Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 25
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18.02.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eines einstweiligen Verfügungsverfahren gegen das Vorgehen der Alpha-Ribs GmbH gewehrt. Dies führte jedoch in der Folge nicht dazu, dass davon abgesehen wurde, unserer Kanzlei weitere Werbefaxe zuzusenden …“ Weiterlesen
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17.02.2022 Rechtsanwalt Thomas Regh„… Gerichte (Dresden, Gelsenkirchen) haben die Anträge abgelehnt, ohne die Frage der Verfassungsmäßigkeit zu entscheiden. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 16.02.2022 eine Einstweilige …“ Weiterlesen
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16.02.2022 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… . Zum einen können betroffene Händler im Eilrechtsschutz mittels einer einstweiligen Verfügung schnell wieder auf das gesperrte Geld zugreifen. Weiterhin kann man die Sperrung bzw. Kündigung des Kontos …“ Weiterlesen
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16.02.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Hierbei handele es sich um eine Irreführung sowie um einen Verstoß gegen §§ 3 Abs. 1, Abs. 3 i. V. m. Nr. 23 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG. Vorab: Ist Ihnen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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11.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… auf Antrag unserer Mandantin bereits mehrere einstweilige Verfügungen gegen Mitbewerber unserer Mandantin wegen Verstoßes gegen Art. 19 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverodnung (GGV) erlassen und die Einfuhr …“ Weiterlesen
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10.02.2022 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„… eine einstweilige Verfügung für eine Mandantin erzielen können. Die Mandantin, eine Ärztin, sah sich rufschädigender Bewertungen auf Google ausgesetzt. Die Praxis wurde mehrfach mit 1* auf Google …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter„… sich, zusätzlich zur Unterlassungsklage, das Stellen eines Antrags auf eine einstweilige Verfügung auf Untersagung einer Nebentätigkeit beim zuständigen Arbeitsgericht. Bei einem erfolgreichen Antrag …“ Weiterlesen
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08.02.2022 Rechtsanwalt Mirco Volprecht„… , der unter Umständen im Wege eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden kann und ein Anspruch auf Schadensersatz , also die Differenz der Preise, die Sie nunmehr zahlen …“ Weiterlesen
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09.02.2022 Rechtsanwältin Anne Sulmann„… in Form einer einstweiligen Verfügung durchzusetzen. Mit Argumenten, die klar gegen eine Markenverletzung sprechen, haben Sie im Eilverfahren jedoch gute Karten. Geht es zu Ihren Gunsten aus, muss …“ Weiterlesen
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07.02.2022 Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer„… hätte. Ein solcher Beurlaubungswunsch, wenn er denn arbeitgeberseitig abgelehnt wird, ist im Wege des gerichtlichen Rechtsschutzes, ggf. im Wege einer einstweiligen Verfügung, durchzusetzen …“ Weiterlesen
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07.02.2022 Rechtsanwalt Matthias Weyhreter„… gegen den für die Gemeinschaft handelnden Verwalter . Bei besonderer Dringlichkeit kann der einzelne Wohnungseigentümer auch eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen. Hierbei …“ Weiterlesen
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02.02.2022 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… auf das Markenrecht höchst spezialisiert ist. DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf Sie haben eine Abmahnung, eine Berechtigungsanfrage, Einstweilige Verfügung oder sogar …“ Weiterlesen
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27.01.2022 Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.„… einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung drohen. Wenn der Unterlassungsanspruch nicht durch die Abgebe einer modifizierten Unterlassungserklärung erledigt ist, ist es gerade dieser Anspruch, der zu hohen …“ Weiterlesen
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18.11.2022 Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier„… Handeln wichtig. Ein Rechtsanwalt kann innerhalb weniger Tage eine Einstweilige Verfügung bei Gericht erwirken, sodass die sofortige Entfernung rechtswidriger Inhalte angeordnet …“ Weiterlesen
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25.01.2022 Rechtsanwalt Martin Loibl„… Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Koch Media GmbH erhalten? Wir, die Kanzlei LOIBL LAW stehen Ihnen in einem solchen Fall gerne für eine Erstberatung und den weiteren …“ Weiterlesen
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21.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… von Fitnessartikeln genutzt haben. Vorab: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der CrossFit, Inc. und der Kanzlei Bird & Bird LLP …“ Weiterlesen
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Nachträgliches Einfügen von Marken bei Amazon: Landgericht Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung21.01.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine einstweilige Verfügung erstritten. Dem geltend gemachten Anspruch lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Beiden Parteien hatten seit dem Sommer des letzten Jahres exakt identische Produkte im Rahmen …“ Weiterlesen
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21.01.2022 Rechtsanwalt Michael Bauer„… . aus, dass sich die im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vorgenommene summarische Prüfung der Verfügung als voraussichtlich rechtswidrig erweist, soweit die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung …“ Weiterlesen
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20.01.2022 Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe„… . im Wege einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung weiterverfolgt werden. Im Hinblick auf die geltend gemachten Kosten häufig tragfähige vergleiche erzielt werden. Lassen Sie sich gerne von mir …“ Weiterlesen
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26.01.2022 Rechtsanwältin Julia Maris„… auf die Abmahnung erfolgt, droht die Einleitung von gerichtlichen Schritten. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bzw. die Einleitung eines Klageverfahrens können die Kosten immens in die Höhe treiben.“ Weiterlesen
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20.01.2022 Rechtsanwalt Robin Tafel„… eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Ihr Vorteil: - Spezialisierte Beratung aufgrund …“ Weiterlesen
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19.01.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Kanzlei KIRBERG zugegangen? Dann zögern Sie nicht, uns diese für eine kostenfreie und für Sie unverbindliche …“ Weiterlesen
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04.03.2022 Rechtsanwältin Sevil Eskicioglu L.L.M„… ) Bei Schutz vor Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen Bei der Vertretung in Bußgeldverfahren und Strafverfahren“ Weiterlesen
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18.01.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Übertragungsrechte in Deutschland zu. Vorab: Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG zugegangen? Dann zögern …“ Weiterlesen