61 Ergebnisse für Widerspruch

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Einstweilige Verfügung von MO Streetwear GmbH / von Have Fey Rechtsanwälte / Marke: TADDY – so reagieren Sie richtig!
Einstweilige Verfügung von MO Streetwear GmbH / von Have Fey Rechtsanwälte / Marke: TADDY – so reagieren Sie richtig!
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Insbesondere ist zu prüfen, ob die Marke tatsächlich verletzt wurde. Hierzu muss auch die Antragsschrift eingesehen werden, mit der die Rechtsanwälte von Have Fey die einstweilige Verfügung beantragt haben. Widerspruch oder Abschlusserklärung …
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
Die Kontrolle der Honorarbescheide kann Gold wert sein
13.03.2024 von Rechtsanwältin Meike Schmucker
… der Häufigkeitsstatistik aus den Honorarunterlagen zeigt jedoch, dass viel weniger sonographische Leistungen vergütet wurden als tatsächlich abgerechnet worden sind. Die Praxis legt Widerspruch gegen den Honorarbescheid mit der Begründung …
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
Zahnärztliche Wirtschaftlichkeitsprüfung
| 08.03.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
… einen Regressbescheid. Gegen die Kürzungsbescheide kann Widerspruch eingelegt werden. Das Verfahren findet dann vor dem Beschwerdeausschuss seinen Fortgang. Dort findet eine mündliche Verhandlung statt, an der betroffene Zahnärzte teilnehmen …
Pflegegrad und Diabetes bei Kindern - Worauf es im Modul 3 ankommt
Pflegegrad und Diabetes bei Kindern - Worauf es im Modul 3 ankommt
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… dann in der Regel aus, um die notwendigen Punkte für den Pflegegrad 2 (27 Gesamtpunkte) zu begründen. Widerspruch einlegen Wird ein Antrag auf Zuerkennung des Pflegegrades 2 abgelehnt, sollte also in jedem Fall Widerspruch eingelegt werden.
Pflegegrad - Höherstufung – Ab wann gibt es höheres Pflegegeld?
Pflegegrad - Höherstufung – Ab wann gibt es höheres Pflegegeld?
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… mit der Begründung Widerspruch eingelegt werden, dass der höhere Pflegegrad bereist ab Beginn der Therapien, also ab Mai, festzustellen und entsprechend höheres Pflegegeld für diese Zeit zu zahlen ist. Beispiel 2 Frau F (82 Jahre) lebt …
Pflegegrad bei psychischer Erkrankung
Pflegegrad bei psychischer Erkrankung
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… eines Bescheides der Pflegekasse Hilfe benötigen, Rückfragen haben oder Widerspruch gegen einen Bescheid einlegen wollen, stehe ich Ihnen gerne bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche gegenüber der Pflegekasse zur Verfügung.
Pflegegrad für Kinder mit Diabetes
Pflegegrad für Kinder mit Diabetes
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… den anschließenden Bescheid der Pflegekasse Widerspruch ein. Es wird daraufhin erneut eine Begutachtung durch den medizinischen Dienst stattfinden. Sollten Sie bei der Prüfung eines Bescheides der Pflegekasse Hilfe benötigen, Rückfragen haben …
Entschädigungsansprüche gegenüber der Pflegekasse
Entschädigungsansprüche gegenüber der Pflegekasse
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… der Fristen von 70 € für jede angefangene Woche Sollten Sie bei der Prüfung eines Bescheides der Pflegekasse Hilfe benötigen, Rückfragen haben oder Widerspruch gegen einen Bescheid einlegen wollen, stehe ich Ihnen gerne bei der Durchsetzung Ihrer berechtigten Ansprüche gegenüber der Pflegekasse zur Verfügung.
Vereinfachtes Beitrittsrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
Vereinfachtes Beitrittsrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung für schwerbehinderte Menschen
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… der Krankenkasse Hilfe benötigen, Rückfragen haben oder Widerspruch gegen einen Bescheid einlegen wollen, stehe ich Ihnen gerne bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche zur Verfügung.
Anspruch auf ein Handbike bei Querschnittslähmung
Anspruch auf ein Handbike bei Querschnittslähmung
| 22.06.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… Sollten Sie bei der Prüfung eines Bescheides der Krankenkasse Hilfe benötigen, Rückfragen haben oder Widerspruch gegen einen Bescheid einlegen wollen, stehe ich Ihnen gerne bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche zur Verfügung.
