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Festgeld- und Zinsbetrug. Wie ein Anwalt helfen kann
Festgeld- und Zinsbetrug. Wie ein Anwalt helfen kann
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In der heutigen Zeit ist die Investition in Festgeld eine der beliebtesten Anlageformen, da sie eine stabile und sichere Rendite bietet. Sicherheit und Wohlstand stehen bei vielen Menschen derzeit ganz oben. Allerdings ist nicht nur die …
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Landschaft sind Online-Bewertungen auf Plattformen wie Google ein entscheidender Faktor, der das öffentliche Image und den Erfolg eines Unternehmens prägt. Negative Rezensionen können erheblichen Schaden anrichten, …
Bundesgerichtshof: Widerrufsrecht kann auch bei individuell angefertigten Leistungen gelten
Bundesgerichtshof: Widerrufsrecht kann auch bei individuell angefertigten Leistungen gelten
| 20.10.2021 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
BGH, Urteil vom 19.10.2021, Az. I ZR 96/20 Der Bundesgerichtshof hat in steter Fortentwicklung seiner sehr weitreichenden Rechtsprechung zum Widerrufsrecht nunmehr entschieden, dass Verbraucher über das ihnen zustehende gesetzliche …
Influencer | Werbung | BGH-Urteile | Rechtsanwalt erklärt
Influencer | Werbung | BGH-Urteile | Rechtsanwalt erklärt
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2021 gleich drei Fälle zum Thema Werbung auf Instagram entschieden. Geklagt hatte ein Verein, dessen Ziel unter anderem die Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb ist, gegen drei Influencerinnen. Diese …
BGH: Händler haften nicht für falsche oder irreführende Kundenbewertungen.
BGH: Händler haften nicht für falsche oder irreführende Kundenbewertungen.
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Händler, die irreführende oder falsche Aussagen über Waren oder Dienstleistungen verbreiten, können abgemahnt werden (§ 5 UWG). Händler haften aber grundsätzlich nicht für irreführende oder falsche Bewertungen von Kunden auf Amazon. Dies …
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der Vertragsgenerator „smartlaw“ generiert online Verträge für Endnutzer, wobei über ein Frage-und-Antwort-System das gewünschte Vertragsdokument erstellt werden kann. Auf eine Klage der Rechtsanwaltskammer Hamburg urteilte das Landgericht …
Porsche Macan und Porsche Cayenne im Abgasskandal – was tun?
Porsche Macan und Porsche Cayenne im Abgasskandal – was tun?
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Nach der Entscheidung des Landgerichts Dortmund zum Porsche Macan Das Landgericht Dortmund hat mit Urteil vom 15.01.2019 die Porsche AG zum Schadensersatz verurteilt, Az, 12 O 262/17. Es hat festgestellt, dass die Porsche AG zur Zahlung von …
Verbraucherzentrale Hamburg deckt Etikettenschwindel bei Allianz „IndexSelect“ Rente auf
Verbraucherzentrale Hamburg deckt Etikettenschwindel bei Allianz „IndexSelect“ Rente auf
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale Hamburg berichtete am 27. Juli 2018 über einen Etikettenschwindel bei der Allianz Index Select Rente. „Sicher, chancenreich und wandlungsfähig“ – so lautet jedenfalls der Werbeslogan der Allianz für das …
Verbraucherzentrale klagt gegen Allianz: Irreführende Angaben zur Wertentwicklung der „IndexSelect“
Verbraucherzentrale klagt gegen Allianz: Irreführende Angaben zur Wertentwicklung der „IndexSelect“
| 20.04.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 23. März 2018 entschied das Landgericht München I zugunsten der Verbraucher und stellte fest, dass die Allianz Lebensversicherung AG irreführende Formulierungen in einer Werbebroschüre zur Wertentwicklung ihrer Indexpolice „IndexSelect“ …
Mängelbeseitigung
Mängelbeseitigung
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
In vertraglichen Beziehungen kommt es immer wieder zu Störungen – in Beziehung zum Vermieter, zum Handwerker oder zum Verkäufer. Lesen Sie hier, wie Sie richtig reagieren. Wann liegt ein rechtlich relevanter Mangel vor? Prinzipiell gilt: …
Warum ein Jugendschutzbeauftragter?
Warum ein Jugendschutzbeauftragter?
| 04.03.2018 von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Warum ein Jugendschutzbeauftragter für Ihre Website notwendig ist Wer im Internet jugendgefährdende Inhalte bereitstellt, ist nach § 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verpflichtet, einen Jugendschutzbeauftragten zu bestellen. Diese …
Zur Höhe der Vertragsstrafe beim Versenden unerwünschter E-Mail-Werbung
Zur Höhe der Vertragsstrafe beim Versenden unerwünschter E-Mail-Werbung
| 23.01.2017 von Rechtsanwalt Volker Blees
Vorsicht ist beim Versenden von E-Mail-Werbung geboten, ohne die vorherige ausdrückliche Einwilligung des Empfängers zum Empfang solcher Werbung beweissicher zu haben. Denn dies kann eine kostenpflichtige Abmahnung und die Abgabe einer …
LG Düsseldorf untersagt irreführende Werbung der Sparda-Bank
LG Düsseldorf untersagt irreführende Werbung der Sparda-Bank
| 24.01.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 6. Januar 2017 entschied das Landgericht Düsseldorf über die Rechtmäßigkeit irreführender Werbung der Banken von kostenlosen Girokonten (Az.: 38 O 68/16). Im folgenden Fall bot das beklagte Kreditinstitut in ihrer Werbung den Kunden ein …
Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit
Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit kommen immer mehr und immer stärker in den Focus, je mehr Fahnder von Zoll und Finanzamt unterwegs sind. Schwarzarbeit: Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen Das …
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht
| 30.10.2016 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht, was ist das genau? Werden damit die Patientenrechte bedient? Wer wird im Falle des Medizinstrafrechts der Betroffene, wer der Geschädigte sein? Das Arztstrafrecht und das Medizinstrafrecht sind die …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters: Welche Kunden zählen mit?
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters: Welche Kunden zählen mit?
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
1. Ausgleichsanspruch bei Beendigung des Handelsvertretervertrages Der Ausgleichsanspruch setzt zunächst voraus, dass das Handelsvertreterverhältnis durch Kündigung des Unternehmers oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet wird. Wichtig …
Milliardenhoher Online-Finanzbetrug bei Ezubao
Milliardenhoher Online-Finanzbetrug bei Ezubao
08.02.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Mit aufwendiger und eindrucksvoller Werbung erreichte der chinesische Finanzdienstleister Ezubao mehr Publikum und folglich auch mehr zahlungsbereite Anleger. Dass alles mehr Schein als Sein war, zeigen jetzt die Ermittlungen gegen das …
Das CE-Kennzeichen als Abmahnfalle für Händler
Das CE-Kennzeichen als Abmahnfalle für Händler
| 02.09.2015 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Von der Sonnenbrille über die LED-Glühbirne bis hin zum Staubsauger: das CE-Kennzeichen findet sich mittlerweile auf zahllosen Produkten. Auch in der Werbung wird das Zeichen häufig verwendet, wenn etwa auf eine „CE-Konformität“ oder gar …
Werbung in Bestätigungs-Email: Unzulässig!
Werbung in Bestätigungs-Email: Unzulässig!
06.10.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht Stuttgart-Bad-Cannstatt hatte über den Fall zu urteilen, ob es einen rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht darstellt, wenn eine an einen Kunden automatisch gesendete Eingangsbestätigungs-Email Werbung enthält …
Oberlandesgericht Celle zu unverlangter E-Mail-Werbung
Oberlandesgericht Celle zu unverlangter E-Mail-Werbung
25.08.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Bereits das Zusenden einer unverlangten E-Mail zu Werbezwecken an einen Unternehmer stellt ohne Einwilligung des Empfängers in der Regel einen rechtswidrigen Eingriff in dessen eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar. Nach § 7 UWG …
E-Mail-Marketing: Zulässigkeitsvoraussetzungen
E-Mail-Marketing: Zulässigkeitsvoraussetzungen
16.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Werbung mittels elektronischer Post stellt heutzutage für viele Unternehmen eine Möglichkeit dar, eine Vielzahl von Empfängern schnell und kostengünstig zu erreichen. Für die Empfänger kann sich der Erhalt von E-Mail-Werbung jedoch auch als …
Unzumutbare Belästigung durch „Empfehlungs E-Mails“
Unzumutbare Belästigung durch „Empfehlungs E-Mails“
| 06.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei jeder Unternehmenshomepage ist es heutzutage gewissermaßen Standard, dass Besucher der Homepage diese über eine auf der Homepage selbst vorgesehene technische Möglichkeit per E-Mail weiterempfehlen können. So heißt es zumeist „Empfehlen …
"Cold Calls" im Telefonmarketing - Ein Leitfaden für genervte Angerufene
"Cold Calls" im Telefonmarketing - Ein Leitfaden für genervte Angerufene
| 22.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Marketing durch Telefonanrufe beim potentiellen (Neu-)Kunden - sog. Cold Calls - sind seit Jahren ein verbreitetes und zugegebenermaßen effektives Mittel zur Absatzförderung. Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit von Telefonmarketing …
Werberecht nach Berufsgruppen
Werberecht nach Berufsgruppen
| 05.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Das Wettbewerbs- oder Werberecht statuiert Verhaltensnormen die von den Marktteilnehmern im Wettbewerb eingehalten werden müssen. Gewissermaßen werden "Spielregeln" festgelegt, die von jedem Teilnehmer am Wettbewerb bei der Bewerbung um die …