistungen anzubieten. Verletzten Billigflieger diese vertragliche …“ Weiterlesen
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20.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… des Vertragspartners X bei Pflichtverletzungen des Verwenders vom Vertrag zurückzutreten, ist auf einen Zeitraum von zwei Jahren nach der Pflichtverletzung beschränkt. Sollten Sie als Verwender von AGB …“ Weiterlesen
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19.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… deutscher Gerichte lässt sich mit dem "Erfüllungsort" begründen. Art. 5 Nr.1 lit. b, zweiter Spiegelstrich EuGVVO enthält insoweit eine besondere Zuständigkeit für Verträge über die Erbringung …“ Weiterlesen
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18.11.2008 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… nicht der Fall. Insbesondere der Verkäufer ist dann gut beraten, rechtzeitig vor der Veräußerung der Immobilie langfristige Verträge zu kündigen, will er nicht Gefahr laufen, weiterhin hierfür die Kosten …“ Weiterlesen
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14.11.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… ) Nach ständiger Rechtsprechung des BGH schließt allein die Tatsache, dass sich der Geschäftsführer auf der Grundlage einer nichtigen vertraglichen Regelung irrigerweise für verpflichtet hält, das Geschäft …“ Weiterlesen
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04.11.2008 GKS Rechtsanwälte„… zugeschnittenen Vertrag zu erhalten, kann sich aber leicht ins Gegenteil verkehren. Das besonders deshalb, weil gesetzliche Bestimmungen nicht immer mit dem unternehmerischen Denken konform gehen. Aktuelle …“ Weiterlesen
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03.11.2008 GKS Rechtsanwälte„… regeln: Will der Arbeitnehmer sich offen halten nach Beendigung der Geschäftsführertätigkeit wieder in sein altes Arbeitsverhältnis zurückzukehren, so muss dies auch so im Vertrag enthalten …“ Weiterlesen
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03.11.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… . Sollte der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben, ist der Vertrag so zu behandeln, als sei er nie geschlossen worden. Es empfiehlt sich daher in jedem Fall, den Verbraucher bereits …“ Weiterlesen
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29.10.2008 Rechtsanwalt Markus Zorn„Im Musikgeschäft sehen sich Musiker, Agenten, Konzertveranstalter, Produzenten sowie Tonträgerunternehmen und Vertriebe mit einer Reihe von Verträgen konfrontiert. Inhaltlich sind diese von Laien …“ Weiterlesen
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28.10.2008 Laux Rechtsanwälte PartGmbB„… Gefahr (hier: die Gefahr eintretender Berufsunfähigkeit) erheblich sind, dem Versicherer anzuzeigen. Tut er dies nicht, so kann der Versicherer grundsätzlich vom Vertrag zurücktreten. Im konkreten …“ Weiterlesen
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24.10.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„In den neunziger Jahren griffen viele Kommunen auf sogenannte Cross-Border-Leasing-Verträge zurück, um die kommunalen Haushalte zu entlasten. Doch im Zuge der Finanzkrise drohen ihnen jetzt gerade …“ Weiterlesen
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20.10.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… verlustbringende Verträge zu kündigen. Der Vermieter hingegen darf Verträge nicht kurzfristig kündigen. Durch die Bildung von Gruppen kann das Abstimmungsverhalten der Gläubiger strategisch genutzt werden …“ Weiterlesen