Rechtstipps zu "Versicherungspflicht" | Seite 5
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12.02.2021 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… Voraussetzungen für den Anspruch auf KUG sind erfüllt, wenn der Arbeitnehmer nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Beschäftigung fortsetzt, aus zwingenden Gründen oder im Anschluss …“ Weiterlesen
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10.02.2021 Rechtsanwalt Rolf Kegel„… in Handwerksbetrieben. Zudem sind selbständig Tätige rentenversicherungspflichtig, soweit sie im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen …“ Weiterlesen
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29.01.2021 Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)„… auf die Beurteilung des Vorliegens einer Versicherungspflicht, da die sozialrechtlichen Regelungen zur Versicherungs- und Beitragspflicht nicht außer Kraft gesetzt werden, um den Beruf …“ Weiterlesen
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27.01.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Im § 1 Abs. 2 SchwarzArbG heißt es: (2) Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger …“ Weiterlesen
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23.01.2021 Rechtsanwalt Martin Loibl„… : Anspruchsvoraussetzungen die der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin zu erfüllen hat sind, wenn nach Beginn des Arbeitsausfalls eine versicherungspflichtige Beschäftigung fortsetzt wird. Weitere Infos erhalten …“ Weiterlesen
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20.01.2021 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… übernimmt. Für die Versicherungspflicht als Modedesigner:in in der KSK gilt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts folgendes: „ Künstlerstatus im Sinne des KSVG hat im Bereich des Entwurfs …“ Weiterlesen
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19.01.2021 Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.„… der Betroffene davor gegen das finanzielle Risiko von Krankheit und Altersvorsorge abgesichert, beginnt (bei deren Feststellung) die Versicherungspflicht erst mit Bekanntgabe der Entscheidung …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… zwischen Arbeitseinkommen, welches für die Versicherungspflicht entscheidend ist und der Gegenleistung, die für die Abgabe der Künstlersozialabgabe maßgeblich ist, zu unterscheiden.“ Weiterlesen
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18.01.2021 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Sozialversicherungsbeiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Als Grundregel gilt, dass man während der vergangenen 30 Monate mindestens 12 Monate versicherungspflichtig beschäftigt gewesen …“ Weiterlesen
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15.01.2021 Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.„… . Versicherungspflicht Die selbständigen Künstler und Publizisten tragen, wie abhängige beschäftigte Arbeitnehmer, die Hälfte ihrer Sozialversicherungsbeiträge. Die andere Beitragshälfte …“ Weiterlesen
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16.07.2021 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung. Höherer Krankenkassen-Zusatzbeitrag Der durchschnittliche Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung ist von 1,1 auf 1,3 Prozent gestiegen …“ Weiterlesen
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05.01.2021 Rechtsanwalt René Jentzsch„… . mit Kammerausstattung europarechtlich regelmäßig eine Kennzeichnungs-, Registrierungs-und Versicherungspflicht gilt, wobei es Ausnahmen für Spielzeuge gibt. Auch beim Anwaltsbesuch wird sich etwas ändern. Nach zuletzt …“ Weiterlesen
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04.01.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… , Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… ist? Da die Versicherungspflicht dazu dient, sicher zu stellen, dass in jedem Fall Schäden an Vermögen, Sachen oder Personen, die durch den Gebrauch eines Fahrzeugs im öffentlichen Raum entstehen können, gedeckt werden …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… - oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei Als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbständiger seine sich aufgrund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden …“ Weiterlesen
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09.12.2020 Rechtsanwalt Alexander Seltmann„… und deren Versicherungspflicht, insb. mit Blick auf Scheinselbstständigkeit Bestimmung und Berechnung des Arbeitsentgelts und dessen Bestandteile Korrektheit und Vollständigkeit der erstatteten Meldungen (DEÜV …“ Weiterlesen
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08.12.2020 Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews„… einer „Familien-GmbH“ für die Jahre 2011 bis 2014 die Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung festgesellt und Beiträge gegen die GmbH …“ Weiterlesen
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18.11.2020 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… ein Arbeitnehmer im Betrieb beschäftigt ist. Persönliche Voraussetzungen (§ 98 SGB III) Der jeweilige Arbeitnehmer muss versicherungspflichtig beschäftigt sein. Daher gibt es kein Kurzarbeitergeld für …“ Weiterlesen
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23.02.2023 Rechtsanwalt Sebastian Berg„… Minderung ihrer Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann, die ohne Berücksichtigung der Minderung …“ Weiterlesen
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04.11.2022 Rechtsanwalt Sebastian Berg„… Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung ein (Ausnahme für Regelaltersrentner*innen siehe unten). Die Feststellung des Pflegegrades 1 genügt nicht für die Anerkennung …“ Weiterlesen
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12.10.2021 Rechtsanwalt Peter Koch„Heimarbeiter gelten als Beschäftigte und unterliegen der Versicherungspflicht in allen Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung. Das Gesetz definiert Heimarbeiter als „ sonstige Personen …“ Weiterlesen
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27.08.2020 Rechtsanwältin Birte Raguse„… einer Versicherungspflicht überhaupt beenden? 22. PKV: Darf der Versicherer auch die Pflegepflichtversicherung beenden? 23. PKV: Warum muss ich anderweitig versichern? 24. Was ist zu beachten, wenn sich der Versicherer …“ Weiterlesen
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27.08.2020 Rechtsanwalt Jürgen Vogel„… der Versicherungspflicht. Die Entscheidung gibt Anlass die entsprechende Zuordnung und Behandlung in jedem MVZ einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Offen bleibt, ob die Kriterien dieser Entscheidung …“ Weiterlesen
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06.12.2020 Rechtsanwalt Stephan Rieß„… dass ein Pedelec keiner eigenen, zusätzlichen Versicherungspflicht unterliegt. Jedoch benötigen alle in der EU verkauften Pedelecs ein EU-Konformitätserklärung inkl. CE Kennzeichnung. Der wesentliche …“ Weiterlesen