512 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
17.08.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… ein (noch nicht rechtskräftiges) Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln zum Begriff der erlaubnispflichtigen Rechtsdienstleistung hervor (OLG Köln, Urt. v. 19.06.2020, Az.: 6 U 263/19). Verstärkt wird dies durch die divergierende Entscheidung …
OLG München: Verurteilung der Axa Versicherung zur Zahlung einer BU-Rente an Fibromyalgie-Erkrankten
|
04.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Oberlandesgericht München hat ein Urteil des Landgerichts Passau, welches die Axa Versicherung zur Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente an einen an Fibromyalgie erkrankten Versicherungsnehmer verurteilt hatte, in zweiter Instanz …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
… Ob die Widerrufsabsicht allerdings so leicht angenommen werden kann, wenn nicht nur ein Originaltestament, sondern mehrere existieren, ist eine anspruchsvolle Frage Die Antwort hierzu lieferte aber das Oberlandesgericht Köln mit Beschluss v …
09.08.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… liegenden Tarife der Versicherer benannt. Ganz aktuell sind zwei oberlandesgerichtliche Entscheidungen sowie eine Entscheidung des LG Frankfurt: OLG Köln, Urteil vom 28.01.2020, Az. 9 U 138/19 (AXA) Beitragserhöhungen im Tarif EL Bonus …
|
06.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und der Berufungsinstanz OLG Hamburg) traditionell zurückhaltend bewertet. Dieses Gericht ist auf Grund des sog. "fliegenden Gerichtsstandes" als eines von vielen Landgerichten/Oberlandesgerichten in der Bundesrepublik Deutschland für Markenrechtsverletzungen …
|
18.06.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
… Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidungen der Vorinstanzen Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Koblenz hatten den Anspruch des Klägers verneint. Die Revision beim Bundesgerichtshof hatte keinen Erfolg. Kostenübernahme der IVF/ICSI …
|
17.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… wie ein Beschluss des Oberlandesgerichts München zeigt ( Az.: 31 Wx 10/20 ). In diesem Fall hatten die Ehegatten ein Testament errichtet, in dem sie zu ihrem Alleinerben einen ihrer zwei Söhne einsetzten, den anderen Sohn ausdrücklich enterbten …
|
15.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… Schmerzensgeld von jeweils 17.500 bis 25.000 Euro zugesprochen und den Hersteller zugleich zu weiteren Schadenersatzzahlungen in nicht genannter Höhe verurteilt. Diese Entscheidung hat nun das Oberlandesgericht bestätigt und eine Revision …
|
14.05.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Stark
… oder wegen der Schließungen, zB wegen Corona. Zu diesem Themenkreis gab es letztes Jahr auch eine Entscheidung des Oberlandesgericht Brandenburg (Beschluss vom 12.9.2019, Az.: (2 Z) 53 Ss-OWi 488/19 (1774/19)), die sich damit sehr intensiv …
Dieselskandal BGH stärkt die Rechte der VW Kunden – Argumente von VW überzeugen nicht – VI ZR 252/19
|
05.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… verhandelten Fall, hatte das Oberlandesgericht Koblenz geurteilt, der Kläger sei vorsätzlich und sittenwidrig von Volkswagen getäuscht worden, und hatte ihm 26.000 Euro Schadenersatz zugesprochen. Dieser Rechtsscheinschätzung scheint der BGH …
|
05.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Der ehemalige Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht München Walter Seitz bestätigt in einem Rechtsgutachten die uneingeschränkte Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung bei coronabedingten Betriebsschließungen. Spiegel …
|
27.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Rugen
… das manipulierte Fahrzeug an BMW zurück und erhält im Gegenzug eine Schadensersatzzahlung. BMW selbst hält das Urteil für unrichtig und hat bereits Berufung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. HAHN Rechtsanwälte vertritt im Rahmen …
|
24.04.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… des Oberlandesgerichts Düsseldorf die Möglichkeit zum Widerruf. Konsequenzen für Verbraucher – der „Widerrufsjoker“ Verbraucher sollten sich ihre geschlossenen Kreditverträge noch einmal anschauen. Denn falls die Widerrufsbelehrung …
|
24.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… des Grundstücks notwendig ist. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 24.01.2020, Az. V ZR 155/18): Die Kläger hatten vor dem Oberlandesgericht noch Erfolg. Aber der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil des Oberlandesgerichts …
|
12.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… nicht. Dieses führte zu einer nachhaltigen und irreparablen Lungenschädigung der Patientin. Verfahren: Das Landgericht Hamburg (Az. 323 O 300/10) und das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 1 U 38/14) hatten bereits in einem Vorprozess den Leiter …
|
14.02.2020
von Rechtsanwalt Marco Massolle
… begehrte sie unter anderem Schmerzensgeld. Das Urteil Das Landgericht wies die Klage ebenso wie das Oberlandesgericht ab. Auf kombinierten Fuß- und Radwegen haben Fußgänger absoluten Vorrang. Der Beklagte als Fußgänger …
BGH: Änderungsmitteilung trotz fehlendem Anerkenntnis in Berufsunfähigkeitsversicherung erforderlich
|
08.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… die Leistungsverweigerung wandte sich der Versicherungsnehmer und reichte Klage beim Landgericht Magdeburg ein. Das Landgericht gab beiden Parteien teilweise Recht und wies die Klage teilweise ab. Das Oberlandesgericht hingegen verurteilte die Versicherung …
|
23.01.2020
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Heute stelle ich einen Fall vor, den das Oberlandesgericht Zweibrücken am 11.11.2019 entschieden hat. (OLG Zweibrücken, Urteil vom 11.11.2019 – 1 OLG 2 Ss 77/19). Es stellte sich die Frage, ob eine im privaten Eigentum stehende …
|
22.01.2020
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… Täuschung aus §§ 826, 31 BGB habe. Die Klägerin müsse sich aber eine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen. Abweichend von der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte müsse sie sich Nutzungsvorteile allerdings nur für die Dauer …
|
14.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg vom 14.01.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Dekompression nach Spinalkanalstenose LWK2 bis LWK5, OLG Hamburg, Az.: 1 U 58/19 Chronologie: Der Kläger stellte …
|
07.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Nürnberg Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Dekompressionsoperation nach Sulcus-ulnaris-Syndrom, 70.000, - Euro, OLG Nürnberg, Az.: 5 U 639/17 Chronologie: Die Klägerin begab …
|
02.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Oberlandesgericht in Berufung zu ziehen, um eine Auszahlung der zugesprochenen Beträge um weitere etwa ein bis zwei Jahre hinauszuzögern, meint Dr. D.C. Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht.
|
17.12.2019
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… seiner Klage vor dem OLG Celle weiter. Die gegen dieses Urteil erhobene Berufung hatte Erfolg. Denn nach Ansicht des zuständigen Senats des Oberlandesgerichts – der sich bereits in einer anderen Sache zu hier einschlägigen Rechtsfragen positioniert …
|
16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… was ihm im mündlichen Termin auch das Gericht „mit auf den Weg“ gab. Aber er hat ja jetzt noch ganz genau 1, 2, 3, …29 Tage Zeit, um gegen die für ihn unverständliche Entscheidung der Wettbewerbskammer zum Oberlandesgericht Düsseldorf …