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CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
28.04.24 bs - Der Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Fahrtüchtigkeit ist ein kritischer Bereich der Verkehrssicherheitsforschung. Die Auswirkungen von Cannabis auf die Fahrleistung sind durch dessen psychoaktive Substanzen, vor allem …
CRD 08 - Das neue CanG & Vorlagebeschluss AG Bernau vom 18.09.2019
CRD 08 - Das neue CanG & Vorlagebeschluss AG Bernau vom 18.09.2019
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Im Zuge der ersten Tageseminare zum neuen Cannabisrecht stellte sich heraus, dass wenige Teilnehmer der Seminare Schwierigkeiten haben, die Notwendigkeit der Einführung in das Seminar mit einem ausführlicheren historischen, kriminologischen …
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
AUFSICHTSPFLICHT DER ELTERN
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
CRD 02 - 2/2 Rechtswidrigkeit der Cannabisprohibitionsverschärfungen in Bayern
CRD 02 - 2/2 Rechtswidrigkeit der Cannabisprohibitionsverschärfungen in Bayern
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
C. Analyse des CanG vom 27.03.2024 zum Verhältnis von Bund und Ländern 2/2 - Nach dem Cannabisgesetz (CanG) vom 27. März 2024 haben die Länder lediglich folgende Rechte soweit überhaupt Erwähnung im Cannabisgesetz findend: 1. …
Pflichtteilsrecht: Selbstständiges Beweisverfahren zur Bestimmung des Verkehrswertes einer Nachlassimmobilie
Pflichtteilsrecht: Selbstständiges Beweisverfahren zur Bestimmung des Verkehrswertes einer Nachlassimmobilie
| 23.04.2024 von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
In der Beratungspraxis birgt die Bewertung einer Nachlassimmobilie zur Berechnung eines Pflichtteilsanspruchs erhebliches Streitpotential. Der Pflichtteilsberechtigte hat als übergangener gesetzlicher Erbe grundsätzlich einen …
Arbeitgeberbewerter kununu muss Klarnamen nennen
Arbeitgeberbewerter kununu muss Klarnamen nennen
| 22.02.2024 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
OLG Hamburg: Ein Bewerteter hat ein Recht auf Löschung der Rezension, wenn der Portalbetreiber den Bewerter ihm gegenüber nicht so individualisiert, dass er das Vorliegen eines geschäftlichen Kontaktes überprüfen kann. In Zeiten von …
Online Banking Betrug: Förde Sparkasse erstattet freiwillig
Online Banking Betrug: Förde Sparkasse erstattet freiwillig
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt David Stader
Die Förde Sparkasse gibt vor dem Landgericht Kiel kampflos auf, nachdem die von RA David Stader vertretene Kundin Klage auf Erstattung unautorisierter Zahlungen aus einem Online-Banking Betrug von mehr als € 18.000,- erhoben hatte. Auch …
Pflichtteil und Haus ⚠️ Welcher Erbanspruch bei Immobilien?
Pflichtteil und Haus ⚠️ Welcher Erbanspruch bei Immobilien?
| 11.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Gerade wenn Immobilien Teil eines Erbes sind, möchten die Erblasser sicherstellen, wer das Haus erhält und nach ihrem Tod bewohnen bzw. verwerten darf. Im Zuge dessen werden häufig die anderen Personen enterbt und haben dann lediglich …
PokerStars im Online-Casino-Skandal: Wieder viel Geld zurück!
PokerStars im Online-Casino-Skandal: Wieder viel Geld zurück!
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die maltesische TSG Interactive Gaming muss einem geschädigten Verbraucher mehr als 19.000 Euro zurückerstatten. Die Erlaubnis der maltesischen Glücksspielbehörde war in Nordrhein-Westfalen nicht gültig, und bis zum Urteil lag auch keine …
Das Problem der fehlenden Angabe des vollen Verkaufspreises bei Grundstücksverkäufen
Das Problem der fehlenden Angabe des vollen Verkaufspreises bei Grundstücksverkäufen
| 15.12.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Eines der Dokumente, die für den Kauf und Verkauf von Immobilien in der Türkei erforderlich sind, ist der "aktuelle kommunale Marktwert" der Immobilie. Der aktuelle Marktwert ist der normale Kauf- und Verkaufswert einer Immobilie am Tag der …
Schufa-Score: Schufa muss Auskunft geben
Schufa-Score: Schufa muss Auskunft geben
| 08.12.2023 von Rechtsanwältin Katja Moers
Wer einen Kredit beantragt, eine Wohnung mieten oder einen neuen Stromversorger braucht, der kommt ohne Beurteilung seiner Bonität durch die Schufa nicht ans Ziel. Die als privatwirtschaftliches Unternehmen geführte Schufa Holding sammelt …
Das Arbeitszeugnis - des einen Leid, des anderen Freud: Was Arbeitgeber beachten müssen
Das Arbeitszeugnis - des einen Leid, des anderen Freud: Was Arbeitgeber beachten müssen
28.09.2023 von Rechtsanwältin Maître en Droit Esther Remberg-Schimpf
Für die einen notwendiges Übel, für die anderen elementarer Baustein für den weiteren Karriereweg: Das Arbeitszeugnis stellt für Arbeitgeber nach wie vor eine nicht zu unterschätzende Aufgabe dar. Anspruch auf ein Arbeitszeugnis …
BERATUNGSPFLICHT DES VERSICHERUNGSVERMITTLERS
BERATUNGSPFLICHT DES VERSICHERUNGSVERMITTLERS
| 26.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Ein Versicherungsvermittler hat bei seiner Tätigkeit unter anderem Beratungs- und Dokumentationspflichten zu beachten. Erfüllt der Versicherungsvermittler seine Pflicht zur bedarfsbezogenen Beratung nicht, kann der Versicherungsnehmer …
Arbeitsrecht: Richtigkeit von Zeugnis und Zwischenzeugnis sicherstellen
Arbeitsrecht: Richtigkeit von Zeugnis und Zwischenzeugnis sicherstellen
12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Damit es nach der Ausstellung des Arbeitszeugnisses nicht zu arbeitsgerichtlichen Streitigkeiten kommt, sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer darauf achten, dass das Dokument nach den gängigen Regeln rechtssicher erstellt wird. Das …
Geno-Top UG: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso für „Dienstleistungsvertrag“
Geno-Top UG: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso für „Dienstleistungsvertrag“
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kosten für „Durchführung einer gewerblichen Schuldnerunterstützung“ Über die Webseite geno-top.de bietet die Firma Geno-Top UG (haftungsbeschränkt) Hilfe-Suchenden eine so genannte „Scorewert-Optimierung“ Ziel – so die Geno-Top UG – sei die …
Freigabe von Sicherheiten ⚠️ Ist die Bank verpflichtet?