Vorteile, Risiken und Kosten einer Marke (2022)
Vorteile, Risiken und Kosten einer Marke (2022)
| 29.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… verletzen! Auch eine schutzfähige, aber rechtsverletzende, Marke wird seitens des DPMA eingetragen. Häufig kommt es dann umgehend zu einem Widerspruch oder einer kostenintensiven markenrechtlichen Abmahnung. Welche Markenform passt …
Widerspruchsbescheid und Rückforderungsbescheid: Rückzahlung von staatlichen Corona-Hilfszahlungen
Widerspruchsbescheid und Rückforderungsbescheid: Rückzahlung von staatlichen Corona-Hilfszahlungen
| 21.01.2022 von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Widerspruch erheben oder direkt Klage erheben. Betroffene sollten den Widerrufs- und Rückforderungsbescheid allerdings umgehend nach Erhalt prüfen lassen, denn im Verwaltungsverfahren laufen sehr kurze Fristen . So ist nur innerhalb …
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… der Pflegeversicherung ab dieser Zeit geltend gemacht werden können. Widerspruch sollte eingelegt werden Sollten Sie den Antrag erst zu einem späteren Zeitpunkt gestellt haben, wird die Pflegekasse Leistungen voraussichtlich erst ab …
Marke für Amazon anmelden – Kostenlose Erstberatung
Marke für Amazon anmelden – Kostenlose Erstberatung
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu vermeiden Identitätsrecherche und Ähnlichkeitsrecherche bzgl. Wortmarke- und Firmennamen, um „böse Abmahnungsüberraschungen“ und Widersprüche zu vermeiden Erstellung des passenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, damit die Marke …
Mehrere Testamente – welches Testament ist gültig?
Mehrere Testamente – welches Testament ist gültig?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
… der das Vorherige (oder alle Vorherigen) aufhebt. Notwendig ist dies jedoch nicht. Grundsätzlich gilt bei widersprüchlichen Testamenten immer das letzte, also dasjenige, das das aktuellste Datum aufweist. Was ist, wenn mehrere widersprüchliche
Immobilienkredit bei Ehescheidung – Welche Möglichkeiten gibt es bei finanzierten Immobilien?
Immobilienkredit bei Ehescheidung – Welche Möglichkeiten gibt es bei finanzierten Immobilien?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
… hat, beim Amtsgericht beantragen. Der Miteigentümer kann dagegen binnen 2 Wochen Widerspruch einlegen. Dieses Verfahren stellt das letzte Mittel dar, da es so gut wie immer einen Verkauf deutlich unter Wert bedeutet. Kann man im Vorhinein …
Markenanmeldung und ihre Kosten
Markenanmeldung und ihre Kosten
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… das Zeichen besteht. Im Falle einer Zurückweisung der Anmeldung erfolgt keine Erstattung der Anmeldegebühr. Wenn die Marke eingetragen wurde, kann ein Inhaber einer älteren Marke Widerspruch einlegen. Dies ist innerhalb von drei Monaten ab …
MASSI gegen MESSI - Rechtmäßigkeit einer Wort/Bildmarke mit dem Bestandteil MESSI
MASSI gegen MESSI - Rechtmäßigkeit einer Wort/Bildmarke mit dem Bestandteil MESSI
25.02.2021 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… sowie die Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, die unter der Marke angeboten werden. Der Inhaber der Marke MASSI sah die Gefahr der Verwechslung aufgrund der Übereinstimmung oder Ähnlichkeit der Waren gegeben und legte Widerspruch
Wie lange dauert ein einvernehmliches Scheidungsverfahren?
Wie lange dauert ein einvernehmliches Scheidungsverfahren?
| 14.09.2020 von Rechtsanwalt Niklas Clamann
… verwirrenden, da widersprüchlichen Ergebnissen führt. So wird neben der Frage zu den durch ein Scheidungsverfahren entstehenden Kosten am zweithäufigsten die Frage nach der Dauer des Scheidungsverfahrens gestellt. Wie lange dauert …
Einstweilige Verfügung der Volkswagen AG (VW) und Lubberger Lehment
Einstweilige Verfügung der Volkswagen AG (VW) und Lubberger Lehment
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Fristen laufen. Unser Expertentipp bei Zustellung einer einstweiligen Verfügung: Auch wenn Sie gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch einlegen wollen, müssen Sie die Vorgaben zunächst beachten. Wir empfehlen daher, sämtliche Maßnahme …
Markenrecht – Markenverlust bei geringer Nutzung
Markenrecht – Markenverlust bei geringer Nutzung
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… mit der Bezeichnung Testarossa durch einen Herrn Kurt Hesse, nach Medienberichten ehemals Produzent von Carrera-Rennbahnen, beantragt. Ferrari legte gegen die Eintragung dieser Marke Widerspruch ein. Herr Hesse hat kurzerhand den Spieß umgedreht …
Darf die Corona-Soforthilfe auf Arbeitslosengeld II angerechnet werden?
Darf die Corona-Soforthilfe auf Arbeitslosengeld II angerechnet werden?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Magnus C. Hömberg
… sollten Sie sich hiergegen wehren. Gegen entsprechende Bescheide ist innerhalb von 1 Monat ab Zustellung Widerspruch bei der jeweiligen Behörde zu erheben. Gegen Widerspruchsbescheide können Sie ebenfalls innerhalb eines Monats Klage beim Sozialgericht erheben …
Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung
Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
… auf einen Widerspruch meistens recht schnell das ausstehende Pflegegeld für den gesamten Monat der Antragstellung. Ich rate daher, den Zeitpunkt der Bewilligung des Pflegegeldes im Bescheid genau zu prüfen und im Zweifel Widerspruch einzulegen …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Hoesmann für Herrn Frieder Näther
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Hoesmann für Herrn Frieder Näther
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu haben. Insbesondere soll sie widersprüchliche Angaben darüber gemacht haben, ob die Mehrwertsteuer in ihren Rechnungen enthalten ist oder nicht. Zudem verstoße die Händlerin als gem. § 9 Abs. 1 Satz 1 VerpackG registrierpflichtige …