Abmahnung der HSV Fußball AG durch BLUEPORT LEGAL wegen Verletzung der Wortmarke „HSV“ - ich berate auch Sie

Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der HSV Fußball AG durch BluePort Legal wegen Verletzung der Wortmarke „HSV“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der hier vorliegenden Abmahnung:

Fußball, insbesondere Bundesligafußball, ist ein großes Geschäft. Allein die Bundesliga erzielt ein Umsatz von mehr als 3 Mrd. €.

Teil dieses Umsatzes sind auch Merchandising-Produkte mit dem Vereinsnamen oder Vereinslogo. Fans oder Händlern ist oftmals nicht klar, dass z.B. Textilien mit dem Vereinslogo oder dem Vereinsnamen schnell eine Markenrechtsverletzung sein können.

Wieder einmal wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung der Anwaltskanzlei BluePort Legal, für die HSV Fußball AG zur Beratung vorgelegt. Die HSV Fußball AG ist unter anderem Inhaberin der Wortmarke „HSV“ und „Nur der HSV“ sowie der Bildmarke „Raute“.

Gegenstand der Abmahnung war eine im Internet angebotene Textilie mit einem Aufdruck, der gegen eine der Marken des HSV verstieß.

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:

Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung vor.

Es werden ferner Auskunftsanspüche und Abmahnkosten geltend gemacht.

Meine Einschätzung: 

Gerade selbst hergestellte Produkte, seien es T-Shirts, Hoodies oder andere Textilien, sowie Sticker mit dem Namen oder den Logos von Fußballvereinen zu bedrucken und anzubieten ist sehr riskant. Nach unserem Eindruck überwachen Fußballvereine, insbesondere der HSV, Internetangebote sehr intensiv. Eine Markenrechtsverletzung kann im übrigen auch dann gegeben sein, wenn zum Beispiel nicht exakt das Zeichen „HSV“ verwendet wird, sondern ein klanglich ähnliches Zeichen.

Auch wenn Fan-Artikel in einem eher kleineren Umfang selbst hergestellt werden, kann schnell ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegen, mit der Folge dass eine Markenrechtsverletzung gegeben sein kann.

Wie immer bei einer Abmahnung, die sich auf die Kennzeichnung eines Produktes bezieht, kann die Reichweite der geforderten Unterlassungserklärung durchaus problematisch sein. In der Regel ist es nicht damit getan, das gerügte Produkt nicht mehr anzubieten.

Meine Empfehlungen:

1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
2. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor.
3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in meiner Kanzlei Internetrecht-Rostock.de seit über 20 Jahren Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 20 Jahren mit inzwischen über 3.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.  

Sie haben auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte BluePort Legal für die HSV Fußball AG wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Rechtsanwälte BluePort Legal für die HSV Fußball AG  erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

• Rufen Sie mich einfach an (Tel. 0381-260 567 30).
• Schicken Sie mir eine E-Mail (rostock@internetrecht-rostock).
• Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Johannes Richard
 Rechtsanwalt
 Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz