Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 150
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19.02.2019 Rechtsanwältin Maike Bohn„… , wenn diese eine ihr obliegende Mitwirkungshandlung unterlasse, die für die Herstellung des Bauwerks erforderlich sei. So sei zwar die Auftraggeberin vertraglich gehalten gewesen, das Baugrundstück …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sei ein Hersteller jedoch dazu verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen von Verpackung bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister zu registrieren. Dies habe unser Mandant unterlassen …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… in der Kennzeichnung und Zweckbestimmung: Hersteller und Händler stellen die Sprays nicht als Angriffs- und Verteidigungsmittel gegen Menschen her, bewerben sie weder in dieser Richtung, noch verkaufen …“ Weiterlesen
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20.02.2019 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… erworben. Das Gericht führte aus, dass in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung vorhanden ist und somit dem Kläger ein Schaden entstanden ist, der durch die Audi AG als Hersteller …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Pascal Murczak„… zur Herstellung eines versprochenen Werkes gegen Zahlung des Werklohnes verpflichtet. Der Werkvertrag ist dabei insbesondere vom Dienstvertrag, Kaufvertrag und Werklieferungsvertrag abzugrenzen. Der Werkvertrag …“ Weiterlesen
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02.06.2021 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… registriert wurde. Schutzumfang eines eingetragenen Designs Das Designrecht gewährt dem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht, Dritten etwas zu untersagen. Das Herstellen, Anbieten, Inverkehrbringen …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Sirous Vafi„… es sich, sofern eine Anmeldung zur Eintragung im Klageregister noch nicht erfolgt ist, rechtzeitig die Möglichkeit einer Individualklage gegen Verkäufer und/oder Hersteller zu prüfen und diese ggf …“ Weiterlesen
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19.02.2019 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… wenn Ihre Angebotsseiten jetzt keinerlei Garantiehinweise enthalten, so wären Sie dann abmahngefährdet, wenn für eines Ihrer Produkte z. B. der Hersteller eine Garantie einräumt, über die Sie den Verbraucher jedoch …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt„… hiervon sind die Banken nahezu aller namhafter Hersteller ( Volkswagen Bank, Audi Bank, Mercedes-Benz Bank, Opel Bank, Toyota Kreditbank etc.). Warum kann ein Autokredit widerrufen werden? Hat …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… zulasten der Hersteller ergangen. Auch die Daimler AG ist bereits zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt worden. So hat erst kürzlich das Landgericht Stuttgart Daimler …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.„… , Audi, Porsche, Skoda, Seat, Opel, BMW, Nissan, Renault, Fiat Den Verfahren ist gemeinsam, dass die (Motoren-)Hersteller im Ergebnis unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut haben …“ Weiterlesen
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15.02.2019 Rechtsanwalt Helge Petersen„… der Rückabwicklung des Kaufvertrages und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Händler und Hersteller zu tragen. Nachdem der Kläger vor dem Landgericht Düsseldorf Erfolg hatte, ging die Rechtsschutzversicherung …“ Weiterlesen
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04.04.2019 Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.„… von Fahrzeugen mit EA189-Motor haben Stand heute (14.02.2019) noch gute Chancen, ihre Ansprüche gegen den Hersteller geltend zu machen. Es gibt sehr gute Argumente, weshalb die Ansprüche noch nicht verjährt …“ Weiterlesen
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13.02.2019 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… : Verpflichtet ist nicht der Hersteller im Sinne des Produzenten der Verpackung, sondern derjenige Unternehmer, der die Um- oder Versandverpackung, das Klebeband, die Luftfolien oder ein anderes Füllmaterial …“ Weiterlesen
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13.02.2019 Rechtsanwältin Susanne L. Betz„… . Sie müsste den Zustand herstellen, der ohne die Pflichtverletzung bestünde (sog. Naturalrestitution, § 249 Abs. 1 BGB). Die Arbeitnehmerin wäre dann so zu stellen, als hätte sie den Aufhebungsvertrag …“ Weiterlesen
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13.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… , dass die Hersteller binnen 6-9 Monaten die Freigabe zum Export auch nach Deutschland erhalten. Immer mehr Unternehmen interessieren sich daher für eine sog. Importlizenz z. B. nach Art. 72 Arzneimittelgesetz …“ Weiterlesen
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13.02.2019 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… setzte der EuGH die beidseitigen Interessen der Parteien ins Verhältnis. Denn Art. 4 Abs. 2 bezweckt die Herstellung eines angemessenen Ausgleichs zwischen dem Recht auf Autonomie der Kirchen …“ Weiterlesen
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12.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… bekommen.“ Die einzige Möglichkeit, diesem Wertverlust zu entgehen ist, die Betroffenheit an den Hersteller zurückzugeben. Dr. Hartung: „Soll VW die Autos doch verkaufen, wenn sie so wertstabil …“ Weiterlesen
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12.02.2019 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… – Produkte von Markenherstellern und verlinkt dabei auf die Webseiten dieser Hersteller. In einer Vielzahl von Fällen kennzeichnet sie diese Posts als Werbung, in manchen Fällen dagegen nicht. Keine …“ Weiterlesen
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02.06.2021 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, der Zeit der Herstellung der Waren …“ Weiterlesen
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11.02.2019 Rechtsanwalt Manfred Zipper„… : Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegen den Verkäufer und die Geltendmachung von Garantieansprüchen gegen den Hersteller muss man differenzieren. Sie sollten auch bereits bei dem Kauf …“ Weiterlesen
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10.02.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„„ Hersteller […] sind verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen bei der Zentralen Stelle registrieren zu lassen. “ So lautet der § 9 VerpackG. Haben …“ Weiterlesen
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09.02.2019 Rechtsanwalt Christian Erwes„… Schadensersatz zu leisten. Sie müsste den Zustand herstellen, der ohne die Pflichtverletzung bestünde (sog. Naturalrestitution, § 249 Abs. 1 BGB). Die Klägerin wäre dann so zu stellen, als hätte …“ Weiterlesen
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09.02.2019 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… -Abgasskandal Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller geltend gemacht werden können, ist bekannt. Zahlreiche Gerichte haben inzwischen entschieden, dass VW die Kunden durch die Abgasmanipulationen …“ Weiterlesen