5.510 Anwälte für Tarifverhandlungen | Seite 230

Tarifverhandlungen finden im Arbeitsrecht bzw. Tarifrecht zwischen den Tarifparteien statt. Ziel von Tarifverhandlungen ist regelmäßig der Abschluss von einem Tarifvertrag. Dafür verhandelt je nach Tarifzuständigkeit eine Gewerkschaft aufseiten der Arbeitnehmer mit einem Arbeitgeberverband aufseiten des Arbeitgebers. Unternehmen, die keinem Arbeitgeberverband angehören, verhandeln ggf. direkt mit der für die Brache zuständigen Gewerkschaft über einen sog. Firmentarifvertrag oder Haustarifvertrag.

Im Tarifrecht gilt Tarifautonomie. Das bedeutet, die Tarifparteien dürfen im Rahmen von Tarifverhandlungen den Inhalt ihres Tarifvertrages frei aushandeln, soweit das Tarifvertragsgesetz (TVG) nicht entgegensteht. So können verschiedene Tarifverträge abgeschlossen werden, wie beispielsweise ein Manteltarifvertrag oder ein Entgelttarifvertrag.

Tarifverhandlungen werden meist begonnen, wenn ein alter Tarifvertrag ausläuft oder gekündigt wurde. Dabei stellt die Gewerkschaft meist Forderungen nach mehr Lohn und/oder anderen besseren Arbeitsbedingungen für die Arbeitnehmer. Arbeitgeber bieten zunächst meist nur geringfügige Lohnsteigerungen an. Können sich die Tarifparteien im Rahmen der Gespräche nicht einigen, gilt die Tarifverhandlung als (vorläufig) gescheitert.

Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, bemühen die Gewerkschaften dann oft das Streikrecht. So wird nach gescheiterten Tarifverhandlungen oft zu Streik bzw. Warnstreik aufgerufen oder zumindest damit gedroht. Eine mögliche Gegenmaßnahme der Arbeitgeber lautet Aussperrung. Solange aber ein alter Tarifvertrag noch gilt und noch nicht von einem Scheitern der Tarifverhandlungen ausgegangen werden kann, besteht regelmäßig eine sogenannte Friedenspflicht. In dieser Zeit sind Arbeitskampfmaßnahmen wie Streik oder Aussperrung noch unzulässig.

Zwar betreffen Tarifverträge unmittelbar nur die gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer, werden meist aber für die gesamte Belegschaft angewandt. Daher sind Tarifverhandlungen für alle Arbeitnehmer im Tarifbereich interessant. Neben der Privatwirtschaft gibt es auch im Öffentlichen Dienst Tarifverhandlungen über die Arbeitsbedingungen der Angestellten von Behörden.

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