Rechtstipps zu "Hersteller"
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05.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… . Bei diesem Komplex handelt es sich um Brustimplantate des Herstellers Allergan, die im Verdacht stehen, karzinomauslösend zu sein. Statistiken belegen eine immer höhere Anzahl von krebserkrankten …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… lediglich um 11 Bildnisse, da der Hersteller des Kalenders übersehen hatte, dass er bei einem bestimmten Monat eine andere Person versehentlich verwendet hat. Nachdem wir zunächst das Onlineportal …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Isaak Schumann„… das Handeltreiben, das Herstellen, die Abgabe und den Besitz mit einer Mindeststrafe von einem Jahr. Der Begriff der nicht geringen Menge meint den Wirkstoffgehalt, nicht die tatsächliche Menge der Droge …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Torsten Geißler„… den Besitz, den Anbau, die Herstellung, etc. von Cannabis. Das neue Gesetz sieht jedoch für den Besitz von Cannabis erlaubte Ausnahmen vor. Diese beziehen sich auf Personen mit einem Alter von über 18 Jahren …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , Schale. Die für die Herstellung von 1000 g Enderzeugnis verwendete Menge Zitrusfrüchte beträgt mindestens 200 g, von denen mindestens 75 g dem Endokarp entstammen.“ (Anlage 1 der KonfV, Abschnitt I Nr. 5 …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf und verlangt Auskunft über Verkaufszahlen sowie über Namen und Anschriften der Hersteller usw. Daneben fordert die Kanzlei Notos …“ Weiterlesen
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02.06.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„Sind Sie von der Kanzlei CBH abgemahnt worden, weil Sie Markenrechte des Luxus-Herstellers Louis Vuitton Malletier verletzt haben sollen? Wie sind diese Abmahnungen rechtlich einzuordnen …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… in die Liste der verbotenen Substanzen bedeutet, dass der Besitz, Handel und die Herstellung dieser Stoffe nun strafbar sind. Dies soll die Gefahren durch unbekannte und potenziell gefährliche Substanzen …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Michael Giesen„… der COVID-Impfung aus dem Basisimpfschutz für Soldaten im Prinzip weiter verpflichtend. Das bedeutet für Sie, dass Ihr Disziplinarvorgesetzter weiterhin Termine zur Herstellung des Basisimpfschutzes …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 87/357/EWG des Rates “) auch GPSR für General Product Safety Regulationsgenannt, in Kraft. Die Rechtsfolgen für Hersteller …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Joachim Germer„… von 5 % der Vertragssumme. Diese Bürgschaft gem. § 650 Abs. 2 BGB dient der rechtzeitigen und mangelfreien Herstellung des Objekts und wird durch eine Bank oder Versicherung gestellt …“ Weiterlesen
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29.05.2024 Rechtsanwalt Christian Rugen„… andere Hersteller auch im Dieselskandal betrogen und unzulässige Abschalteinrichtungen in seine Fahrzeuge eingebaut. Der BGH hat inzwischen bestätigt, dass bereits durch den fahrlässigen Einbau …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Matthias Richter„… . 4. Es ist fraglich, ob die Berichterstattung und Veröffentlichung des Videos durch die Medien überhaupt zulässig war. Bereits die Herstellung von Filmaufnahmen einer Person ohne Verbreitungsabsicht …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… , die u.a. mit den 1960er und 1970er Jahren und einem ausgelassenen Strandleben jenseits alter Konventionen in Verbindung gebracht werden. Vielen Merchandise-Herstellern ist nicht klar …“ Weiterlesen
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27.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta„… und Reparaturinitiativen erleichtern. Hersteller müssen Ersatzteile und Werkzeuge zu fairen Preisen anbieten und dürfen Reparaturen nicht behindern. Sobald die Richtlinie vom Rat gebilligt …“ Weiterlesen
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27.05.2024 Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter„… sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Getrenntleben in der gemeinsamen Ehewohnung Während der Trennungszeit ist es möglich, dass beide Eheleute in der Wohnung …“ Weiterlesen
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25.05.2024 Rechtsanwalt Tomas Krause„… . Was sind die Strafbarkeitsvoraussetzungen? § 201a StGB kennt vier Tatbestandsvarianten: Unbefugtes Herstellen von Bildmaterial in geschützten Räumen oder Wohnungen. Herstellen, Nutzen oder Übertragen …“ Weiterlesen
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23.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… (der sowohl die Herstellung falscher, als auch Verfälschung echter und den Gebrauch solch gefälschter Urkunden bestraft) allgemeiner gehalten ist. Wenn man einen gefälschten amtlichen Ausweis …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… -Mudschaheddin oder Kurdische Arbeitspartei (PKK). Die Tathandlung besteht in der Verbreitung , Verwendung oder entsprechender Vorbereitungshandlungen durch die Herstellung, Ein- oder Ausfuhr …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwalt Marc Klaas„Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller …“ Weiterlesen
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"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen22.05.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… des Fahrrads, der Rahmen, nicht in Deutschland gebaut wurde und der Zusammenbau eines Fahhrads kein großer Fertigungsschritt ist. Fallbeispiel 2: Die "deutsche" Kaffeemaschine Ein Hersteller …“ Weiterlesen
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21.05.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… des Herstellers über eine Garantie unzureichend informiert worden war. Weitreichend: Abmahnung wegen fehlender Garantieerklärung Eine Abmahnung wegen der Werbung oder einer Garantie ohne fehlende …“ Weiterlesen
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Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)21.05.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Dubs„… Messgerätes samt Gerätenummer und die verwendete Softwareversion. Weiterhin befinden sich Angaben dazu im Messprotokoll, ob das Messgerät nach den Vorgaben des Herstellers in Betrieb genommen wurde …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Ulrich Kerner„… Die neue KI-Verordnung setzt auf einen risikobasierten Ansatz. Besonders im Personalmanagement werden die neuen Regelungen relevant, da hier oft Hochrisiko-KI-Systeme verwendet werden. Hersteller und Nutzer …“ Weiterlesen