Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 200
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07.07.2015 Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:„… ™-Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL-Acetabulumsystem) des Herstellers DePuy. Der Vorwurf Dem Hersteller ist zunächst der Vorwurf zu machen, durch den Vertrieb der fehlerhaften ASR-Hüftprothesen gegen das Verbot des § 4 I …“ Weiterlesen
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06.07.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… verstoßen. Sie hätte den Käufer darauf hinweisen müssen, dass diese Kombination vom Hersteller nicht vorgesehen ist. Dass gerade diese Kombination von Reifen, Schlauch und Felge zu einem Einklemmen …“ Weiterlesen
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02.07.2015 Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber„… herstellen. Dem anderen Elternteil steht insoweit zunächst das Recht auf Verweigerung der hier erforderlichen Zustimmung zu. Erfolgt die Verweigerung, so hat die Reise vorerst zu unterbleiben …“ Weiterlesen
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29.06.2015 Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare„… , wenn schriftlich eine solche Beschaffenheit nicht vereinbart ist. Eine solche Beschaffenheitsvereinbarung kann sich aber auch aus öffentlichen Äußerungen des Herstellers ergeben, BGH, Urt. 17.03.10 – VIII ZR …“ Weiterlesen
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26.06.2015 Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon„… kann • Werbeaussagen und/oder Produktbeschreibungen, die in Prospekten vom Verkäufer oder vom Hersteller geäußert werden, nicht eingehalten werden • Unfallschäden verschwiegen wurden • der Verkäufer ein anderes Kfz …“ Weiterlesen
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25.06.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… einen erhöhten Markenrechtsschutz. Außerdem trage der Goldbär deutlich die Aufschrift „Lindt“ und stehe in einer Linie mit dem bekannten Goldhasen desselben Herstellers. Auch die bloße Farbähnlichkeit genüge …“ Weiterlesen
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25.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„Am 11.06.2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Entscheidungen in drei Patentverletzungsverfahren eines großen Herstellers von Laserdruckerkartuschen gegen mehrere Wiederaufbereiter verkündet …“ Weiterlesen
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18.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… nicht Hersteller sind, derartige Pflichten zu erfüllen haben. Die Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner fordern im Auftrag der Rimowa GmbH u.a.: Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten …“ Weiterlesen
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12.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath„… der Emission bekannt war, dass das Kerngeschäft von Singulus endlich sein wird: die Herstellung von Maschinen für die Herstellung von CD, DVD und ähnlichen optischen Datenträgern. Schon im Jahr …“ Weiterlesen
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09.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Der Online-Handel hat sich in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Vertriebsweg entwickelt. Gleichwohl sehen Hersteller von etablierten Markenprodukten dem Online-Handel zum Teil äußerst kritisch …“ Weiterlesen
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02.06.2015 Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause„… bei der Montage von Autoteilen in einer Fertigungsstraße eines großen Pkw-Herstellers wieder ausüben können. Erleidet er dadurch Einkommenseinbußen, sind ihm diese vom Unfallgegner zu ersetzen …“ Weiterlesen
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31.05.2015 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… Unsicherheit. Sofern der Vertriebsmittler – hier als Oberbegriff aller Distributoren verwandt – über das Bestehen einer normalen Lieferbeziehung hinaus in die Vertriebsstruktur des Herstellers oder Großhändlers …“ Weiterlesen
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22.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… “! Joyou ist ein chinesischer Hersteller für Bad-Armaturen und eine Tochter des deutschen Weltmarktführers für Premium-Badarmaturen. Die aktuelle Krise lässt sich kaum auf konkrete Anlässe zurückführen …“ Weiterlesen
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22.05.2015 Rechtsanwalt Björn Schüller„… herstellen konnte, etwa wenn er auf frischer Tat ertappt wurde oder bei vorläufiger Festnahme aufgrund eines Haftbefehls. Die Maßnahmen nach § 81 b 1.Alt StPO können auch zwangsweise durchgeführt werde …“ Weiterlesen
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20.05.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Schutzhüllen für Heckscheibenwischer sind branchenüblich und bekannt und sogar der Hersteller der streitgegenständlichen Waschanlage empfiehlt die Verwendung derartiger Schutzhüllen. Außerdem sei …“ Weiterlesen
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19.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… die Klägerin ihr Know-how zur Herstellung von nickelfreiem Stahl entgeltlich zur Verfügung gestellt hat. Sofern dies zu bejahen ist, hat sich die Beklagte in Wettbewerb zur Klägerin gestellt. Denn …“ Weiterlesen
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13.05.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Autobesitzer auf Post vom Kraftfahrtbundesamt einstellen. Die Rückrufaktion steht – wie der Rückruf von rund 20 Millionen Fahrzeugen anderer Hersteller – im Zusammenhang mit dem sog. Takata-Skandal. Takata …“ Weiterlesen
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12.05.2015 Rechtsanwalt Philipp Adam„… des Mannes aufgefundenen, bereits abgeernteten und getrockneten Marihuanas habe sich der Angeklagte nach Auffassung des 3. Strafsenats wegen Herstellung von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß …“ Weiterlesen
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11.05.2015 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… freigeschaltet werden. Die letztendlichen Kosten für das Spielerlebnis erreichen so schnell respektable Höhen – gut für den App-Hersteller, schlecht für zahlreiche Nutzer, denen die Tragweite des teuren …“ Weiterlesen
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01.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… überhaupt Handlungsbedarf besteht. 4. Soforthilfe bei Abmahnungen - Beigefügte Unterlassungserklärung nicht verwenden! - Keinen Kontakt zu den Abmahnern herstellen! - Keine vorschnelle Zahlung! - Fristen …“ Weiterlesen
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29.04.2015 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… Stunden stellte sich jedoch heraus, dass sich nur die Version 2.15.45 des Messengers für Android-Systeme als betroffen erwies. Einer durch den Hersteller selbst veröffentlichten Stellungnahme zufolge …“ Weiterlesen
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28.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler„… Dynastat 40 mg Pulver und Lösungsmittel zur Herstellung einer Injektionslösung aus. Am frühen Abend des 28.12.2009 begab sich der Antragsgegner zur Antragstellerin, um ihr das Arzneimittel …“ Weiterlesen
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27.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… von Plagiaten auf Platz zwei hinter China. Und auch die Unternehmen aus China sind längst nicht mehr vor Kopien ihrer Produkte sicher. Das zeigt das Beispiel des Handy-Herstellers Xiaomi aus China. Innerhalb …“ Weiterlesen
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27.04.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Betroffene einer Abmahnung - Kein Kontakt zu den Abmahnern herstellen! - Beigefügte Unterlassungserklärung ignorieren! - Nicht die Abmahnkosten ohne vorherige anwaltliche Prüfung zahlen! - Fristen unbedingt …“ Weiterlesen