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MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH - Abmahnung wegen Parfum Divin
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Derzeit werden uns wieder Abmahnungen von Rechtsanwalt Marcel van Maele und MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH vorgelegt. Aktuell geht es um das Produkt Parfum Divin de Caudalie.
Gegenstand der Abmahnung ist der markenverletzende Vertrieb des vorgenannten Parfums. Marcel van Maele und MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH behaupten in der Abmahnung, dass der Vertrieb des Produktes die Marke Divina der MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH verletzte.
Kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung
Wir kennen die Abmahnungen von Rechtsanwalt Marcel van Maele und der MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH seit einigen Jahren und haben vielfach über diese Abmahnungen aus dem Kosmetikbereich berichtet:
Wir bieten betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Anwalt für Markenrecht an. Übersenden Sie uns einfach die Abmahnung via E-Mail nebst Telefonnummer. Wir melden uns bei Ihnen.
Worum geht es bei der Abmahnung wegen Verletzung der Marke Divina?
In Rahmen der Abmahnung wird behauptet, dass die Nutzung des Zeichens „Parfum Divin de Caudalie“ auf dem Produkt die Marke Divina verletze. Diese sei für identische bzw. ähnliche Waren geschützt.
Es wird die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten gefordert. Des Weiteren soll Auskunft erteilt werden. Dies dient der Vorbereitung etwaiger Schadenersatzansprüche.
Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, werden verschiedene Beschlüsse aus einstweiligen Verfügungsverfahren beigelegt.
Wie ist die Rechtslage?
Aus Sicht eines Fachanwalts fallen rechtlich verschiedene Punkte ins Auge. Neben der Frage, ob die Marke 39819855 in Deutschland überhaupt rechtserhaltend benutzt wird, stellt sich insbesondere die Frage, ob die konkrete Bezeichnung überhaupt eine markenmäßige Benutzung des Zeichens Divina darstellt. Überdies ist auch die mögliche Verwechslungsgefahr fraglich. Das Produkt heißt ja nicht Divin, sondern Parfum Divin de Caudalie. Erstaunlich ist auch, dass die Unionsmarke 010280725 erst kürzlich gelöscht worden ist. Betroffene sollten die Abmahnung daher dringend von einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz prüfen lassen. Das Markenrecht fällt als gewerbliches Schutzrecht in den Fachbereich des Fachanwalts für gewerblichen Rechtsschutz.
Wie sollte man auf die Abmahnung reagieren?
Die Abmahnung sollte immer ernst genommen werden. Keinesfalls sollte die Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Bei Erhalt einer markenrechtlichen Abmahnung sollten betroffene Unternehmen daher Folgendes beachten:
- Die Abmahnung sollte nicht ignoriert und die Fristen sollten beachten werden.
- Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Markenanwalt bzw. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen und unterschreiben Sie nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung.
- In der Regel bestehen Ansprüche auf Schadensersatz (Regress) gegen den eigenen Lieferanten / Hersteller. Auch dies sollte frühzeitig geprüft werden.
- Vor Abgabe der Unterlassungserklärung ist sicherzustellen, dass die Anforderungen auch erfüllt werden können. So stellt sich das Vorhandensein eines rechtsverletzenden, aber bereits gelöschten Angebotes im Google-Cache bereits als Verstoß gegen die Unterlassungserklärung dar.
Als Anwälte für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht kennen wir die Besonderheiten einer markenrechtlichen Abmahnung. Dr. Oliver Wallscheid ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und auf die Abwehr markenrechtlicher Abmahnungen spezialisiert.
Nutzen Sie unsere Erfahrung mit diesen Fällen und nehmen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch. Wir klären Sie über Ihre Möglichkeiten auf und vermeiden weitere Risiken. Weitere Infos finden Sie unter: Abmahnung Markenrecht – 10 Punkte, die Sie kennen sollten
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