Rechtstipps zu "Abstand" | Seite 123
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19.11.2013 Rechtsanwalt Björn Steveker„… fehlender oder unwirksamer Klauseln können horrende Zahlungsansprüche des Arbeitnehmers sein. Hinweis: Arbeitsverträge sollten in regelmäßigen Abständen von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht überprüft werden, um kostenintensive Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden!“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„Gerade auf Autobahnen wird gerne mal über eine Messstrecke von mindestens 300 Metern der Abstand zu Ihrem Vordermann gemessen. Hier gilt die Faustregel, dass der halbe Tachowert an Abstand …“ Weiterlesen
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18.11.2013 Rechtsanwalt Timm Drouven„Filesharing: dreifach abgemahnt von Schulenberg & Schenk Aktuell verteidigt unsere Kanzlei einen Mandanten, der in nahen zeitlichen Abstand drei Filesharing-Abmahnungen der Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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13.11.2013 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… die geschmacksmusterschutzfähige Gestaltung von der nicht geschützten Durchschnittsgestaltung abheben müsse, sei für den Urheberrechtsschutz ein noch weiterer Abstand von der nicht schutzfähigen Gestaltung …“ Weiterlesen
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11.11.2013 Rechtsanwalt Steffen Dietrich„… diesen gesetzlich benannten Faktoren kann unter anderem auch die Dauer des Verfahrens in die Strafzumessung einfließen. Dies ist in der Regel der Fall, wenn der zeitliche Abstand zwischen Tat …“ Weiterlesen
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07.11.2013 Rechtsanwalt Maximilian Richter„… die Zeit vor dem März 2009 schon deswegen nicht gegeben, da der Ausländerbehörde bis zu diesem Zeitpunkt schon rein tatsächlich gar nicht möglich war, Abstand von ihren rechtlichen Möglichkeiten zu nehmen …“ Weiterlesen
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04.11.2013 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„von RA Dr. Jan-Peter Psczolla In regelmäßigen Abständen erreichen uns Abmahnungen, mit denen wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit einem (vermeintlichen) Verstoß gegen …“ Weiterlesen
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31.10.2013 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… ist vorgegeben, dass sich sowohl während des Startvorganges als auch während der Arbeit keine weiteren Personen im Umkreis von 15 Metern aufhalten dürften. Dieser Abstand sei wegen der Gefahr …“ Weiterlesen
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25.10.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… erheblich vorsichtiger sein. Letztere dürfen wesentlich stärker auf ihr Vorfahrtsrecht vertrauen. Sie haben nur den ausreichenden Abstand zur Kolonne einzuhalten sowie bei lange im Voraus erkennbarem …“ Weiterlesen
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24.10.2013 Rechtsanwalt Steffen Dietrich„… einen vollendeten Diebstahl, das das Merkmal der Wegnahme bereits erfüllt wurde. Der Rücktritt vom Versuch: Das Gesetz sieht für den Fall des Versuchs die Möglichkeit vor, von diesem Abstand zu nehmen …“ Weiterlesen
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21.10.2013 Rechtsanwalt Christian Demuth„… erfolgen, wenn anhand der Fahrtrichtungssymbolik, der Position bezüglich der Fotolinie und des gemessenen Abstands eine eindeutige Zuordnung möglich ist. Dies ist auf jeden Fall gegeben, wenn nur …“ Weiterlesen
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02.10.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , und sie hierdurch wirtschaftlich nicht besser stehen. Häufig führt jedoch bereits der Hinweis auf etwaige Wettbewerbsverstöße dazu, dass von den eigenen (Kosten-)Ansprüchen des Abmahners Abstand genommen wird. Um …“ Weiterlesen
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02.10.2013 Rechtsanwalt Christian Demuth„Zu dichtes Auffahren auf der Autobahn kann neben einem Bußgeld ein Fahrverbot zur Folge haben. Das droht schon, wenn der Fahrer schneller als Tempo 100 fährt und einen Abstand von 3/10 des halben …“ Weiterlesen
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25.09.2013 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… es nicht dem Arbeitgeber, von der gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung Abstand zu nehmen. Der Senat hat die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung …“ Weiterlesen
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24.09.2013 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… nehmen wollen oder lieber von einem Erwerb Abstand nehmen. Es gilt auch hier: „There is no free lunch". Anwaltskanzlei BONTSCHEV Rechtsanwältin Kerstin Bontschev Fachanwältin für Steuerrecht …“ Weiterlesen
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26.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… als Abstandsgröße. Je geringer der Abstand, desto höher die Buße und desto höher auch das Fahrverbot. Ein Autofahrer war bei dem Urteil des OLG Hamm zugrundeliegenden Rechtsstreits, in eine Abstandsmessung …“ Weiterlesen
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12.09.2013 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… erfüllen, wenn es sich in einem angemessen zeitlichen Abstand zur Tat auf den Täter auswirkt. Nach einem längeren Zeitablauf verliert der spezialpräventive Zweck eines Fahrverbots seine eigentliche …“ Weiterlesen
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06.09.2013 Rechtsanwalt Ulrich Hekler„Eine optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage liegt in der Regel nicht vor, wenn der Abstand zwischen dem betroffenen Wohnhaus und der Anlage das Vierfache der Gesamthöhe der Windkraftanlage …“ Weiterlesen
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05.09.2013 Rechtsanwalt Christian Demuth„… auch dargelegt werden, an welchen äußeren Anzeichen die Messbeamten die Einhaltung diese gleichbleibenden Abstandes zum gemessenen Fahrzeug erkannt haben, was ja zu nächtlicher Stunde nicht so ganz einfach …“ Weiterlesen
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04.09.2013 GKS Rechtsanwälte„… , dass Nötigung im Straßenverkehr den Führerschein kosten kann. OLG Hamm verschärft Grenzen für Drängeln Drängeln liegt vor, wenn der Autofahrer mehr als drei Sekunden einen zu geringen Abstand …“ Weiterlesen
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26.08.2013 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„Zum Thema Abstandsmessungen wurde lange diskutiert, ab wann man einen zu geringen Abstand ahnden kann. Was für die Nötigung im Straßenverkehr auch noch nicht abschließend geregelt ist, hat das OLG …“ Weiterlesen
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26.08.2013 Rechtsanwalt Christian Demuth„… auf das Krad des Betroffenen aufgeschlossen hat, zum anderen, wenn eine Schräglage des verfolgenden ProViDa-Krads die Messung möglicherweise verfälscht hatte. Die Verringerung des Abstandes des ProViDa …“ Weiterlesen
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23.08.2013 Rechtsanwalt Fred Dorsemagen„… an. Der Bruder des Mieters gewährte dem Vermieter eine Bürgschaft in Höhe aller Mietzahlungen bis zum Ende des Mietvertrages. Daraufhin nahm der Vermieter von der Kündigung Abstand. Nachdem der Mieter …“ Weiterlesen
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23.08.2013 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„Ein Autofahrer aus Siegen war auf der A 1 bei Dortmund mit Tempo 131 km/h auf einer Strecke von 123 Metern mit nur 26 Metern Abstand hinter dem Vordermann gefahren. Der Autofahrer hatte …“ Weiterlesen