108 Anwälte für Schiedsklausel | Seite 5
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Schiedsklausel
Fragen und Antworten
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Schiedsklausel: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Schiedsklausel umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Schiedsklausel und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Schiedsklausel: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Schiedsklausel sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Eine Schiedsklausel dient zur Verweisung eines möglichen Rechtsstreits über ein bestimmtes Rechtsverhältnis an ein Schiedsgericht. Im Unterschied zu einer separat vereinbarten Schiedsabrede, die oft erst nach Entstehen einer Streitigkeit erfolgt, ist eine Schiedsklausel in einem Vertrag mitgeregelt. Die Oberbezeichnung für Schiedsabrede und Schiedsklausel lautet Schiedsvereinbarung, auch wenn diese Bezeichnung neben Schiedsgerichtsklausel oft gleichbedeutend verwendet wird. Die englische Bezeichnung lautet arbitration clause. In AGB geregelte Schiedsklauseln lassen nur ein Wahlrecht des Beklagten zu. Dieses muss außerdem schon bevor ein Prozess beginnt möglich sein.
Bei Verwendung einer Schiedsklausel besteht ein Anspruch des Vertragspartners auf Durchführung des Schiedsverfahrens. Statt staatlicher Gerichte entscheidet dann ein Schiedsgericht. Eine ihm Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit gefällte Entscheidung wird dabei als Schiedsspruch bezeichnet. Ein solches Schiedsurteil wirkt dabei laut Zivilprozessordnung wie ein rechtskräftiges Urteil.
Die Verwendung einer Schiedsklausel ermöglicht Beteiligten unter anderem die Wahl von Richtern und ihre Anzahl, Verfahrensablauf, Verfahrensrecht und Verhandlungsort. Ein Internationaler Vertrag kann insbesondere die Wahl eines international ausgerichteten Schiedsgerichts vorsehen. Verhandlungen können zudem unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, was der Geheimhaltung dient. Weitere Gründe sind eine in der Regel kürzere Verfahrensdauer. Dafür ist ein Wechsel in den staatlichen Instanzenzug, wie sie etwa Berufung oder Revision ermöglichen, laut Zivilprozessrecht nicht möglich. Zudem verursachen Schiedsgerichtsverfahren bei einem geringen Streitwert regelmäßig höhere Kosten. Nicht zuletzt hängen sie stärker von der Mitwirkung des Gegners ab als staatliche Verfahren. Ist eine Schiedsklausel unwirksam sind außerdem staatliche Gerichte zuständig.
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