18 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… und die Wettverträge unzulässig und unwirksam sind, so der Kläger. Die Klage wurde in der 1. Instanz vom Landgericht abgewiesen. Das Oberlandesgericht Dresden gab dem Kläger in der 2. Instanz recht und begründete das Urteil mit den eben …
|
20.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… vermittelt, weil die tatsächlichen Reichweiten-Werte sich teils drastisch unterscheiden. Nunmehr hat das Oberlandesgericht Linz, das Urteil des Landgerichts Linz bestätigt. Der österreichische Fahrer eines Elektrofahrzeuges, eines E-Golf, hat …
|
02.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… des Verbrauchers auf die Kündigungsmöglichkeit unnötig ein. Sky hat gegen das Urteil Berufung zum Oberlandesgericht München (Az. 6 U 4292/23 e) eingelegt. Warum sind Sky-Abos jederzeit kündbar? Die Verbraucherzentrale NRW mahnt den Pay-TV-Sender Sky …
|
28.11.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Gerichtsentscheidungen zur Kostenklausel wie folgt: Mehrere Gerichte, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm und das OLG München haben die Klausel für rechtswidrig befunden. Das OLG Zweibrücken hingegen nicht. Das OLG Zweibrücken vertrat …
|
26.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… zurückfordern. Dies hat sich mit vielen Entscheidungen, wegweisend die des Oberlandesgerichts München Beschl. v. 20.09.2022, Az. 18 U 538/22 und des OLG Köln geändert. Das OLG München stellte fest, dass ein Spieler seine Verluste zurückerhält …
|
08.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 8.05.2023, Az. 1 Ss 276/22, entscheiden, dass E-Scooter mit einem PKW gleichzustellen sind und ein E-Scooter-Fahrer mit Alkohol als ungeeignet zum Führen …
06.06.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… sein! Wer hat Anspruch auf Pflichtverteidigung? §140 StPO gibt vor, wann ein Fall der sog. notwendigen Verteidigung vorliegt. Dies bspw. bei / wenn die Hauptverhandlung im ersten Rechtszug vor dem Oberlandesgericht, dem Landgericht …
30.04.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… wie die Oberlandesgerichte, die Landesarbeits- oder das Bundesarbeitsgericht entscheidungserhebliche Fragen, wie vorliegend, ob Art. 82 Abs. 1 DSGVO besondere Voraussetzungen für einen Anspruch auf Schadensersatz fordert oder aber allein die Verletzung der DSGVO …
|
16.11.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Bausparer verbundenen Nachteile aufzuwiegen. Übrigens sind auch Servicepauschalen unzulässig! Nachträglich eingeführte Servicepauschale in der Sparphase nicht zulässig, so das Oberlandesgericht Koblenz in seinem Urteil Az. 2 U 1/19 …
|
03.07.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… außergewöhnlicher Umstände bestehe dann, wenn mit dem Eintritt des schädigenden Ereignisses mit erheblicher und nicht erst mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu rechnen ist, so das Oberlandesgericht Frankfurt am Main …
26.07.2021
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… Mietkürzung nur bei Existenzbedrohung Auch in zweiter Instanz kam das Oberlandesgericht Karlsruhe zu einer vermieterfreundlichen Entscheidung . Eine Einzelhändlerin musste ihr Ladenlokal im Corona-Lockdown vom 18.03.2020 bis 19.04.2020 für …
|
08.07.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… auch die Berechnungsmethode für den Schadensersatz, welche von einigen Oberlandesgerichten angewendet wird, für gültig befunden. Diese Methode sieht vor, dass der Kunde sein Fahrzeug an den VW-Konzern zurückgibt und im Gegenzug den Kaufpreis erhält …
|
20.04.2020
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… Bezug hat. Das Landgericht Frankfurt am Main wies die Klage jedoch mit der Begründung ab, dass es nicht international zuständig sei – Urteil vom 24.10.2018, AZ: 2-24 O 22/18. Hiergegen legte der Kläger Berufung beim Oberlandesgericht Frankfurt …
|
25.02.2020
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… bejaht. Der Beklagte ging in Berufung vor dem Oberlandesgericht München, doch blieb auch hier erfolglos. Mit der Revision zum Bundesgerichtshof verfolgt der Beklagte sein Vorhaben weiter. 3. Die Entscheidung: Lärm durch Kinder ist erlaubt …
|
08.02.2020
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… ein Flugausfall nicht habe vermieden werden können. Dass Urteil des LG Frankfurt am Main ist noch nicht rechtskräftig, es bleibt abzuwarten, ob Berufung zum Oberlandesgericht erfolgt. Sie sind/waren betroffen? Loibl Law hilft Ihnen.
|
16.10.2019
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… anders entwickeln, als man bei Vertragsschluss erwartet hat? Kann sich dies auf den geschlossenen Vertrag auswirken? Dies hatte das Oberlandesgericht Frankfurt vor einigen Wochen zu klären. 2. Der Fall: Übertragung von Immobilien …
|
09.08.2019
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Google Commerce Limited hat nach aktuellem Kenntnisstand bereits Berufung eingelegt. Sieht das Oberlandesgericht Köln die Sachlage ähnlich, so läge es am Play Store, die Modalitäten entsprechend zu ändern. Es bleibt also spannend. Bei Fragen können Sie uns gerne kontaktieren.
|
29.07.2019
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… Das erstinstanzlich zuständige Landgericht Potsdam gab den Eltern recht. Auch im Rahmen der Berufung vor dem Oberlandesgericht Brandenburg war der Beklagte nicht sehr erfolgreich. Das Berufungsgericht sagte, dass sich mit der Auflösung …