Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 150
-
15.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… zulasten der Hersteller ergangen. Auch die Daimler AG ist bereits zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt worden. So hat erst kürzlich das Landgericht Stuttgart Daimler …“ Weiterlesen
-
15.02.2019 Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.„… , Audi, Porsche, Skoda, Seat, Opel, BMW, Nissan, Renault, Fiat Den Verfahren ist gemeinsam, dass die (Motoren-)Hersteller im Ergebnis unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut haben …“ Weiterlesen
-
15.02.2019 Rechtsanwalt Helge Petersen„… der Rückabwicklung des Kaufvertrages und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Händler und Hersteller zu tragen. Nachdem der Kläger vor dem Landgericht Düsseldorf Erfolg hatte, ging die Rechtsschutzversicherung …“ Weiterlesen
-
04.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.„… von Fahrzeugen mit EA189-Motor haben Stand heute (14.02.2019) noch gute Chancen, ihre Ansprüche gegen den Hersteller geltend zu machen. Es gibt sehr gute Argumente, weshalb die Ansprüche noch nicht verjährt …“ Weiterlesen
-
13.02.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… : Verpflichtet ist nicht der Hersteller im Sinne des Produzenten der Verpackung, sondern derjenige Unternehmer, der die Um- oder Versandverpackung, das Klebeband, die Luftfolien oder ein anderes Füllmaterial …“ Weiterlesen
-
13.02.2019 Rechtsanwältin Susanne L. Betz„… . Sie müsste den Zustand herstellen, der ohne die Pflichtverletzung bestünde (sog. Naturalrestitution, § 249 Abs. 1 BGB). Die Arbeitnehmerin wäre dann so zu stellen, als hätte sie den Aufhebungsvertrag …“ Weiterlesen
-
13.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… , dass die Hersteller binnen 6-9 Monaten die Freigabe zum Export auch nach Deutschland erhalten. Immer mehr Unternehmen interessieren sich daher für eine sog. Importlizenz z. B. nach Art. 72 Arzneimittelgesetz …“ Weiterlesen
-
13.02.2019 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… setzte der EuGH die beidseitigen Interessen der Parteien ins Verhältnis. Denn Art. 4 Abs. 2 bezweckt die Herstellung eines angemessenen Ausgleichs zwischen dem Recht auf Autonomie der Kirchen …“ Weiterlesen
-
12.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… bekommen.“ Die einzige Möglichkeit, diesem Wertverlust zu entgehen ist, die Betroffenheit an den Hersteller zurückzugeben. Dr. Hartung: „Soll VW die Autos doch verkaufen, wenn sie so wertstabil …“ Weiterlesen
-
12.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… – Produkte von Markenherstellern und verlinkt dabei auf die Webseiten dieser Hersteller. In einer Vielzahl von Fällen kennzeichnet sie diese Posts als Werbung, in manchen Fällen dagegen nicht. Keine …“ Weiterlesen
-
02.06.2021 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren …“ Weiterlesen
-
11.02.2019 Rechtsanwalt Manfred Zipper„… : Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegen den Verkäufer und die Geltendmachung von Garantieansprüchen gegen den Hersteller muss man differenzieren. Sie sollten auch bereits bei dem Kauf …“ Weiterlesen
-
10.02.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„„ Hersteller […] sind verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen bei der Zentralen Stelle registrieren zu lassen. “ So lautet der § 9 VerpackG. Haben …“ Weiterlesen
-
09.02.2019 Rechtsanwalt Christian Erwes„… Schadensersatz zu leisten. Sie müsste den Zustand herstellen, der ohne die Pflichtverletzung bestünde (sog. Naturalrestitution, § 249 Abs. 1 BGB). Die Klägerin wäre dann so zu stellen, als hätte …“ Weiterlesen
-
09.02.2019 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… -Abgasskandal Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller geltend gemacht werden können, ist bekannt. Zahlreiche Gerichte haben inzwischen entschieden, dass VW die Kunden durch die Abgasmanipulationen …“ Weiterlesen
-
08.02.2019 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… auch ohne eine eigens dafür konzipierte Software bestehe. Da der Käufer durch die Abgasmanipulationen arglistig getäuscht worden sei, müsse er dem Hersteller auch keine Frist zur Beseitigung des Mangels …“ Weiterlesen
-
08.02.2019 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… der Klägerin bewusst ausgenutzt worden wäre. Die Beklagte hätte dann Schadensersatz zu leisten. Sie müsste den Zustand herstellen, der ohne die Pflichtverletzung bestünde (sog. Naturalrestitution, § 249 Abs. 1 …“ Weiterlesen
-
08.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel„… der Klägerin bewusst ausgenutzt worden wäre. Die Beklagte hätte dann Schadensersatz zu leisten. Sie müsste den Zustand herstellen, der ohne die Pflichtverletzung bestünde (sog. Naturalrestitution …“ Weiterlesen
-
07.02.2019 Rechtsanwalt Benno Lehmann„… des SGB III verweist. Dieser bestimmt, dass auch alle Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen, als Bauleistungen zu werten …“ Weiterlesen
-
07.02.2019 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… des hinteren Kfz-Kennzeichens mittels automatischer Nummernschilderkennung. Das System, das von dem in der Geschwindigkeitsüberwachung schon etablierten Hersteller Jenoptik hergestellt und unter …“ Weiterlesen
-
07.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… ein mangelhaftes Fahrzeug und der Hersteller habe sittenwidrig im Sinne des § 826 BGB gehandelt. Dies habe zur Folge, dass sich der Käufer bei der Rückabwicklung des Kaufvertrags keinen Nutzungsersatz anrechnen …“ Weiterlesen
-
07.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann„… als Negativbeispiel deutlich heraus. So beinhaltet die durch den ADAC zusammengestellte Rechtsprechungsübersicht zur Abgasthematik (EA 189) insgesamt 213 Gerichtsverfahren gegen den Hersteller. Hiervon …“ Weiterlesen
-
06.02.2019 Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla„… Mängelansprüche keine Verjährungsfrist im Vertrag vereinbart, beträgt sie für Bauwerke 4 Jahre, für Arbeiten an einem Grundstück oder Sache, deren Erfolg in der Herstellung, Wartung oder Veränderung besteht …“ Weiterlesen
-
06.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… . Dies begründete der Senat damit, dass das Fahrzeug einen Mangel aufweise. Ein Käufer dürfe erwarten, dass die Abgastests auch ohne eine eigens dafür entwickelte Software bestanden werden. Der Hersteller …“ Weiterlesen