Rechtstipps zu "AG" | Seite 447

„… , aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten konnte der Anteil später nur noch für einen Betrag von 11.350,- € verkauft werden. Die Beteiligung war dem Kläger von einem Mitarbeiter der Commerzbank AG …“ Weiterlesen

„… Bewertung der Nichtangaben von Vermögensverhältnissen in Bafög-Anträgen wurde bisher von den Gerichten jedoch als Straftat im Sinne von § 263 StGB bewertet, so auch vom AG Münster (Urteil vom 16.3.2004 …“ Weiterlesen

„… -Gesellschaften, AMIS Financial Consulting AG und AMIS Asset Management Investment Services AG, investierten das Geld der Anleger hauptsächlich in Fonds in Luxemburg, welche von AMIS verwaltet wurden …“ Weiterlesen

„… -Wert von 2,66 Promille. Eine richterliche Anordnung zur Entnahme der Blutprobe wurde nicht eingeholt. Der Jugendrichter beim AG Lemgo hat den Angeklagten wegen Vollrausches zu einer Geldbuße von 900 …“ Weiterlesen

„Vorliegend wurde der Angeklagte gem. § 21 StVG wegen des Vorwurfs des vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vor dem AG Herne-Wanne freigesprochen. Auf die darauf folgende Berufung vor dem LG …“ Weiterlesen

„… beschädigt. Daraufhin erließ die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl, welcher jedoch vom zuständigen AG Tiergarten abgelehnt wurde. Das AG Tiergarten begründete seine Entscheidung damit, dass kein …“ Weiterlesen

„Seit einigen Tagen liegen die Vergleichsangebot für den 2. Vergleich mit der HSH Nordbank AG betreffend die von dieser finanzierten HAT-Fonds vor. Bei einem Nachlass von 13 % - 18 …“ Weiterlesen

„… -Fonds 73") erstritten. In zweiter Instanz hat das Oberlandesgericht in Oldenburg am 28.05.2009 - Az: 14 U 60/08 - die beklagte Oldenburgische Landesbank AG dazu verurteilt, an den Kreditnehmer …“ Weiterlesen

„… geltend zu machen. Rechtsanwalt Reulein, der zahlreiche betroffene Zertifikatsinhaber gegenüber der Dresdner Bank AG, der Commerzbank AG, der Citibank sowie Sparkassen vertritt, bietet daher am Freitag …“ Weiterlesen

„… das Kind erhält. Der Vater äußerte sich weder auf eine vom Gericht gesetzte Frist zur schriftlichen Stellungnahme noch auf einen Anruf des erkennenden Richters hin. Entscheidung: Das AG hat der Mutter …“ Weiterlesen

„… nicht bewiesen werden kann, dass die Radiowiedergabe gerade den Zweck der öffentlichen Zugänglichkeit verfolgt. (AG Köln, Urteil vom 04.06.2009 - Az. 137 C 590/08) Mitgeteilt von RA Alexander Meyer anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte www.anwaltsbuero47.de - www.bildrechtskanzlei.de“ Weiterlesen

„… die Constantin Film AG. Abgemahnt werden derzeit vermehrt: - Pink "Funhouse", Kings of Leon - "only by the night", Britney Spears- "Circus", Jennifer Hudson "Jennifer Hudson", Maria Mena „Cause and …“ Weiterlesen

„… , inwieweit ein persönlicher Lebenssachverhalt und seine Person in der Öffentlichkeit identifiziert werden. (AG Kleve, Urteil vom 21.01.2009 - Az. 2 O 221/07) Mitgeteilt von RA Alexander Meyer anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte www.anwaltsbuero47.de - www.bildrechtskanzlei.de“ Weiterlesen

„… der Deutsche Telekom AG als Basiswert gibt es mehr als tausend Discount-Zertifikate, über vierhundert Aktienanleihen, über eintausendfünfhundert Bonus-Zertifikate, etwa fünfzig Outperformance-Zertifikate …“ Weiterlesen

„… , dass der Vermieter im Hintergrund bleibt. Dieses Interesse ist „nur in engen Grenzen" anzuerkennen. Grundsätzlich sollen Rechtsinhaber und Kläger identisch sein (AG Köln, 25.6.2008 - 220 C 55/08). Da sage …“ Weiterlesen

„… , wenn es eine positive Fortführungsprognose gibt. Eine häufige Insolvenzstraftat ist der Bankrott. Der Geschäftsführer oder Vorstand einer GmbH/ AG, der wegen einer Insolvenzstraftat verurteilt wurde, darf …“ Weiterlesen

„… abrufbar ist. Die Kosten für urheberrechtliche Abmahnungen können somit beansprucht werden, wenn Mode-Plagiate im Internet versteigert werden. (AG Frankfurt am Main, Urteil vom 11.04.2008 – Az. 31 C 2456/07 …“ Weiterlesen

„… Anlageberatung nicht immer eingehalten hat. Danach soll die Commerzbank AG im Jahr 2006 vornehmlich älteren Kunden ihre Commerzbank Hybrid Anleihe (WKN CK 4578) vermittelt haben. Kernpunkt …“ Weiterlesen

„Berlin, 02. Juni 2009 - Die Global Real Estate AG ist in zwei Fällen verurteilt worden, Anleger zu entschädigen, die sich als atypisch stille Gesellschafter an der GRE Global Real Estate AG beteiligt …“ Weiterlesen

„Bremen, 28.05.2009 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat u.a. gegen die European Primes AG, die Vienna-Life Lebensversicherung AG und die dänische Sydbank A/S als finanzierende Bank eine erste …“ Weiterlesen

„… werden. (AG Wuppertal, Urteil vom 01.12.2008 - Az. 32 C 152/08) Mitgeteilt von RA Alexander Meyer anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte www.anwaltsbuero47.de - www.bildrechtskanzlei.de“ Weiterlesen

„… die SCHUFA als SCHUFA Holding AG mit Sitz in Wiesbaden. Den größten Anteil an der SCHUFA Holding AG halten Geldinstitute mit 79% (Spezialkreditinstitute, Sparkassen und Privatbanken), gefolgt …“ Weiterlesen

„… a. M. hat in einem aktuellen, rechtskräftigen Urteil vom 13.05.2009 - 23 U 64/07 -, das die DG-Immobilienanlage Nr. 34 betrifft, die DZ Bank AG und die DG Anlage Gesellschaft mbH zum Schadensersatz …“ Weiterlesen

„… Produktqualität verweisen lassen, sondern kann seine eigenen Lizenzgebühren als Schadensersatz solange verlangen, wie sie innerhalb dessen liegen, was auch andere Marktteilnehmer verlangen. (AG …“ Weiterlesen