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Einführung der Umweltplakette in Berlin ab 01.01.2008
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Aufgrund zu hoher Feinstaubpartikel in der Luft, gerade in Großstädten mit hohem Verkehrsaufkommen, soll in Berlin mit der Einführung der Umweltplakette seit dem 01.01.2008 die Luftqualität verbessert werden. Die Grenzwerte für Feinstaub sind in letzter Zeit immer wieder überschritten worden. Gefährlich ist dabei, dass die Feinstaubpartikel bis in die Lungenbläschen eindringen. Die Folge sind Atemwegserkrankungen. Um dies zu vermeiden soll die Schadstoffkonzentration durch den Autoverkehr eingedämmt werden, indem Fahrzeuge mit besonders hohem Schadstoffausstoß keine Umweltplakette erhalten.
Die Umweltzone wird durch ein neu in die Straßenverkehrsordnung eingefügtes Verkehrszeichen (270.1) gekennzeichnet. Um die Umweltzone zu Befahren ist die Umweltplakette oder eine Ausnahmegenehmigung notwendig. Die Ausgabestellen für die Plakette sind die Kfz-Zulassungsstellen, Abgasuntersuchungsstellen wie DEKRA und TÜV, sowie autorisierte Innungswerkstätten. Die Plakette kostet 5 EUR und ist unbefristet und bundesweit gültig.
Wer ohne die Umweltplakette oder Ausnahmegenehmigung in eine Umweltzone fährt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 40 EUR und 1 Punkt im Verkehrszentralregister Flensburg rechnen.
Hinweis für Oldtimer-Fahrer:
Für Oldtimer gibt es seit kurzem "Entwarnung" - die ursprünglich geplante Regelung "Wer einen Oldtimer innerhalb der Umweltzone fahren will, muss daher einmalig eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Diese gilt wie die Umweltplakette unbefristet. Mit der erteilten Genehmigung können Oldtimer-Fahrer bis Ende 2009 pro Jahr 700 km und ab 2010 pro Jahr 500 km in der Umweltzone fahren." ist GESTRICHEN worden.
Anerkannte Oldtimer mit sogenannter steuerbegünstigten "H-Zulassung" können daher ohne besondere Plakette in der Umweltzone gefahren werden.
Der Autor RA Sven Skana ist Spezialist für Verkehrs-Unfallrecht sowie Spezialist für Führerscheinangelegenheiten im Betäubungsmittelrecht. Er ist Partner in der Kanzlei Roscher, Johlige & Partner in Berlin-Charlottenburg, Kurfürstendamm 28, 10 719 Berlin, Tel: 030/886 81 505.
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