Freigabe von Sicherheiten ⚠️ Ist die Bank verpflichtet?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Bei der Aufnahme eines Kredites gehört es zur Normalität, dass Sie als Kreditnehmer eine Sicherheit stellen müssen . Das trifft insbesondere auf Immobilienkredite oder auch Ratenkredite zu, die der Finanzierung eines Autokaufs dienen. …
Energy2day GmbH und Voltera – Kündigung ignoriert? Abschlussrechnung fehlt? Preiserhöhung wirksam?
Energy2day GmbH und Voltera – Kündigung ignoriert? Abschlussrechnung fehlt? Preiserhöhung wirksam?
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Energieanbieter gibt es viele, doch Kunden sollten beim Abschluss eines neuen Strom- oder Gasvertrages nicht nur auf die Preise achten. In den letzten Monaten hat sich die Energy2day GmbH laut unzufriedener Kunden dadurch hervorgetan, dass …
Die steuerliche Betriebsstätte in Italien
Die steuerliche Betriebsstätte in Italien
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
Immer aktueller mit Bezug auf die Auslandsgeschäfte deutscher Unternehmen ist das Thema der Begründung einer steuerlichen Betriebsstätte in einem anderen EU-Land. Dieses Risiko bezieht sich vor allem auf die de facto Entstehung einer …
Online-Banking-Betrug ⚠️ Wer haftet bei Schäden?
Online-Banking-Betrug ⚠️ Wer haftet bei Schäden?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Beim Online-Banking Betrug kommt es immer zu größeren Schäden. Nicht selten bis in den sechsstelligen Bereich. Es ist selbstverständlich, dass die Opfer ihren Schaden ersetzt haben wollen. Deshalb stellt sich die Frage: Konto leer geräumt: …
EuGH-Urteil zur DSGVO: Schadensersatzanspruch ohne Erheblichkeitsschwelle
EuGH-Urteil zur DSGVO: Schadensersatzanspruch ohne Erheblichkeitsschwelle
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Gute Neuigkeiten aus Luxemburg für alle Betroffenen von Datenschutzverletzungen: Die Aussichten auf Schadensersatz haben sich soeben erhöht - doch der Europäische Gerichtshof (EuGH) bringt keine eindeutige Klärung. EuGH stärkt Datenschutz …
Urheberrechtliche Aspekte von KI-generierten Texten – der Fall ChatGPT
Urheberrechtliche Aspekte von KI-generierten Texten – der Fall ChatGPT
| 18.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
Das aufkommende Zeitalter der Künstlichen Intelligenz (KI) hat weitreichende Auswirkungen auf das tägliche Leben und die Wirtschaft. Eine solche KI-Anwendung ist ChatGPT, ein hochentwickeltes Modell, das in der Lage ist, Texte basierend auf …
Pflichtteil einfordern – so setzen Sie Ihr Recht durch
Pflichtteil einfordern – so setzen Sie Ihr Recht durch
| 16.03.2023 von Rechtsanwältin Dorothee von Detten
10 Fragen und Antworten zum Pflichtteilsrecht Die Enterbung von Angehörigen gehört zu den häufigsten Ursachen für einen Erbstreit. Wer beim Erben zu kurz gekommen ist, findet in der folgenden Checkliste mit Antworten auf die häufigsten …
Bewertung einer Arztpraxis im Zugewinnausgleich
Bewertung einer Arztpraxis im Zugewinnausgleich
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Frank Rose
Eine Arztpraxis kann im Rahmen eines Zugewinnausgleichs bewertet werden. Hierbei müssen einige Aspekte berücksichtigt werden: Ertragswert: Der Ertragswert einer Arztpraxis kann anhand verschiedener Faktoren berechnet werden, wie …
Der Arbeitgeber darf ein Zeugnis nicht verschlechtern
Der Arbeitgeber darf ein Zeugnis nicht verschlechtern
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Endet ein Arbeitsverhältnis, so ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis zu erteilen. Unter bestimmten Umständen (z.B. Wechsel des Vorgesetzten, Änderung der Tätigkeit) muss auch im laufenden Arbeitsverhältnis …