221 Ergebnisse für Wettbewerb
Suche wird geladen …
|
23.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… zu der Abmahnung eines Wettbewerbers, kann der VGU nur eine Pauschale geltend machen, die weitaus geringer ist als Anwaltskosten im Rahmen einer Abmahnung. Aus meiner Beratungspraxis weiß ist, dass für viele Abgemahnte der erste Blick auf die Höhe …
23.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… den Vorgaben des Unterlassungsklagengesetzes (UKlaG) eingetragen und damit berechtigt, gegen Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und gegen Verbraucherschutzgesetze vorzugehen. Zur Abmahntätigkeit des Vereins …
|
22.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Verband bayerischer Kfz …
19.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wettbewerber sind dann aktiv legitimiert, wenn sie Waren oder Dienstleistungen in nicht unerheblichem Maße und nicht nur gelegentlich vertreiben oder nachfragen. Durch diese Regelung soll vermieden werden, dass, wie in der Vergangenheit …
|
13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist nach wie vor nicht in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände gemäß § 8b des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) eingetragen, verfolgt jedoch Vertragsstrafenansprüche gleichwohl weiter Der IDO hatte nach eigenen Angaben die Eintragung …
|
05.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Abmahnvereine mahnen häufig ab Eine entsprechende Werbung mit nach Health-Claims unzulässigen Begriffen durch Wettbewerber ist mir aus meiner Beratungspraxis nicht bekannt. Es sind jedoch Abmahnvereine, wie der Verband sozialer Wettbewerb (VSW …
26.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) diesmal wegen der Bewerbung von Lebensmitteln mit „Stressblocker“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sich rechtlich gesehen um eine Informationspflicht. Da die Verletzung von Informationspflichten im Internet aufgrund einer Änderung im Wettbewerbsrecht seit Dezember 2020 durch Wettbewerber nicht mehr so einfach verfolgt werden …
|
29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auf den Geschäftspapieren. Häufig aufgrund anonymer Anzeigen von Wettbewerbern kommt es zu der Einleitung eines Bußgeldverfahrens durch das Umweltbundesamt in Dessau-Roßlau. Das betroffene Unternehmen erhält dann eine „Anhörung als Betroffener wegen …
07.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass die Trinkwasserverordnung eine Marktverhaltensregelung ist. Folge ist, dass durch einen Wettbewerber (d. h. ein Unternehmen, das gleiche oder ähnliche Produkte anbietet) eine Abmahnung ausgesprochen werden kann und Unterlassungsansprüche geltend gemacht …
21.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb …
13.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Frankfurt, Urteil vom 24.06.2021, Az: 6 U 244/19) kann ein Wettbewerber für den Fall, dass auf einer Plattform nicht verkehrsfähige und gefährliche Produkte angeboten werden auch Ansprüche gegenüber dem Plattformbetreiber geltend machen. Worum …
01.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e. V. wegen der Bewerbung von Lebensmitteln zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
|
25.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mal wieder eine Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Gern berate ich auch Sie. Zu der Tätigkeit des Vereins: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ist ein seit 1975 tätiger …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verpflichtet ist, bei einer Schutzrechtsverletzungs-Meldung (Infringement-Meldung) ein Angebot unverzüglich zu löschen, werden Designs zum Teil eingesetzt, um Wettbewerber zu behindern. So konnten wir hier in der Kanzlei in der Vergangenheit …
20.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Dezember 2020 dürfen Verstöße gegen Informationspflichten im Internet durch Wettbewerber nur noch sehr eingeschränkt abgemahnt werden. Hintergrund der Gesetzesänderung waren die massenhaften Abmahnungen in der Vergangenheit aufgrund …
|
16.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ erfolgten im Dezember 2020 Änderungen im Unterlassungsklagengesetz (UKlaG). Unter anderem ging es dem Gesetzgeber darum, Onlinehändler besser vor Abmahnungen zu schützen. Um dieses Ziel …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ erfolgten im Dezember 2020 weitreichende Änderungen im Wettbewerbsrecht (UWG). Unter anderem ging es dem Gesetzgeber darum, Onlinehändler besser vor Abmahnungen zu schützen. Um …
|
28.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und zum Schutz der Verbraucher verstoßen habe. Der Bundesgerichtshof hatte die Klage für begründet gehalten, aber Zweifel an ihrer Zulässigkeit gehegt. Daher …
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen sollen, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einen Konsens setzen nämlich voraus, dass beide Parteien überhaupt ein Interesse an einer solchen Lösung haben. Gerade dies ist bei Abmahnverfahren jedoch häufig gar nicht der Fall. Der Wettbewerber will schlichtweg, dass ein Wettbewerbsverstoß …
|
23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auf den Wettbewerb hätte haben können. In einer markenrechtlichen Auseinandersetzung ging es nach Auffassung des Mandanten einmal um eine absolute Schrottmarke, die außer dem Inhaber wahrscheinlich kein Mensch kennt. Das mochte durchaus so …
|
23.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Angebot von Elektronikprodukten. Ohne Registrierung nach Elektrogesetz dürfen Elektroprodukte nicht vertrieben werden. All das kostet Geld und verzerrt den Wettbewerb: Nicht zuletzt aus diesem Grund können asiatische FBA-Verkäufer bei Amazon …
30.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) eingetragen Der IDO hatte nach eigenen Angaben die Eintragung in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände gemäß § 8b des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) beantragt. Bislang …