Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 150
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20.06.2017 Rechtsanwalt Falk Gütter„… Fall (Az.: BGH V ZR 230/16) trennte die beiden Grundstücke eine mit einer Mauer versehene Geländestufe von 1 m bis 1,25 m. Der Eigentümer des höher gelegenen Grundstücks kann in einem solchen Fall …“ Weiterlesen
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18.06.2017 Rechtsanwalt Daniel Krug„… , dass das Eigentum des Vertragspartners nicht verletzt wird. Aus diesem Grund besteht eine Nachforschungs- und Sorgfaltspflicht bezüglich der notwendigen Kraftstoffsorte. Bei der Übernahme …“ Weiterlesen
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16.06.2017 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… werden, beschränken und die Unternehmen nicht befugt sind, sich bei der Erbringung dieser Finanzdienstleistungen Eigentum oder Besitz an Geldern oder Anteilen von Kunden zu verschaffen, § 2 Abs. 6 Satz …“ Weiterlesen
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16.06.2017 Rechtsanwalt Daniel Krug„… neben dem Eigentum auch die Privatsphäre der Bewohner in oft massiver Art und Weise verletzt wird. Ausgehend von diesem Schutzzweck können Wohnwagen und Wohnmobile dann Wohnungen im Sinne von § 244 I …“ Weiterlesen
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14.06.2017 Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch„Das Thema Wärmedämmung ist seit Jahren in aller Munde und davon sind sowohl Eigentümer bzw. Vermieter als auch Mieter beiderseits betroffen. Am 01. Oktober 2009 trat die neue Verordnung über …“ Weiterlesen
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13.06.2017 Rechtsanwältin Sabine Ritter„… ihre alleinlebende und dickköpfige Mutter. Und die Absicht kann sehr eigennützig sein, weil z. B. ein Eigentümer oder Vermieter der Wohnung mit dieser Methode schnell und ohne langwierige Kündigungsfristen …“ Weiterlesen
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13.06.2017 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… nicht wirksam durch Kündigung beendet worden. Der Vermieter hatte schließlich keinen Kündigungsgrund. Muss Vermieter den Einzug Dritter genehmigen? Ein Vermieter darf als Eigentümer der Wohnung bzw …“ Weiterlesen
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12.07.2017 Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat„Pachtverträge aus DDR-Zeiten Unterschiedliche Auffassungen über Eigentums- und Besitzverhältnisse sind seit Jahrhunderten ein weitverbreitetes, rechtliches (Streit-)Thema. In den letzten Jahren …“ Weiterlesen
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12.06.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… - und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt. Die Inhaberin der Markenrechte sei die BIW Invest AG und damit befugt …“ Weiterlesen
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06.06.2017 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… von den Behörden in der Regel hingenommen, denn es vereinfacht das Prozedere und spart Kosten, auch auf Seiten der Behörde. Hierbei können sich mehrere Grundstückseigentümer oder ein Eigentümer mehrerer …“ Weiterlesen
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02.06.2017 Rechtsanwalt Philipp Adam„… entzogen, da sie nicht mehr aussortiert, sondern mit den anderen Flaschen eingeschmolzen werden. Ebenfalls sei nach Ansicht des Richters zu beachten, dass mit dem Einwurf der Flaschen das Eigentum …“ Weiterlesen
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01.06.2017 Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht Stefan Pauly„… – GNotKG)“ gibt es eine Gebührenbefreiung, die nur dann gilt, wenn Miterben ohne Voreintragung der Erbengemeinschaft als Eigentümer im Grundbuch eingetragen werden. Wurde jedoch zunächst …“ Weiterlesen
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01.06.2017 Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm„… durch verschiedene Rechtsinstitute geregelt wird. Gerade das Eigentum genießt Verfassungsrang und soll den Eigentümer gegenüber Eingriffen des Staates schützen (Art. 14 GG). Dabei werden vornehmlich …“ Weiterlesen
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06.05.2021 Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)„… die entrichtete Mehrwertsteuer oder eine Bestätigung des wirtschaftlichen Eigentümers des Verkäufers darüber, wann die Yacht vorläufig in die EU eingelaufen ist bzw. bei einer Zulassung als Handelsschiff …“ Weiterlesen
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31.05.2017 Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)„… bei Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung Risiken (Versicherung der Werft während des Baus) Sicherheiten (Garantien für Rückzahlungsansprüche zugunsten des Eigentümers/Zahlungsgarantien zugunsten der Werft …“ Weiterlesen
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30.05.2017 Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)„… und genießen zu können. In diesem Artikel wird beschrieben, welche Fragen für zukünftige Eigentümer wichtig sind und welche rechtlichen Erwägungen dabei eine Rolle spielen. Wie erwirbt und hält der Interessent …“ Weiterlesen
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30.05.2017 Rechtsanwalt Burkhardt Jordan„… bezieht sich dabei auf den zeitlichen Umfang, in dem die Gegenstände oder die Sammlung der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird. Dabei ist ausreichend, dass der Eigentümer nachweislich …“ Weiterlesen
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30.05.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin macht in einer aktuellen Abmahnung die Rechte eines professionellen Fotografen geltend. Der Fotograf sei Vertragspartner …“ Weiterlesen
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26.05.2017 Rechts- und Fachanwältin Margit Bandmann„… einer Wohnungseigentümergemeinschaft im Auge behalten. Für den einzelnen Eigentümer könnte es ein Einfallstor für eine Beschlussanfechtung sein, wenn der Verwalter einen ihm nahestehenden Hausmeister …“ Weiterlesen
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29.05.2017 Rechtsanwalt Joachim Germer„… den Kunden aber nicht planbar. Eine Vertragsstrafenvereinbarung ist sinnvoll, um leichter einen Anspruch bei Bauzeitverzögerung durchzusetzen. IV. Besichtigungsrecht Da der Bauträger noch Eigentümer …“ Weiterlesen
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26.05.2017 Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.„… nur der Verband der Wohnungseigentümer, nicht aber der einzelne Eigentümer gehabt“, erklärt Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Partner der Kanzlei AJT …“ Weiterlesen
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29.05.2017 Rechtsanwalt Joachim Germer„… eines Verstoßes ist die Unwirksamkeit der geschlossenen Verträge, jedenfalls bis zur Eintragung des Kunden als neuen Eigentümer in das Grundbuch. In Teil 2 des Beitrags werden notwendige Vertragsklauseln …“ Weiterlesen
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23.05.2017 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… ) an ein dadurch erkranktes Pferd füttert, dem Eigentümer des Pferdes gegenüber verschuldensunabhängig haften kann. Im Rechtsstreit hat ein Pferdehalter ein Pferd im Pferdepensionsbetrieb eines Landwirtes …“ Weiterlesen
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23.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Eigentum). 2. Was müssen Sie beachten? Die Anmeldung einer Marke beim EUIPO ist auf zweierlei Arten möglich, nämlich per Papier und per Online-Formular, wobei letzteres eine Gebührenersparnis …“ Weiterlesen