Rechtstipps zu "Dienstunfähigkeit" | Seite 4
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15.10.2019 Rechtsanwalt Peter Koch„… . Eintritt in den Ruhestand aus Altersgründen oder wegen Dienstunfähigkeit oder Dienstpostenwechsel aufgrund von Versetzung). Wenn in einem solchen Fall die nächsthöhere Führungskraft eine Stellungnahme abgibt …“ Weiterlesen
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02.11.2019 Rechtsanwalt Christopher Heumann„Etwa jede 6. Pensionierung eines Beamten erfolgt wegen Dienstunfähigkeit. Das ist eine beachtliche Anzahl. Dass bei Berufssoldaten oft körperliche Einschränkungen ursächlich sind und bei Lehrern eher …“ Weiterlesen
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01.10.2019 Rechtsanwalt Alexander Seltmann„Sachverhalt: Streitig war eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, nachdem im Laufe der Jahre erhebliche Fehlzeiten auftraten. Die Klägerin wurde in den Ruhestand versetzt …“ Weiterlesen
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22.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein„… /der Beamtin eingriff. Der Antrag hatte Erfolg, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine Dienstunfähigkeit in der Untersuchungsanordnung dargelegt wurden. Diese Rechtsprechung hatte …“ Weiterlesen
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06.09.2019 Rechtsanwalt Lothar Wegener„… ist, der Absicherung im Alter oder bei Invalidität, insbesondere wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, Berufsunfähigkeit oder Dienstunfähigkeit dient und auf eine Rente gerichtet ist. Ein Anrecht im Sinne …“ Weiterlesen
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04.06.2019 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… dauernder Dienstunfähigkeit vorzeitig zur Ruhe. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Revision der Beamtin die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und kraft eigener Disziplinarmaßnahmenbemessung …“ Weiterlesen
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04.12.2023 Rechtsanwalt Daniel Dobberke„… Dienstunfähigkeit eintreten wird. Die Behörde beschränkt sich in diesem Zusammenhang bei ihrer Ablehnung oftmals auf oberflächliche Untersuchungen und belässt es bei formelhaften Begründungen …“ Weiterlesen
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28.11.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… dauernder Dienstunfähigkeit vorzeitig zur Ruhe. Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Revision der Beamtin die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und kraft eigener disziplinarer Maßnahmebemessung …“ Weiterlesen
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14.11.2018 Rechtsanwältin Simone Baiker„Ein Beamter ist grundsätzlich verpflichtet, sich nach Weisung der dienstvorgesetzten Stelle durch einen Arzt untersuchen zu lassen, wenn Zweifel über seine Dienstunfähigkeit bestehen, vgl. VG …“ Weiterlesen
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12.11.2018 Rechtsanwalt Matthias Wehner„… . Der Betriebs- oder Polizeiarzt kann relativ schnell vom Dienstherrn eingeschaltet werden, um feststellen zu lassen, ob der Beamte aktuell dienstunfähig ist oder längerfristig nicht in der Lage …“ Weiterlesen
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22.10.2018 Rechtsanwalt Jan General„Die Vorlage von Dienstunfähigkeitsbescheinigungen durch den behandelnden Arzt ist nicht notwendig, wenn die Dienstunfähigkeit durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt worden ist. Dies gilt …“ Weiterlesen
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03.10.2021 Rechtsanwalt Peter Koch„Wenn eine Beamtin oder ein Beamter wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (d. h. dienstunfähig …“ Weiterlesen
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22.03.2019 Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch„… zunächst arbeitsunfähig krankgeschrieben, schließlich sogar dienstunfähig. Sie beantragte daraufhin Leistungen bei ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung, der Nürnberger Lebensversicherung. Umso betroffener …“ Weiterlesen
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14.05.2018 Rechtsanwalt Peter Koch„… eine amtsärztliche Untersuchung an. Das amtsärztliche Gutachten bestätigt zwar eine vorübergehende Dienstunfähigkeit, prognostiziert jedoch zugleich die Wiederherstellung der vollen Einsatzfähigkeit nach Ablauf …“ Weiterlesen
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28.05.2018 Rechtsanwalt Frank Vormbaum„… . Bei Polizeibeamten besteht ein Verdienstausfall beispielsweise darin, dass Zulagen entgehen, weil verletzungsbedingte Dienstunfähigkeit besteht. Ein Haushaltsführungsschaden besteht dann, wenn der Polizeibeamte …“ Weiterlesen
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29.04.2018 Rechtsanwalt Peter Koch„… , als sei die Dienstunfähigkeit amtsärztlich festgestellt worden. Er kann dann in den Ruhestand versetzt werden, ohne dass konkrete ärztliche Feststellungen vorliegen. Deshalb muss jeder Beamte …“ Weiterlesen
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27.04.2018 Rechtsanwalt Veit Demmig„Ein Verfahren über die Feststellung der Dienstunfähigkeit ist für den Betroffenen ein schwerwiegender Eingriff in die persönliche Lebensführung. Für den von einer Versetzung in den Ruhestand …“ Weiterlesen
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Beamtenrecht – Erfolgreiche Klage gegen Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit (hier: Justizvollzug)21.03.2021 Rechtsanwalt Peter Koch„… der Dienstherr den Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand. Klageverfahren Unsere dagegen erhobene Klage hatte Erfolg. Das Verwaltungsgericht entschied, dass sich aus dem amtsärztliche Gutachten …“ Weiterlesen
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02.11.2018 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… ausformulierte Pflichten für Bundes- und Landesbeamte, die in den jeweiligen Fachgesetzen ausformuliert sind. Für Bayern ist es Art. 65 Abs. 2 BayBG: „Bestehen Zweifel über die Dienstunfähigkeit, so …“ Weiterlesen
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Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit – nicht alle möchten raus aus der JVA Plötzensee23.01.2018 Rechtsanwalt Klaus-D. Fröhlich„… , abstrakt funktionale Amt für dienstunfähig, was das VG offengelassen hat, wofür nach den Entscheidungsgründen aber einiges spricht. Der Dienstherr erließ einen Bescheid, mit dem er die Beamtin wegen …“ Weiterlesen
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12.01.2018 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… sogenannte Beamtenklauseln. Diese setzen für die Bestimmung der Berufsunfähigkeit nicht an den Vorschriften des § 172 VVG an, sondern an den Vorschriften für die allgemeine Dienstunfähigkeit. Ist ein Beamter …“ Weiterlesen
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22.03.2019 L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft„… bei der Bundeswehr begonnen und hierbei auch eine Dienstunfähigkeits- und Berufsunfähigkeitsversicherung bei der DBV Winterthur Versicherung abgeschlossen. Während des Studiums der Luft …“ Weiterlesen
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28.12.2017 Rechtsanwalt Peter Koch„… Dienstunfähigkeit zum Tragen und ist vom Dienstherrn festzustellen. Sie dient dem Grundsatz „Weiterverwendung vor Versorgung.“ Das Gesetz spricht von „begrenzter Dienstfähigkeit“. Sie liegt …“ Weiterlesen
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03.10.2021 Rechtsanwalt Peter Koch„… eine Beweisvereitelung und der Dienstherr darf grundsätzlich von Dienstunfähigkeit ausgehen. Andererseits ist der Beamte aber auch nicht verpflichtet, eine umfassende und uneingeschränkte (Rundum …“ Weiterlesen