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Glatteis - Haftung auf Schadensersatz bei einem Verkehrsunfall
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Schnell ist es passiert. Jedes Jahr ereignen sich zahllose Verkehrsunfälle aufgrund einer plötzlich auftretenden oder anhaltenden Glatteisbildung, bzw. wegen Schneefalls.
Wie die Rechtsprechung die einzelnen Pflichten der Verkehrsteilnehmer festlegt, ist zum Beispiel dem anschaulichen Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zu entnehmen:
Nach der Beweisaufnahme stand für das OLG fest, dass das Fahrzeug des dortigen Beklagten auf Grund entweder überhöhter Geschwindigkeit oder Unaufmerksamkeit auf winterglatter Fahrbahn ins Schleudern geriet und in diesem Zusammenhang der Zeuge B ein Ausweichmanöver einleiten musste. Das Landgericht als Vorinstanz war zutreffend davon ausgegangen, dass angesichts des Schleudervorgangs, der für den Beklagten jedenfalls ohne äußeren Anlass erfolgte, ein Beweis des ersten Anscheins dahingehend eingreift, dass der Schleudervorgang auf Grund Fahrfehlers erfolgt ist. Dass der Zeuge B in Folge der Fahrweise des Beklagten einen Ausweichvorgang eingeleitet hat, ergab sich ebenfalls aus der Beweisaufnahme und war für das OLG auch entsprechend festgestellt worden.(OLG Frankfurt, Urteil vom 3. September 2015 – 22 U 89/14 –)
Grundsätzlich ist es also so, dass denjenigen der alleinige Verursachungsanteil trifft, der den Fahrfehler begangen hat. Das noch andere Verkehrsteilnehmer zur Schadensverursachung des (hier später dann) Klagenden beigetragen hatten, änderte nichts an der vollen Haftung des Beklagten.
Der erste Anschein bedeutet im Grunde, dass eine grundsätzliche Vermutung für die Verschuldung an einem Schadensvorgang unterstellt werden kann. Es ist Aufgabe des mutmaßlichen Schädigers, sich zu entlasten und nicht umgekehrt zu beweisen, dass der mutmaßliche Schädiger, das Schadensereignis verursacht hat.
Falls Sie Schadensersatzansprüche und Schmerzensgeldansprüche geltend machen wollen steht die Kanzlei schutte.legal und Fachanwalt für Verkehrsrecht Torsten Schutte Ihnen gerne zur Verfügung. Auch wenn Sie der Unfallverursachung beschuldigt werden, helfen wir gerne weiter.
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