12 Ergebnisse für Abmahnung
Suche wird geladen …
|
03.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Ziffer 19 Abs. 3 Satz 2 lautet aber: „Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer vertraglichen Pflicht, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten angemessenen Frist oder nach erfolgloser Abmahnung …
|
30.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… in der Zeitung DIE WELT am 16.02.2019, die Argumente des Vereins „seien oft absurd“ . Das eine Abmahnung und die anschließende Prozessführung aber nicht immer erfolgreich ausgehen, zeigen zwei Fälle, die 2018 vor dem Landgericht Berlin und die 2020 …
|
09.02.2018
von Rechtsanwältin Mona Schultz
… kann gerichtlich durchgesetzt werden. Wohnung ist überbelegt, was muss der Eigentümer tun? Der Sondereigentümer der Wohnung muss alles unternehmen, um die Überbelegung zu beseitigen. Ist die Wohnung vermietet, muss er den Mietern nach vorheriger Abmahnung kündigen und die Kündigungen auch gerichtlich durchsetzen.
|
30.08.2017
von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
… Kündigungsrechtsstreit wollte der Arbeitgeber den Arbeitnehmer von Dortmund nach Berlin versetzen. Als der Arbeitnehmer sich weigerte, erhielt er zunächst Abmahnungen und schließlich eine fristlose Kündigung wegen Arbeitsverweigerung. Gegen …
|
20.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… schnellstmöglich umzusetzen, da ansonsten erhebliche Kosten durch Abmahnungen entstehen können. 1. Gesetzesänderung Der deutsche Gesetzgeber hat mit Gesetz vom 10. Mai 2012 (BGBl. S. 1084) ein Gesetz zur Änderung des § 312g BGB verabschiedet …
|
02.02.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Bei einer Verletzung dieser Pflichten droht dem Betreiber eine kostenpflichtige Abmahnung zum Beispiel durch einen Wettbewerber nach den Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Der Zweck der Impressumspflicht liegt …
|
30.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Abschließend eine kleine Auswahl häufiger Fehlerquellen, die zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen können: In der Widerrufsbelehrung ist neben der Anschrift und Faxnummer keinesfalls die Telefonnummer anzugeben, die Widerrufsfrist beträgt …
|
27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Dies ist zum Beispiel 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers der Fall. Wie kommen die Abmahnenden auf mich? Nach eigenen Angaben ermitteln die Abmahner mit Hilfe einer angeblich zuverlässigen Software zunächst die IP-Adressen derjenigen …
|
11.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… soll. Dies kann zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Käufer können in diesen Fällen zukünftig darauf bestehen, den vollen Kaufpreis zurückzuerhalten. Markus Timm Rechtsanwalt Fachanwalt IT-Recht ilex Rechtsanwälte - Berlin …
|
03.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Rechtsprechung prüfen zu lassen. DENN: Ein Verstoß gegen eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung hat nicht nur zur Folge, dass die Widerrufsfrist nicht zu laufen beginnt. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung biete Angriffsfläche für Abmahnung …
|
02.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Kanzlei ilex wurde eine Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl zu Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 29.01.10. Die Kanzlei Lihl fügt …
|
01.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Straftaten. Wie verteidigt man sich gegen Abmahnungen? Hat der Rechtsinhaber erst einmal eine tatsächliche oder vermeintliche Urheberrechtsverletzung ausgemacht und die Anschlussdaten in Erfahrung gebracht, flattert meist schnell eine Abmahnung …