Abmahnung wegen Musik bei Instagram von IPPC Law
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Derzeitig werden Abmahnungen ausgesprochen wegen Nutzung von Musik (Tonaufnahmen), die ausweislich der Nutzungsbedingungen von Instagram frei nutzbar sein sollen. Die abmahnende Kanzlei, IPPC Law, fordert Beseitigung und Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz sowie Aufwendungsersatz, also Erstattung der Abmahnkosten. Zahlungsansprüche werden in erheblicher Höhe verlangt.
Hierbei gilt:
Bei der Inanspruchnahme wegen Unterlassung im Rahmen einer Abmahnung bestehen mehrere Risiken
Kostenrisiko: Durch die Abmahnung entstehen dem Abgemahnten Kosten, z.B. Anwaltskosten der Gegenseite, die der Abgemahnte übernehmen soll.
Vertragsstrafen: Wird eine Unterlassungserklärung abgegeben und später erneut gegen die abgemahnte Handlung verstoßen, kann eine hohe Vertragsstrafe fällig werden.
Gerichtliche Schritte: Wird die Abmahnung ignoriert oder wird keine Unterlassungserklärung abgegeben, kann die Gegenseite eine einstweilige Verfügung oder eine Unterlassungsklage einreichen, was zu zusätzlichen Kosten und rechtlichen Konsequenzen führen kann.
Umgang mit einer Abmahnung
Prüfung der Abmahnung: Sofort die Abmahnung sorgfältig prüfen lassen, am besten durch einen spezialisierten Anwalt. Dieser kann die Berechtigung der Abmahnung und die Rechtmäßigkeit der Forderungen beurteilen.
Fristwahrung: Die in der Abmahnung gesetzte Frist sollte unbedingt eingehalten werden, um weitere rechtliche Schritte und zusätzliche Kosten zu vermeiden.
Anstatt die vorgefertigte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sollte geprüft werden, ob denn die vom Abmahnenden vorgeschlagene Unterlassungserklärung geändert werden sollte. Rechtliche Beratung: Ein Anwalt kann auch die Erfolgsaussichten einer Gegenwehr gegen die Abmahnung prüfen und gegebenenfalls eine negative Feststellungsklage einreichen, um feststellen zu lassen, dass die Abmahnung unberechtigt ist.
Dokumentation und Beweise: Alle relevanten Unterlagen und Beweise sollten gesammelt und dokumentiert werden, um sich gegen die Abmahnung angemessen verteidigen zu können.
Durch schnelles und bedachtes Handeln in Zusammenarbeit mit einem spezialisierten Anwalt können die Risiken minimiert und die bestmögliche Strategie entwickelt werden.
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