Markenrechtliche Abmahnung der HSV Fußball AG - Sprechen Sie uns an.
- 2 Minuten Lesezeit
Die HSV Fußball AG spricht anwaltlich vertreten durch die von ihr mandatierten Rechtsanwälte BLUEPORT LEGAL eine markenrechtliche Abmahnung wegen der rechtswidrigen Nutzung der zugunsten der HSV Fußball AG geschützten Wortmarken „HSV“, „Nur der HSV“ und der Wort-/Bildmarke „Raute“ aus.
Streitgegenständlich ist das Feilbieten von Aufklebern in markenrechtsverletzender Weise über den Marktplatz eBay.de.
Rechtlicher Hintergrund:
Die Benutzung von geschützten Marken und Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr ohne die dazu zwingend erforderliche Zustimmung des Rechteinhabers stellt eine Markenrechtsverletzung nach §§ 14, 15 MarkenG dar und begründet für den Rechteinhaber Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche.
Vor dem Anbieten solcher Artikel sollte daher stets die Zuverlässigkeit der Warenquelle überprüft werden, um böse Überraschungen zu vermeiden. Oftmals ist es nämlich so, dass zwiellichtige Händler angebliche vom Rechteinhaber lizenzierte Artikel anbieten, es sich dabei aber um in Eigenregie hergestellte Artikel handelt, von deren Existenz der Rechteinhaber nichts weiß, geschweige denn solche lizenziert hat.
Das rechtliche Problem hat dann zunächst der Händler, der diese unlizenzierte Ware in den Verkehr bringt.
Abmahnung HSV Fußball AG - Was wird gefordert ?
Mit der ausgesprochenen Abmahnung spricht die HSV Fußball AG gegenüber dem Adressaten der Abmahnung die Aufforderung aus, ihr gegenüber eine der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben.
Ferner fordert die HSV Fußball AG die Erstattung von für die Abmahnung aufgewendeter Rechtsanwaltskosten Rechtsanwaltskosten i.H.v. 2.002,41 EUR (inklusive 19 % Mehrwertsteuer).
Sie haben eine Abmahnung der HSV Fußball AG erhalten ?
Unsere anwaltliche Empfehlung:
- Bewahren Sie Ruhe und beachten Sie die Ihnen mit der Abmahnung gesetzten Fristen.
- Geben Sie nicht vorschnell eine Unterlassungsverpflichtungserklärung ab, die Sie möglicherweise später noch bereuen werden.
- Falls eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgegeben wird, beachten Sie dringend, das weitere Vorgehen zu planen, damit keine Vertragsstrafe verwirkt wird. Auch "zwischen den Zeilen" ergeben sich aus Unterlassungsverpflichtungen weitreichende Pflichten des Schuldners, bei deren Zuwiderhandlung der Gläubiger Vertragsstrafenforderungen geltend machen kann. Als Stichwort ist hier der "Rückruf" der Waren zu nennen.
Sprechen Sie uns an !
Nieß Leiers | MUENSTER LEGAL beraten Sie bundesweit mit dem Ziel, eine vor allem wirtschaftlich vernünftige Lösung für Sie zu finden.
Kontaktieren Sie uns unverbindlich für eine kostenlose Ersteinschätzung.
Ihr Weg zu uns:
Rufen Sie uns an. Schicken Sie uns eine E-Mail oder lassen Sie uns über die Funktion „Nachricht senden“ gerne eine Mitteilung zukommen.
MUENSTER LEGAL Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Jens Leiers
Telefon: 0251 981 181 0
Mobil: 0178 635 44 35
Fax: 0251 / 981 181 11
E-Mail: ra.leiers@muenster-legal.de
Artikel teilen: