Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Eigentum" | Seite 217
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17.02.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… solle bereits der im Aufrufen liegenden Konsum kinderpornographischer Darstellungen, weil dieser bereits einen Anreiz für kommerzielle Anbieter schaffe. Die dem Besitz eigentümliche Herrschaftsmacht habe …“ Weiterlesen
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17.02.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… , die sich aus dem Gegenstandswert errechnen, selbst tragen muss. Nach seiner Auffassung verletzt § 97a II UrhG den Rechteinhaber in seinem Grundrecht am geistigen Eigentum. Zudem wurde vom Fotografen …“ Weiterlesen
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09.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… dieser bekannten Produktverpackung mit ihrem eigentümlichen Design ist wettbewerbswidrig. Es wird in rechtswidriger Weise die Wertschätzung des Klägerprodukts unangemessen ausgenutzt. (OLG Köln, Urteil …“ Weiterlesen
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19.01.2010 Löber Steinmetz & García„… . Pesetas für ca. 2,6 Mio. Pesetas versteigert. Der Spanier stand bei erneutem Ferienantritt vor verschlossener Tür. Die neuen Eigentümer beriefen sich auf die Rechtmäßigkeit der öffentlichen Versteigerung …“ Weiterlesen
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18.01.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Rechtsverletzungen werden durch die „proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH" aufgespürt. Die Internet-Detektei durchsucht Filesharing-Systeme, Torrent-Portale und Internet-Tauschbörsen, wie „BitTornado …“ Weiterlesen
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15.01.2010 Rechtsanwalt Heinz Egerland„… ist, weil das im Eigentum des Geldgebers zunächst verbleibende Geld nur dann eingesetzt wird, wenn der Schuldner dadurch komplett schuldenfrei wird, andernfalls die Beträge sofort an die „Sponsoren" zurück …“ Weiterlesen
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13.01.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… , dass der Eigentümer eines Fahrzeuges die Schadenshöhe durch ein Gutachten bzw. Kostenvoranschlag ermitteln lässt und dabei die Stundenverrechnungssätze einer markengebundenen Werkstatt zugrunde gelegt …“ Weiterlesen
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11.01.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… der Eigentümer verantwortlich, dass der Gehweg und sonstige zum Grundstück gehörende Wege frei von Schnee und Glätte sind. Ist der Eigentümer auch Vermieter trifft ihn diese Pflicht genauso …“ Weiterlesen
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14.12.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… eine Irreführung gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 Ziff. 3 UWG dar. Danach sind unwahre Angaben über Rechte des geistigen Eigentums wettbewerbswidrig nach § 3 UWG. Da die Beklagte lediglich über eine nationale Marke …“ Weiterlesen
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03.06.2022 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… von Eigentumswohnungen folgt jetzt der 3. und letzte Teil. i) Art der Bewohner/Nutzer Da nicht jede Eigentumswohnung vom Eigentümer selbst genutzt wird, ist wichtig zu wissen, ob die "Struktur …“ Weiterlesen
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03.06.2022 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… . Die Wohnungseigentümergemeinschaft Mit dem Erwerb einer Eigentumswohnung "tritt" man in eine Gemeinschaft ein. Mit Eintritt in diese Gemeinschaft ist der einzelne Eigentümer vielfältigen Beschränkungen unterworfen …“ Weiterlesen
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03.06.2022 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… von Konflikten zwischen Eigentümern untereinander und/ oder Eigentümern und Verwaltung nicht zuletzt deswegen entstanden sind, weil die Erwerber von Wohnungseigentum nicht wissen, was sie eigentlich gekauft …“ Weiterlesen
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23.11.2009 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… , der Verwaltungsbeirat oder gar die Eigentümergemeinschaft selbst die Zustimmung zur Veräußerung der Wohnung an einen Dritten verweigern, um den verkaufenden Eigentümer anzuhalten, ggf. noch offene …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Markus Zorn„… . Das Urheberrecht schützt den werkschaffenden Künstler und somit das sog. „geistige Eigentum". Im Mittelpunkt stehen im vorliegenden Zusammenhang: Musiker, Fotografen und Filmschaffende bzw. die Inhaber …“ Weiterlesen
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18.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… vorhanden wären, das Gericht sah dies aber nicht als ausreichend an um die Urheberrechtsverletzung als schuldlos einzustufen. Die im Umgang mit geistigem Eigentum erforderliche Sorgfalt erfordert …“ Weiterlesen
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16.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… mithin einen rechtlich geschützten Vermögenswert dar. Es ist dem Inhaber der Domain ausschließlich zugewiesen, ebenso wie z.B. das Eigentum an einer Sache. Eine Beeinträchtigung dieses Vermögenswertes …“ Weiterlesen
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12.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… und vertritt Mieter und Vermieter im privaten, wie im geschäftlichen Bereich, sowie Eigentümer in Rechtsfragen des Wohnungseigentumsgesetz. Kontaktdaten und weitere Informationen finden Sie unter http …“ Weiterlesen
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03.11.2009 anwalt.de-Redaktion„… auf Aufhebung des Verbots hatte keinen Erfolg. Der Bundesgerichtshof geht davon aus, dass ein Eigentümer/Besitzer selbst entscheiden kann, wem der Zutritt verweigert wird. Dieses Hausrecht unterliegt jedoch …“ Weiterlesen
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28.10.2009 anwalt.de-Redaktion„… der Eigentümer wegen Eigenbedarf. Die Mieterin widersprach der Kündigung und bekam Recht. Gerade wenn man mit seiner Lebensgefährtin einen Mietvertrag abschließt wird verdeutlicht, dass die Wohnungsnutzung …“ Weiterlesen
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27.10.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… “ von „Ich und Ich“, „No Line on the Horizon“ von „U2“ oder „The Fame“ von „Lady Gaga“. Die vermeintlichen Rechtsverletzungen werden durch die „proMedia zum Schutz geistigen Eigentums mbH“ aufgespürt. Die Internet …“ Weiterlesen
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14.10.2009 Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert„Immer wieder geistern durch die Gazetten der Republik Geschichten über Arbeitnehmer, die wegen Bagatelldiebstahls des Eigentums ihres Arbeitgebers gekündigt wurden und sich hiergegen …“ Weiterlesen
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30.09.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Arbeitnehmer könnte nämlich gegebenenfalls Schäden an Vermögen/Eigentum des neuen Arbeitgebers verursachen - sogar innerhalb einer möglichen Probezeit. Eine Zeugnispassage, die sich jedoch …“ Weiterlesen
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17.09.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… wird, worin keine Verbreitung zu sehen ist, da fragliche Möbelstücke weder verkauft werden noch in anderer Weise das Eigentum an ihnen übertragen wird. Aus den gleichen Gründen liegt auch keine …“ Weiterlesen
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16.09.2009 GKS Rechtsanwälte„… damit, dass er unter Schock gestanden und eine Auseinandersetzung mit den Eigentümern der Mauer gescheut habe. Die Richter jedoch sahen in diesen Ausführungen keine Entschuldigung des Fahrers …“ Weiterlesen